Nordirland:Zur Eintracht verdammt

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In Nordirland werden nach dem Scheitern der Regierungskoalition vorgezogene Neuwahlen stattfinden. Katholiken und Protestanten werden sich danach wieder zusammenraufen müssen, so will es der Frieden von 1998.

In Nordirland werden nach dem Scheitern der Regierungskoalition vorgezogene Neuwahlen stattfinden. Der britische Nordirland-Minister James Brokenshire setzte am Montag den 2. März als Wahldatum für das neue Parlament fest. Nötig ist die Neuwahl wegen des Rücktritts von Vize-Regierungschef Martin McGuinness von der katholisch-republikanischen Partei Sinn Fein in der vergangenen Woche.

McGuinness' Rücktritt hatte automatisch zur Folge, dass auch Regierungschefin Arlene Foster von der Democratic Unionist Party (DUP) ihren Posten verliert. Dieser Effekt geht auf eine Regelung im Friedensabkommen von 1998 zurück, wonach die Macht zwischen den katholisch-republikanischen Kräften und den protestantischen Unionisten geteilt wird. Nach dem Rücktritt von McGuinness hatte die Sinn Fein eine Woche Zeit, um ihn zu ersetzen, sie entschied sich aber dagegen. Niemand dürfe die "Herausforderung für die politischen Institutionen Nordirlands unterschätzen", sagte Brokenshire in Belfast. Er appellierte an Sinn Fein und die DUP, nach den Wahlen rasch wieder "eine Partnerschaft aufzubauen". Für den Fall, dass es auf Dauer nicht gelingen sollte, eine Regionalregierung zu bilden, wird bereits darüber spekuliert, Nordirland könne wieder direkt aus London regiert werden.

McGuinness und Foster lagen zuletzt im Streit, vor seinem Rücktritt warf der Vize-Regierungschef der Regierungschefin "tiefsitzende Arroganz" vor. Der Streit entzündete sich an einem Förderprogramm für erneuerbare Energien. Mit diesem konnten sich Unternehmen hohe, durch Steuergelder finanzierte Förderungen sichern. Die Sinn Fein verlangt eine Untersuchung zu Vorwürfen, dass Millionenbeträge aus dem Förderprogramm versickerten, das in der Amtszeit Fosters als Wirtschaftsministerin eingefädelt wurde. Es soll den Steuerzahler Hunderte Millionen britische Pfund gekostet haben.

Bei der Abstimmung über den britischen EU-Austritt hatten 56 Prozent der Nordiren für den Verbleib des Königreichs in der Europäischen Union gestimmt. Die DUP war die einzige der großen Parteien, die zum Brexit aufgerufen hatte. Unter den derzeitigen Bedingungen ist unklar, wie Nordirland bei den Brexit-Verhandlungen vertreten sein soll.

© SZ vom 17.01.2017 / AFP - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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