Den Kalten Krieg weit hinter sich lassen: Der weitere Abbau der Atomwaffen-Arsenale ist das Hauptthema bei Barack Obamas Besuch in Moskau.
Wenn mächtige Staatsmänner sich treffen, dann geht es um Visionen, um Botschaften, um Symbole. Am Montag, wenn US-Präsident Barack Obama seinen russischen Kollegen Dmitrij Medwedjew in Moskau besucht, wird sich all das in einer Zahl kristallisieren.
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Es geht um Visionen und Symbole - und um ein neues Abrüstungsabkommen. Dmitrij Medwedjew und Barack Obama, hier beim G-20-Gipfel im April 2009. (© Foto: dpa)
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Bei ihrem ersten Treffen im April hatten die beiden ausgemacht, sofort Verhandlungen über ein "neues, umfassendes und rechtlich verbindliches" Abrüstungsabkommen für strategische Atomwaffen zu beginnen. Es soll den auslaufenden Start-1-Vertrag von 1991 ablösen und "ein Rekordmaß an Reduzierung" erzielen, wie die Staatschefs kundtaten.
Was das konkret heißt, darüber wolle er mit Medwedjew nun sprechen, hat Obama russischen Medien am Freitag gesagt. Die Zahl der Sprengköpfe, Raketen, Bomber, die jede Seite künftig noch besitzen darf, sie soll der Welt künden vom beiderseitigen Willen zur Abrüstung und der Bereitschaft "die Zeiten des Kalten Krieges hinter uns lassen", wie es der amerikanische Präsident formuliert.
Die Unterhändler der beiden Regierungen haben sich seit London vier Mal getroffen, zuletzt Ende dieser Woche in Moskau. Die Gespräche seien "konstruktiv und in guter Atmosphäre" verlaufen, ließen sie verlauten, doch nichts wurde bekannt über die magische Zahl.
Experten schätzen, sie werde zwischen 1700 und 1300 Sprengköpfen liegen und vermutlich in einer Erklärung zu dem Vertrag festgehalten, die Obama und Medwedjew unterzeichnen werden, wie der außenpolitische Beraters des Kreml, Sergej Prichodko, am Freitag ankündigte.
Das wäre zwar der avisierte Rekord, aber dennoch ein moderater Einschnitt. 1700 Sprengköpfe hatten die Vorgänger-Präsidenten schon im Moskauer Vertrag von 2002 als untere Zielmarke für 2012 vereinbart. Bis dahin, so schätzt Alexeij Arbatow vom Moskauer Carnegie Center, wird Russland ohnehin nur mehr Trägersysteme für 1800 bis 2000 Sprengköpfe besitzen, halb so viel wie heute.
Denn Russlands Interkontinentalraketen rosten vor sich hin, und Ersatz durch neue Modelle lässt auf sich warten. Die USA halten schon jetzt nur mehr etwa 2200 Sprengköpfe einsatzbereit und haben den Rest eingemottet. Die alternden Bomben alarmbereit zu halten, ist teuer und militärisch immer weniger sinnvoll.
Ob es Obama und Medwedjew gelingt, über die Abrüstungspolitik zum vielfach beschworenen Neubeginn in den bilateralen Beziehungen zu gelangen, entscheidet sich auf anderen Feldern - und auch erst in den kommenden Jahren. Für Russland geht es darum, ob die USA auf die geplante Raketenabwehr in Osteuropa verzichten.
Obamas Berater haben bereits durchblicken lassen, dass sie nicht geneigt sind, eine Verknüpfung mit den jetzigen Abrüstungsverhandlungen zu akzeptieren. Obama hat diese Entscheidung abhängig gemacht davon, wie sich die Bedrohung aus Iran entwickelt und ob es "ein technisch effizientes und bezahlbares System gibt. Die Abfangraketen sind aber bisher nicht einmal richtig erprobt", wie Daryl Kimball von der unabhängigen Organisation Arms Control Association in Washington erläutert.
Für die USA wird es auf lange Sicht darum gehen, auch die taktischen Atomwaffen einzubeziehen, an denen Russland nach wie vor festhält, um die konventionelle Überlegenheit der Nato-Staaten wettzumachen. Doch um über weitere Einschnitte verhandeln zu können, muss Washington zunächst die Überarbeitung der eigenen Nuklearstrategie abschließen, ebenso wie die Nato.
Vor Jahresende ist damit nicht mehr zu rechnen. Wahrscheinlich gelingt es nicht einmal, das geplante Nachfolgeabkommen zum Start-1-Vertrag so schnell zu ratifizieren und in Kraft zu setzen, dass es den am 5.Dezember auslaufenden Vertrag nahtlos ersetzen kann. Denn, wie ein russischer Diplomat sagt, "je weiter wir ins Detail gehen, desto schwieriger wird es".
Die Unterhändler Rose Gottemoeller und Anatolij Antonow müssen komplexe technische Fragen lösen, etwa wie viele Gefechtsköpfe auf jede der Raketen montiert werden dürfen oder welche Obergrenzen es geben soll für die Trägersysteme, bei denen die USA im Vorteil sind.
Auch will Russland verhindern, dass die USA ausgemusterte Atomraketen auf konventionellen Präzisionsbomben umrüsten. Die USA könnten damit jeden Ort der Welt binnen 30 Minuten attackieren - Terroristenverstecke in Afghanistan, aber wie Moskau fürchtet, auch Kommandoeinrichtungen in Russland.
Experten wie Diplomaten werten es aber durchwegs schon als Fortschritt, dass die beiden Länder nach mehr als 20 Jahren wieder intensiv über Abrüstung verhandeln. Das schaffe Vertrauen, heißt es, und damit die Grundlage für weitere, umfassende Abrüstungsabkommen, die dann vielleicht das Attribut historisch verdienen. Dies zu verkünden, wäre wieder Sache der Präsidenten. Manch einer hält es für möglich, dass die dann noch immer Medwedjew und Obama heißen.
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(SZ vom 04.07.2009/liv)
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