Gabriel wird Parteichef, Nahles Generalsekretärin: Die SPD-Spitze bestätigt die bereits am Mittwoch verhandelten Personalien. Eine Überraschung gibt es aber doch.
Vier Tage nach dem Desaster bei der Bundestagswahl hat sich die SPD-Spitze auf eine neue und deutlich verjüngte Führungsriege geeinigt. Nach der Verständigung soll der bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel (50) neuer SPD-Chef und damit Nachfolger von Franz Müntefering (69) werden, der im November auf dem SPD-Bundesparteitag in Dresden nicht mehr kandidiert.
Bild vergrößern
Mecklenburg-Vorpommerns junge Sozialministerin Manuela Schwesig soll in die SPD-Spitze aufrücken. (© Foto: AP)
Anzeige
Als neuer Vorsitzender wird Gabriel künftig vier statt wie bisher drei Stellvertreter erhalten. Neue Generalsekretärin soll die Parteilinke Andrea Nahles (39) werden. Darunter sind mit Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit, dem bisherigen Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und der NRW-Landesvorsitzenden Hannelore Kraft drei Favoriten.
Eine Überraschung aber ist die vierte im Bunde: Nach Informationen der dpa soll Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig in die Parteiführung aufrücken. Die 35-Jährige gehörte bereits dem Wahlkampfteam des gescheiterten SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier an.
Dort war sie für die Familienpolitik zuständig. Schwesig sollte das Gesicht sein, das die SPD auf diesem Gebiet nicht mehr hatte, seit Familienministerin Renate Schmidt ihr Büro 2005 an Ursula von der Leyen von der CDU übergeben musste.
Sehr schnell war Schwesig so als Gegenspielerin für von der Leyen etikettiert. "Ich definiere mich nicht gegen Frau von der Leyen", sagte sie selbst dazu. Die Bild-Zeitung nannte Schwesig das hübscheste Gesicht des Wahlkampfs, was eine der wenigen positiven Schlagzeilen für die SPD in den vergangenen Wochen war.
Nach den "einvernehmlich abgeschlossenen Vorgesprächen" soll der Personalvorschlag bereits am Montag dem Parteivorstand vorgelegt werden, teilte die SPD mit. Ursprünglich war diese Sitzung erst für den kommenden Freitag (9. Oktober) vorgesehen. Die Wahl soll dann beim Bundesparteitag vom 13. bis 15. November in Dresden erfolgen. Der bisherige SPD-Vize-Vorsitzende Steinmeier zählt künftig in seiner Eigenschaft als Fraktionschef zur engeren Parteispitze. Auch Steinmeiers Vorgänger in der Fraktion, Peter Struck, hatte kein Stellvertreteramt.
Unterdessen gehen die Diskussionen in der SPD über das künftige Verhältnis zur Linkspartei weiter. Die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel plädierte in der Passauer Neuen Presse erneut dafür, eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2013 nicht mehr auszuschließen. "Wir müssen die inhaltliche Auseinandersetzung mit dieser Partei suchen. Es muss Schluss sein mit dem kategorischen Nein zu einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Bund."
Die nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft äußerte sich zurückhaltend über eine Zusammenarbeit mit der Linken: "Koalitionen werden nicht im Baukasten zusammengesetzt, wie es sich gerade rechnet. Da müssen Inhalte übereinstimmen", sagte sie der Berliner Zeitung. "Die Linkspartei ist bisher weder inhaltlich noch personell koalitions- oder regierungsfähig. Deshalb galt und gilt: Wir suchen die Auseinandersetzung, nicht die Zusammenarbeit." Im Sender Phoenix sagte Kraft allerdings auch: "Ich glaube, diese 'Ausschließeritis' werden wir nicht aufrechterhalten können."
SPD-Fraktionsvize Joachim Poß sagte der Frankfurter Rundschau, die SPD habe "keine Veranlassung", sich der Linkspartei anzunähern. "Wir sind eine Partei der linken Mitte und wären nicht mehr mehrheitsfähig, wenn wir das aufgeben würden." Poß warnte seine Partei: "Die SPD hat wirklich nur noch einen Schuss frei. Das muss gelingen."
- Thema
- Bundestagswahl RSS
- Sigmar Gabriel Wie Phoenix aus der Asche 30.09.2009
- SPD und die offene Machtfrage Die Hütchenspiele der SPD 30.09.2009
- SPD Gabriel - der falsche Parteichef 30.09.2009
- Bundestagswahl Mathematik für Sieger 29.04.2010
- 100 Tage Schwarz-Gelb Wie gut war Merkels Mannschaft? 04.02.2010
- Schwarz-gelbes Kabinett Merkels Mannschaft im Test 19.01.2010
- Bundestag: Erste Sitzung Fall Thierse - die erste Kriegserklärung 27.10.2009
(sueddeutsche.de/dpa/AFP/woja/gba)
New Yorker Bürgermeister will Soft-Drinks verbieten
Nichts gegen die Frau, aber diese Personalentscheidung erinnert mich irgendwie an Ute Vogt. Die war doch auch schon mal ganz oben.
Eines kann man der verbliebenen Rumpf-SPD nicht vorwerfen: Ihre Phantasie haben sich die Trümmerdamen und -herren bei der Aufarbeitung des grössten anzunehmenden Unfalls noch bewahrt. Mal sehen, was oder besser wer noch kommt?
"Für mich ist's gar nicht mehr schön: Der Wehner kommt nicht mehr, der Schmidt will nicht mehr, was hab' ich da noch in Bonn verloren" (FJS im Oktober 1982)
FritzWert schrieb: " bisserl schwachbrüstig"
Nun, es kann schließlich nicht jeder so viel Holz vor der Hütte haben wie unsre Angie.
@ Herr Veltliner
Sie sind mir vielleicht ein harter Brocken: Sie maßen sich an, alle möglichen Diskutanten im Namen der übrigen zu maßregeln, bekommen dafür einen roten Punkt nach dem anderen und machen trotzdem weiter und tun so, als sprächen Sie hier für eine Mehrheit. Was ist das bei Ihnen?
Aber noch eine persönliche Frage an Sie: Was meinen Sie, muss ein "guter" Politiker mitbringen an Schul- und Berufsausbildung, um in Ihren Augen bestehen zu können?
Meinen Sie im Ernst, dass eine in der DDR sozialisierte Physikerin mit FDJ- Agitationsschulung, die ihr heut noch für jeden erkennbar aus dem Munde fällt, da die Richtige ist? Oder denken Sie etwa an noch mehr zusätzlich zu den vielen Juristen, die unsere politische Landschaft überschwemmen? - Übrigens: Einer der besten Rhetoriker war von Haus aus... . Na, wissen Sie's? - Jaaa, Studienrat. Sein Name FJS, zwar nicht meine Richtung, aber Ihre. Aber da war das sicherlich was gaaanz anderes, nicht wahr?
das mit Schwesig und Scholz. Beide blass, beide profillos.
Paging