Nordkorea:UN verschärfen Sanktionen 

Der Sicherheitsrat beschließt ein Exportverbot für bestimmte Bodenschätze und ein Verkaufsverbot von Luxusgütern.

Mit deutlich schärferen Sanktionen gegen Nordkorea hat der UN-Sicherheitsrat auf einen weltweit kritisierten Atomtest des Landes im Januar reagiert. Die 15 Mitglieder des Gremiums sprachen sich am Mittwoch in New York einstimmig für die Strafmaßnahmen aus. Die Resolution sieht unter anderem Kontrollen aller Frachter von und nach Nordkorea sowie ein Verkaufsverbot von Handfeuerwaffen vor. Das Papier ist eine Reaktion auf den Atomtest und einen anschließenden und ebenfalls weltweit kritisierten Satellitenstart. Die internationale Gemeinschaft sieht darin den verdeckten Test einer Langstreckenrakete, während Nordkorea von einem Start zu friedlichen Zwecken spricht.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte den Schritt: "Die heutige einstimmige Handlung des Sicherheitsrats sendet eine klare Botschaft an Nordkorea, dass das Land seine internationalen Verpflichtungen wieder voll erfüllen muss." Auch Südkorea begrüßte die Resolution. "Wir werden die internationale Zusammenarbeit weiter stärken, sodass Nordkorea sein Atomprogramm auf vollständige, nachprüfbare und unumkehrbare Weise aufgibt", erklärte das Außenministeriums in Seoul. "Der Sicherheitsrat betonte erneut seine Entscheidung, dass Nordkorea alle nuklearen Waffen und alle existierenden Atomprogramme auf vollständige, verifizierbare und unumkehrbare Weise aufgeben muss", heißt es in der Resolution.

Zu den Sanktionen gehören unter anderem ein Exportverbot für bestimmte Bodenschätze und ein Verkaufsverbot von Luxusgegenständen. Außerdem werden die Konten von 16 Personen und zwölf Unternehmen eingefroren und Ausreiseverbote verhängt. In einem am Montag veröffentlichten Bericht hatte eine von den UN beauftragte Expertengruppe Zweifel an der Wirksamkeit der bislang bestehenden Sanktionen geäußert. Das Regime in Pjöngjang habe diese geschickt umgangen und UN-Mitgliedsstaaten setzten die Sanktionen auch nicht ausreichend um.

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