Niebel, Israel und der Gaza-Streifen Ein Minister wie eine Rakete

Wie gefährlich ist Dirk Niebel? Israel schätzt die Gefahr so hoch ein, dass er nicht nach Gaza darf. Ein Affront, ein Akt imperialistischer Willkür. Aber der Entwicklungshilfeminister hätte durchaus andere Möglichkeiten gehabt.

Ein Kommentar von Peter Münch

Wie gefährlich ist eigentlich ein deutscher Minister? So bedrohlich wie eine Kassam-Rakete? So schädlich wie Zement zum Bunkerbau? Israels Regierung muss sich diese Frage gestellt haben, und im Falle des Entwicklungshilfeministers Dirk Niebel hat sie die Gefahr offenbar so hoch eingeschätzt, dass sie ihm die Einreise nach Gaza verboten hat. Von der angekündigten Lockerung der Blockade sind also offenbar nicht nur kriegstaugliche Güter ausgenommen, sondern auch Politiker befreundeter Staaten. Ein Affront ist das gegenüber der Bundesregierung, ein Akt imperialer Willkür - und für die israelische Regierung ebenso beschämend wie entlarvend.

Niebel ist beileibe nicht der erste ausländische Politiker, dem Israel anmaßend die Reise in ein Gebiet verweigert, das nicht einmal mehr unter seiner Besatzung steht. Nur selten werden Ausnahmen gemacht, wie bei der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton oder bei UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Doch das hat sich aus Israels Sicht nicht bewährt, weil die beiden nun kraft eigener Anschauung für ein Ende der desaströsen Blockadepolitik plädieren.

Die Regierung in Jerusalem scheint zu glauben, dass es ihr mehr dient, wenn niemand etwas erfährt über die Folgen der Blockade für 1,5 Millionen eingeschlossene Menschen. Dies zynische Kalkül jedoch darf niemand akzeptieren, und es gibt durchaus Möglichkeiten, diese Art der Blockade zu brechen - auch für Niebel. Er hat in Israel seiner Wut deutlich Luft gemacht, doch das ist wohlfeil. Denn er könnte mehr tun als zu schimpfen: Er könnte schnellstens versuchen, auf anderem Weg nach Gaza zu kommen. Schließlich hat Ägypten die Grenze in Rafah geöffnet.