Kurz vor dem Dresdner SPD-Parteitag lobt der weggemobbte Ex-Parteichef Beck den künftigen Vorsitzenden Gabriel. Eine Umfrage zeigt indes: Das neue Spitzenduo Gabriel/Nahles kommt nicht an - und die SPD sackt weiter ab.
Dieser Novembertag beginnt mit einer guten und einer schlechten Nachricht für Sigmar Gabriel.
Sollen künftig die SPD führen: Andrea Nahles und Sigmar Gabriel (© Foto: ddp)
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Zuerst die gute: Der SPD-Vorsitzende in spe wird von seinem Vorvorgänger Kurt Beck gelobt. "Ich bin überzeugt, dass er der Richtige ist", preist der rheinland-pfälzische Ministerpräsident der Mainzer Allgemeinen Zeitung den gewesenen Bundesumweltminister.
Und für all diejenigen, die nun an Gabriels jugendliches Polit-Alter, seine kurze Regierungszeit als Ministerpräsident von Niedersachsen oder seine parteiinterne Verbal-Bolzerei in der Vergangenheit denken, schiebt Kurt Beck nach: "Wenn ich all die nostalgischen Rückblicke auf große Persönlichkeiten in unserer Parteigeschichte höre, dann gebe ich zu bedenken: Auch da hat immer jemand neu angefangen."
Schnurren und frotzeln
Dieser Neubeginn der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands soll an diesem Freitag in Dresden starten, dort findet drei Tage lang der Bundesparteitag statt.
Tacheles will die älteste Partei des Landes reden, sich personell und inhatlich neu aufstellen nach der katastrophalen Niederlage bei der Bundestagswahl. Zumindest was die Personalfragen betrifft, dürfte die geschundene Partei nicht wackeln, die jüngeren Parteigranden der verschiedenen Flügel haben ohnehin nach dem Wahldesaster die Machtaufteilung ausgemacht.
So sollen in Dresden Gabriel als neuer Vorsitzender und Andrea Nahles als neue Generalsekretärin auf den Schild gehoben werden.
Eifrig versucht das Duo seit Wochen Einigkeit zu demonstrieren: Gabriel und Nahles tingeln auf Regionalkonferenzen durch die Lande, in Interviews schnurren die beiden einmütig und frotzeln (Gabriel: "Hase nennt sie mich noch nicht." Nahles: "Soweit ich weiß, bist du als Siggi bekannt"), auf dass bald vergessen wird, dass sie einander bislang wenig bis überhaupt nicht mochten.
Die Parteilinke Nahles kommt aus Rheinland-Pfalz, wo Kurt Beck regiert. Als der Ministerpräsident von Steinmeier und Co. im Sommer 2008 als Obergenosse am Schwielowsee weggemobbt wurde, war dies zugleich eine Niederlage für Nahles, die von Beck zuvor zur stellvertretenden Vorsitzenden gemacht worden war.
Becks warme Worte für Gabriel dürften der Versuch sein, eine Versöhnung zu signalisieren, ein Fingerzeig aus Mainz nach dem Motto: Seht her, nun beginnt eine neue Zeit, nun, da der autoritäre Franz Müntefering den Vorsitz abgibt und der Bürokrat Frank-Walter Steinmeier sich damit begnügen muss, die SPD-Fraktion zu führen.
Lob aus Mainz - das ist die gute Nachricht für Sigmar Gabriel.
Die schlechte lautet: In der jüngsten Forsa-Umfrage sackt die SPD weiter ab.
Die schnelle Klärung der Machtfrage, die kritischen Worte zur Ära Müntefering, die einsetzende Aufarbeitung der elf Regierungsjahre inklusive der Kanzlerschaft Gerhard Schröders, der vorhergesagte Neuanfang der Sozialdemokratie: All das schlägt sich bislang nicht positiv nieder.
Die Deutschen wenden sich der Partei von Willy Brandt und Helmut Schmidt nicht mehr zu.
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Documenta-Leiterin Carolyn Christov-Bakargiev
Die heute sechzigjährigen, oder meinetwegen auch 55-jährigen haben, jedenfalls viele davon, 45 Beitragsjahre auf dem Buckel, haben sich in schweren Berufen krank geschuftet und kriegen jetzt erzählt, die heute Geborenen würden 100 Jahre alt und deshalb sei dieses Gesetz richtig.
Die Übergangsfristen sind in diesen Fällen viel zu kurz! Keine Berufsunfähigkeitsversicherung nimmt die mehr, keine Riesterversicherung nimmt die mehr und die wenigsten davon haben nennenswertes Vermögen angespart. Und ganz allein Franz Müntefering war es, der in einer Nacht- und Nebelaktion die vorher geplanten, gerechten Übergangsfristen gekippt hat und auch noch stolz darauf ist.
Nach 45 Berufsjahren muss Schluss sein, mit voller Rente. Diese Ungerechtigkeit wird die SPD verfolgen, bis sie es endlich begriffen hat, doch nun ist es zu spät.
Schröder hat mit seiner Politik, die mehr auf die Mitte ausgerichtet war, auf Menschen, die etwas bewegen wollen und die nicht nur Angst vor der Zukunft haben und deshalb von der Politik Gesetze verlangen, die sie im "Schadensfall" möglichst weich landen lassen, ihnen aber die Möglichkeit der Gestaltung des eigenen Lebens rauben, 2 Wahlen gewonnen und auch nach der Verabschiedung der Agenda 2010 ein weitaus besseres Wahlergebnis eingefahren als die heutige Truppe. Ein weiterer Schwenk nach links ist ein Irrweg, der nicht mehr als 20 % der Wählerstimmen bringt. Ich will nicht mein Gehalt von Frau Drohsel verwaltet wissen, wo sie mir nach ihrem Gutdünken zuteilt was sie meint. Die Rente mit 67 ist richtig, wir werden immer älter, die Relation zwischen Arbeitsjahren und Rentenjahren muss gewahrt bleiben. Es gibt immer mehr Jobs, die keine körperlichen Anstrengungen erfordern und geistige Anforderungen halten uns rege und fit. Die heute 60jährigen haben nichts mit den 60jährigen von vor 30 Jahren gemein.
Die Basis will diesen falschen Kurs nun revidieren, doch die Parteispitze sagt immer noch:
Das war super ! Weiter so!
Müntefering, Steinmeier, Steinbrück........ die Urheber dieses Grundübels der SPD sind immer noch stolz darauf und der neue Parteivorsitzende lobt sie dafür.
So wird das nichts, SPD. Die Wähler werden Euch diese Gesetze weder vergeben, noch vergessen noch verzeihen , und das ist gut so.
(Gabriel, Nahles, Wowereit, Drohsel, Scholz) ist für die SPD nur eins sicher.
Kleiner 5%
Hasta la vista SPD!
Die SPD ist personell am Ende. Wer kennt, außer den amtierenden Ministern, noch den Rest des SPD Kompetensteams im Bundestagswahlkampf.
Wohl keiner mehr.
Sie wurden auch nur einmal "ganz groß" vorgestellt und dann verschwanden sie wieder in der Versenkung.
Außerdem fragen wir uns nach den Arbeitern, die die SPD ja angeblich vertreten will. Wo sind sie denn?
Wir haben uns anlässlich der diesjährigen Kommunnahlwahl in einem Landkreis in RLP einmal die Mühe gemacht, die Kandidatenlisten der SPD für den Kreistag, 1 Stadt und 8 Verbandgemeinden auf die Berufe der Kandidaten der SPD zu untersuchen.
Bei den rd. 250 SPD Kandidaten waren genau 2 (in Worten zwei)Arbeiter. Der Rest waren Lehrer, Beamte, Solzialarbeiter, Angestellte und Freiberufler.
Das ist das Ergebenis der Mandatsträger der SPD und sie sollte sich einmal fragen, ob sie noch die sogenannte Arbeiterpartei ist!!
Nur dem Wähler zu erklären, daß er dumm sei und alles nicht verstanden habe, reicht nicht aus.
Paging