Neuer chinesischer Parteichef Xi Jinping Geschöpf des Kollektivs

Xi Jinping hat bei Bauern gelebt und für Generäle gearbeitet. Als Chef der Kommunistischen Partei ist er der neue starke Mann in China. Seine Richtlinie lautet "Strebe nicht nach Unerreichbarem". Ist die Partei unter ihm fähig zu Reformen? Die vergangenen zehn Jahre waren ernüchternd. Seinem Vorgänger hat der 59-Jährige jedoch zwei Dinge voraus.

Von Kai Strittmatter, Peking

Die Krönungsmesse ist vorüber, nun müssen sich der Herrscher und sein Rat nur noch dem Volk zeigen. An diesem Donnerstag um 11 Uhr wird sich im Saal des Ostens in der Großen Halle des Volkes eine Tür öffnen, und es wird erscheinen vor den Augen der Welt der neue Ständige Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei. Die mächtigsten Männer Chinas marschieren dann ein, exakt in der Reihenfolge ihrer Wichtigkeit.

Und noch bis eine Minute vor elf, bis zu der Sekunde, da die Türe aufschwingt, werden Volk und Reporter gerätselt haben, wer denn nun dazu gehört. Nur wer vorneweg marschiert, das steht schon lange fest: Neuer Generalsekretär der Kommunistischen Partei, Herr über 1,3 Milliarden Chinesen, einer der mächtigsten Männer der Welt, wird von Donnerstag an Xi Jinping sein.

Machtwechsel wäre ein zu großes Wort. Die Macht bleibt bei der KP, in einem kleinen Kreis von Auserwählten und Parteiälteren, welche die Geschicke des Landes kollektiv bestimmen, die hinter den Kulissen ringen und feilschen. Es ist ein Führungswechsel. Und doch ist die Bedeutung dieses Moments gewaltig. Für die Partei, der es damit erst zum zweiten Mal in ihrer Geschichte gelingt, einen solchen Generationswechsel geordnet zu gestalten. Und für das Land, das ein Wirtschaftswunder hinter sich hat, das aber dringend einschneidender Reformen bedarf, soll seine Entwicklung nachhaltig und stabil verlaufen.

Kritiker auch innerhalb der Partei verweisen auf die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich, die Korruption und die Umweltzerstörung, die für soziale Spannungen sorgen. Wenn die KP ihre Kontrolle über Wirtschaft, Justiz und Medien nicht lockere, wenn sie nicht neue Räume öffne für Privatwirtschaft und unabhängige Mechanismen der Überwachung, dann, so prophezeien die Mahner, stehen China schwere Erschütterungen bevor.

Ist die Partei fähig zu Reform? Die vergangenen zehn Jahre waren ernüchternd. "Wir werden nie das politische System des Westens kopieren", schwor der scheidende KP-Chef Hu Jintao auf dem Parteitag noch einmal. Die Herausforderungen, sie sind allen Parteioberen bewusst. Hu selbst mahnte, die Korruption könne den "Kollaps" von Partei und Staat zur Folge haben, und er führte in seiner Rede oft die Worte "Reform" und "Demokratie" im Mund, aber im Kosmos der KP haben diese Wort ihre eigene Bedeutung.

Das schönste Zitat am Mittwoch, dem Tag der Wahl des neuen KP-Zentralkomitees, kam vom Delegierten Song Guofeng, der vor der Großen Halle des Volkes Reportern versicherte, die Abstimmung sei "voll demokratisch", aber natürlich gebe es einen gewissen "Grad der Unausweichlichkeit". Dann fügte er sich in ebendiese, marschierte hinein und gab seine Stimme ab für jenes Zentralkomitee, das die Führung der KP den Abgeordneten zum Abnicken vorgesetzt hatte.

Wird Xi Jinping die Kraft haben, Neues zu wagen? Will er das überhaupt? Auszuschließen ist es nicht, aber der 59-Jährige müsste alle überraschen. Vor allem die, die ihn vor Jahren schon zum neuen Herrscher auserkoren haben. Im Jahr 2000, Xi war gerade Gouverneur der Provinz Fujian geworden, sagte er einmal: "Wenn du ein neues Amt antrittst, dann willst du natürlich deine eigene Agenda im ersten Jahr einführen. Aber das muss auf der Basis deiner Vorgänger geschehen. Es ist wie ein Staffellauf: Du übernimmst den Stab und läufst damit ins Ziel."

Wäre er ein erklärter Erneuerer, er hätte es nie so weit gebracht in dem geschlossenen System. Die Partei hebt die Leute an die Spitze, die sie für die Ihren hält, die Vorsichtigen, die Besitzstandswahrer. Wer in China den Kopf zu weit aus der Menge streckt, der behält ihn nicht lange auf, zuletzt durfte das der gefallene Bo Xilai erfahren, der entmachtete Gouverneur von Chongqing, dessen nicht geringstes Vergehen es war, sich selbst zum populistischen Medienstar aufgebaut zu haben.

Das Bekannteste an Xi ist seine Frau Peng Liyuan, eine Sängerin aus den Künstlertrupps der Armee, ein populärer Propagandastar. Peng trat nicht nur regelmäßig in den Neujahrsshows des Staatsfernsehens auf, die auch schon mal auf eine halbe Milliarde Zuschauer kommen, sie hat es als Sängerin in Uniform bis zum Rang eines Generalmajors gebracht.