Neuer Generalsekretär Däne für die Nato-Spitze

Die großen drei europäischen Staaten haben sich nach SZ-Informationen entschieden: Neuer Nato-Generalsekretär soll der Däne Anders Fogh Rasmussen werden.

Von Stefan Kornelius

Der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen soll nach dem Willen wichtiger europäischer Staaten neuer Generalsekretär der Nato werden.

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung verständigten sich der britische Premier Gordon Brown, Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicholas Sarkozy auf diese Personalie. Die Berufung Rasmussens gilt damit als sehr sicher, auch wenn die Zustimmung der Nato-Führungsnation USA noch aussteht. Washington will sein Votum in der Woche vor dem Nato-Gipfel am 4. April abgeben.

Rasmussen, 56, war seit Wochen bereits als aussichtsreicher Kandidat für den Posten gehandelt worden. Seit Jahresbeginn trieb er seine Kandidatur in den europäischen Hauptstädten voran. So kam er auch am 18. Februar nach Berlin zu einem Gespräch mit Merkel. Die Besetzung des Spitzenpostens bei der Nato steht für Juli an, wenn die Amtszeit des amtierenden Generalsekretärs Jaap de Hoop Scheffer ausläuft.

Eine Einigung der drei großen europäischen Nationen - Deutschland, Frankreich und Großbritannien - auf einen Kandidaten gilt als Vorentscheidung. Üblicherweise akzeptieren die USA den Vorschlag der Europäer, wohingegen die Europäer die amerikanische Besetzung des Nato-Oberkommandierenden (Saceur) hinnehmen.

Rasmussen ist freilich dem neuen US-Präsidenten Barack Obama und dessen engen Mitarbeitern nicht bekannt. Vor dem Nato-Gipfel soll es deswegen noch zu einem Treffen zumindest mit Sicherheitsberater James Jones kommen. Politisch wird Rasmussen den USA nicht widerstreben - der dänische Ministerpräsident unterstützte den Irak-Krieg auch mit Truppen und steht für ein starkes Afghanistan-Engagement.

Der polnische Außenminister Radek Sikorski, der am Ende in der engeren Auswahl als Kandidat war, schied wegen einer allzu kritischen Haltung gegenüber Russland aus. Im Dezember noch hatte er in einer Rede gefordert, dass die Nato "symmetrisch" auf jede militärische Aktion Russlands reagieren müsse. Indirekt forderte Sikorski damit eine konkrete Antwort der Nato auf den Einmarsch Russlands in Georgien. Andere Kandidaten aus den neuen Mitgliedsländern der Allianz galten als zu schwach.

Rasmussen wird auch deshalb als starker Kandidat gesehen, weil er vom Amt des Ministerpräsidenten auf den Posten des Generalsekretärs wechseln würde. Seine Vorgänger hatten keine derart hohen Regierungsämter bekleidet. Rasmussen galt auch als Kandidat für ein Führungsamt in der Europäischen Union. Im Nato-Bündnis wird darauf verwiesen, dass sich Rasmussen stark außen- und sicherheitspolitisch engagiere, dabei aber Besonnenheit zeige.

Besonders hervorgehoben wird, dass der Ministerpräsident den Aufruhr um die Mohammed-Karikatur in einer dänischen Zeitung ruhig bewältigt habe, auch wenn die Episode auf ihm laste und seine neue Funktion beeinträchtigen könne. Rasmussen hatte im Karikaturen-Streit klargemacht, dass die Zeichnungen nicht seine Billigung finden, dass aber die Meinungsfreiheit unantastbar sei. Das Nato-Mitglied Türkei hatte mit dem Verweis auf die Mohammed-Karikaturen hinter den Kulissen eine Berufung Rasmussens zu verhindern versucht. Allerdings konnte Ankara keinen Ersatzkandidaten bieten.