Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin und SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft hat eine Kanzlerkandidatur für sich endgültig ausgeschlossen. In einer Sondersitzung der SPD-Landtagsfraktion sagte sie am Freitag nach Angaben von Teilnehmern: "Ich werde nie, nie als Kanzlerkandidatin antreten. Ich bleibe in Nordrhein-Westfalen. Darauf könnt ihr euch verlassen."
Kraft habe damit Spekulationen entkräftet, im Falle des Scheiterns einer schwarz-roten Koalition werde sie bei einer möglichen Neuwahl als SPD-Spitzenkandidatin antreten. Die SPD-Landeschefin schloss damit auch eine Kanzlerkandidatur für künftige Wahlen grundsätzlich aus.
Bereits zuvor hatte Kraft wiederholt ihr "Wort gegeben", dass sie in Nordrhein-Westfalen bleibe. Sie hatte zunächst nach ihrem Wahlsieg im Vorjahr eine Kandidatur für die Bundestagswahlen 2013 und später auch für die Legislaturperiode ab 2017 ausgeschlossen. Derzeit werben die SPD-Spitzen in Regionalkonferenzen um Zustimmung zum ausgehandelten schwarz-roten Koalitionsvertrag.
Kraft sagte nach der Sondersitzung vor Journalisten: "Da ist viel SPD drin - mehr als es vielleicht nach unserem Wahlergebnis zunächst möglich erschien." Debatten, ob das Votum der SPD-Basis verfassungsgemäß sei, könne sie nicht nachvollziehen, sagte Kraft. "Wir haben auf Basisdemokratie gesetzt. Ich halte das nachhaltig für richtig und für gut."
Auch der Chef der NRW-Landtagsfraktion Norbert Römer sagte jetzt, die Einigung mit der Union sei aber besser gelungen als gedacht. "Ich habe mich geirrt." Er äußerte sich zuversichtlich, dass der Mitgliederentscheid der SPD über den Koalitionsvertrag positiv ausfällt. Die NRW-SPD will am Sonntag und Montag bei Regionalkonferenzen in Kamen und Leverkusen über den Koalitionsvertrag beraten. Sie galt nach der Bundestagswahl im September als härteste Gegnerin einer großen Koalition.
Auch die NRW-CDU wollte am Freitagabend über den Koalitionsvertrag debattieren. Der Landesvorsitzende Armin Laschet gehörte ebenso wie Kraft zur Verhandlungsrunde.