Neuer Nato-Generalsekretär Stoltenberg Harte Linie, sanfter Ton

Ein Norweger an der Spitze der Nato: Generalsekretär Jens Stoltenberg

(Foto: AFP)

Der neue Nato-Generalsekretär Stoltenberg gibt sich konziliant, doch in der Sache will der Norweger hart bleiben, vor allem gegenüber Russland. Vorgänger Rasmussen hat sich einen neuen Job gesucht.

Von Daniel Brössler, Brüssel

Der Generalsekretär ist neu, die Lage ist es nicht. Und so dauert es nicht lange, bis Jens Stoltenberg im Nato-Hauptquartier in Brüssel der Alltag einholt. Gleich nach dem Eintreffen des Norwegers beginnt eine Sitzung des Nato-Rates, die der Norweger zu leiten hat. Freundlich wird er vom Deutschen Martin Erdmann, der als Dienstältester derzeit der Doyen im Kreise der 28 Nato-Botschafter ist, "im Namen aller in unserer Familie willkommen geheißen". Stoltenberg, 55 Jahre alt und früherer Ministerpräsident seines Landes, kommt danach ziemlich schnell zur Sache.

Als erstes betont er, dass die Nato stark bleiben, ihre Partnerschaften pflegen und das amerikanisch-europäische Band erhalten müsse. Wenig später wird es dunkel im Raum. Karten werden auf die Leinwand projiziert; der Bericht zur Lage in der Ukraine beginnt. Es sind diesmal keine neuen Hiobsbotschaften zu vermelden, doch von Entwarnung kann keine Rede sein. Vom Dänen Anders Fogh Rasmussen hat Stoltenberg die Führung der Allianz in Zeiten höchster Anspannung übernommen.

Offen für eine Sitzung des Nato-Russland-Rats

Rasmussen hatte in den vergangenen Monaten kontinuierlich den Ton gegenüber Russland verschärft und deutliche Reaktionen auf die Annexion der Krim und das militärische Vorgehen Russlands in der Ostukraine angemahnt. Mit einigem Interesse wurde daher erwartet, ob Stoltenberg einen anderen Ton anschlagen würde. "Ich sehe keinen Widerspruch zwischen einem konstruktiven Verhältnis zu Russland und einer starken Nato", sagte Stoltenberg schließlich während seiner ersten Pressekonferenz. Damit klang er zumindest konzilianter als sein Vorgänger. Stoltenberg zeigte sich auch offen für eine Sitzung des Nato-Russland-Rates, der schon geraume Zeit nicht getagt hat. Rasmussen hatte in einer solchen Sitzung zuletzt keinen Sinn gesehen.

Der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg war Norwegens Ministerpräsident, als die Massenmorde Anders Breiviks 2011 das Land erschütterten.

(Foto: Thierry Charlier/AFP)

Die Grundlinie freilich veränderte Stoltenberg nicht. "Wir können keine Abstriche von unseren Prinzipien machen", stellte er klar. Russland verletze das Völkerrecht und müsse sein Verhalten ändern. Er sehe sich nun in der Pflicht, die Beschlüsse des Nato-Gipfels von Wales umzusetzen, kündigte Stoltenberg noch an. Dort war ein Aktionsplan für eine schnellere Einsatzbereitschaft und eine rotierende Truppenpräsenz in Osteuropa beschlossen worden, um den Nato-Mitgliedern in Russlands Nachbarschaft ein höheres Gefühl der Sicherheit zu geben.

Er fordert mehr Investitionen in die Allianz

Die geplante "Speerspitze" der schnellen Nato-Eingreiftruppe werde beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister im Februar Gestalt annehmen, kündigte der Norweger an. "Wir müssen mehr und besser in die Allianz investieren", forderte Stoltenberg. Die "offene Diskussion" über Mängel begrüße er in Deutschland wie auch in anderen Ländern. Und er verwies auf das Bekenntnis der Staats-und Regierungschefs zu steigenden Verteidigungsausgaben.

Der Däne Rasmussen enthüllte derweil, womit er künftig seinen Lebensunterhalt verdienen will. Per Kurznachrichtendienst Twitter verkündete er die Gründung seiner Beratungsfirma "Rasmussen Global". Sie biete "geopolitische und strategische Beratung" an, ist auf der Webseite der Firma zu lesen.