Neue SPD-Führung:Schwesig soll SPD-Spitze verstärken

Gabriel wird Parteichef, Nahles Generalsekretärin: Die SPD-Spitze bestätigt die bereits am Mittwoch verhandelten Personalien. Eine Überraschung gibt es aber doch.

Vier Tage nach dem Desaster bei der Bundestagswahl hat sich die SPD-Spitze auf eine neue und deutlich verjüngte Führungsriege geeinigt. Nach der Verständigung soll der bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel (50) neuer SPD-Chef und damit Nachfolger von Franz Müntefering (69) werden, der im November auf dem SPD-Bundesparteitag in Dresden nicht mehr kandidiert.

Neue SPD-Führung: Mecklenburg-Vorpommerns junge Sozialministerin Manuela Schwesig soll in die SPD-Spitze aufrücken.

Mecklenburg-Vorpommerns junge Sozialministerin Manuela Schwesig soll in die SPD-Spitze aufrücken.

(Foto: Foto: AP)

Als neuer Vorsitzender wird Gabriel künftig vier statt wie bisher drei Stellvertreter erhalten. Neue Generalsekretärin soll die Parteilinke Andrea Nahles (39) werden. Darunter sind mit Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit, dem bisherigen Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und der NRW-Landesvorsitzenden Hannelore Kraft drei Favoriten.

Eine Überraschung aber ist die vierte im Bunde: Nach Informationen der dpa soll Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig in die Parteiführung aufrücken. Die 35-Jährige gehörte bereits dem Wahlkampfteam des gescheiterten SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier an.

Dort war sie für die Familienpolitik zuständig. Schwesig sollte das Gesicht sein, das die SPD auf diesem Gebiet nicht mehr hatte, seit Familienministerin Renate Schmidt ihr Büro 2005 an Ursula von der Leyen von der CDU übergeben musste.

Sehr schnell war Schwesig so als Gegenspielerin für von der Leyen etikettiert. "Ich definiere mich nicht gegen Frau von der Leyen", sagte sie selbst dazu. Die Bild-Zeitung nannte Schwesig das hübscheste Gesicht des Wahlkampfs, was eine der wenigen positiven Schlagzeilen für die SPD in den vergangenen Wochen war.

Nach den "einvernehmlich abgeschlossenen Vorgesprächen" soll der Personalvorschlag bereits am Montag dem Parteivorstand vorgelegt werden, teilte die SPD mit. Ursprünglich war diese Sitzung erst für den kommenden Freitag (9. Oktober) vorgesehen. Die Wahl soll dann beim Bundesparteitag vom 13. bis 15. November in Dresden erfolgen. Der bisherige SPD-Vize-Vorsitzende Steinmeier zählt künftig in seiner Eigenschaft als Fraktionschef zur engeren Parteispitze. Auch Steinmeiers Vorgänger in der Fraktion, Peter Struck, hatte kein Stellvertreteramt.

Unterdessen gehen die Diskussionen in der SPD über das künftige Verhältnis zur Linkspartei weiter. Die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel plädierte in der Passauer Neuen Presse erneut dafür, eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2013 nicht mehr auszuschließen. "Wir müssen die inhaltliche Auseinandersetzung mit dieser Partei suchen. Es muss Schluss sein mit dem kategorischen Nein zu einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Bund."

Die nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft äußerte sich zurückhaltend über eine Zusammenarbeit mit der Linken: "Koalitionen werden nicht im Baukasten zusammengesetzt, wie es sich gerade rechnet. Da müssen Inhalte übereinstimmen", sagte sie der Berliner Zeitung. "Die Linkspartei ist bisher weder inhaltlich noch personell koalitions- oder regierungsfähig. Deshalb galt und gilt: Wir suchen die Auseinandersetzung, nicht die Zusammenarbeit." Im Sender Phoenix sagte Kraft allerdings auch: "Ich glaube, diese 'Ausschließeritis' werden wir nicht aufrechterhalten können."

SPD-Fraktionsvize Joachim Poß sagte der Frankfurter Rundschau, die SPD habe "keine Veranlassung", sich der Linkspartei anzunähern. "Wir sind eine Partei der linken Mitte und wären nicht mehr mehrheitsfähig, wenn wir das aufgeben würden." Poß warnte seine Partei: "Die SPD hat wirklich nur noch einen Schuss frei. Das muss gelingen."

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