Niederlage für Merkel Blamage der Klimakanzlerin

Kopenhagen hat der Klimakanzlerin Angela Merkel eine große Niederlage beschert. Der Glanz als Unterhändlerin ist verblasst - und ihre nationale Glaubwürdigkeit gefährdet.

Ein Kommentar von C. Gammelin, Kopenhagen

Der Klimagipfel von Kopenhagen hat der Klimakanzlerin Angela Merkel (CDU) die erste große Niederlage beschert. Sie trifft Merkel offensichtlich unerwartet.

Nur so ist das seltsame Schauspiel zu erklären, das Merkel am frühen Samstag, es ist fünf Minuten nach Mitternacht, im Hilton Hotel von Kopenhagen bietet. Sie kommt direkt aus den Verhandlungen um das neue Klimaabkommen. Sie hat es eilig, der Flieger nach Berlin wartet. Merkel rauscht an den Journalisten vorbei zum Pult, sie biegt sich das Mikrofon zurecht, blickt in die Runde - und lächelt, ja sie strahlt geradezu. Dann verkündet sie ungerührt das Debakel: "Es deutet sich eine Einigung an. Ich sehe dieses Ergebnis mit sehr gemischten Gefühlen". Sie hebt die Schultern, wie zur Entschuldigung.

Das Ergebnis sei eine vage Absichtserklärung, auf die sich eine Gruppe von etwa 25 Regierungschefs geeinigt hat. Sie lächelt auch, als sie ungewohnt offen das Ausmaß des Debakels verkündet: "Es gibt nur einen allgemeinen Konsens, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen. Aber es gibt keinerlei Verpflichtungen, wie wir dieses Ziel erreichen können."

Keiner hat sich bewegt. China nicht, die USA nicht, und auch nicht die Europäer. Jedem der großen Klimasünder waren die eigenen Interessen wichtiger als der gemeinsame Kampf gegen den Klimawandel.

Was Merkel da gerade eingesteht, ist eine der größten Niederlagen ihrer politischen Karriere. Die deutsche Klimakanzlerin, Meinungsführerin in der Europäischen Union, international geschätzte Unterhändlerin, sie hat es nicht geschafft. "Ich habe zäh verhandelt, die anderen immer wieder ermuntert, aber es hat nicht gereicht", räumt sie freimütig ein.

Und wer ist Schuld daran, dass es kein Abkommen geben wird? Merkel hebt wieder die Schultern. Die Chinesen hätten ihre starren Verhandlungspositionen auch während des Gipfels nicht geändert, US-Präsident Barack Obama sei zwar "glücklicherweise am Ende des Gipfels und nicht zwischendurch" nach Kopenhagen gekommen, allerdings mit leeren Händen. "Er hat nichts mitgebracht als seinen Willen", sagt sie.

Und die Europäer? Ja, auch die hätten ihr Versprechen, die Emissionen deutlicher zu reduzieren als bisher vereinbart, nicht auf den internationalen Verhandlungstisch gelegt. Merkel selbst ist es gewesen, die das verhindert hat. Dann räumt sie noch ein, dass auch die deutsche Verpflichtung aus dem Koalitionsvertrag, die Emissionen bis 2020 um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren, eine nationale Vereinbarung bleibt, "die schaffbar ist".

In der harten Realität der Kopenhagener Verhandlungen ist der Glanz der deutschen Klimakanzlerin beinahe komplett verblasst. Stellt sie jetzt auch noch das nationale Klimaziel unter Vorbehalt, muss sie nicht nur die Blamage von Kopenhagen verkraften, sondern auch damit rechnen, in ihrer Klimapolitik vollends unglaubwürdig zu werden.