Neue Regierung in Italien Irgendwo zwischen Horror und Tragikomödie

Für Italien beginnt ein riskantes Experiment. Die Protestbewegung Fünf Sterne tut sich mit der Lega zusammen, einer harten Rechten im Stil des französischen Front National. Experten sagen der neuen Regierung nur eine kurze Lebensdauer voraus.

Analyse von Oliver Meiler, Rom

In Italien könnte ein ganz neuer Film beginnen. Kann sein, dass es ein Kurzfilm wird, eine Episode nur, ein kleines Experiment. Womöglich dauert der Streifen aber auch länger, vielleicht sogar die ganze Legislaturperiode lang. Hört man den Gegnern der beiden handelseinigen populistischen Parteien Lega und Cinque Stelle zu, dann wird das Genre dieses Films irgendwo zwischen Horror und Tragikomödie schwanken. "Popcorn für alle", soll der Sozialdemokrat und frühere Premierminister Matteo Renzi unlängst im kleinen Kreis gesagt haben. Sollte heißen: Jetzt wird's lustig, lehnen wir uns zurück. Und: Die Italiener werden sich noch wundern, wem sie da ihr Vertrauen geschenkt haben, schon bald sind wir zurück.

Der Spruch mit dem Popcorn trug ihm viel Kritik ein. Es zieme sich nicht, dem Land aus politischem Kalkül Schlimmes zu wünschen, hieß es. Aus Renzi sprach natürlich auch die unverarbeitete Schmach der Niederlage. Es ist die Schmach des gesamten politischen Establishments, das Italien in den vergangenen Jahrzehnten regiert hat. Das Land stand am Montagabend kurz davor, ein rein populistisches, europakritisches und nationalistisches Kabinett zu bekommen. Was noch vor wenigen Monaten niemand für möglich gehalten hätte und Europa befürchtet hatte, könnte also am Ende doch noch wahr werden.

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Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtsradikale Lega haben den politisch bisher unbekannten Juraprofessor Giuseppe Conte als Premierminister vorgeschlagen. mehr ...

Die Protestbewegung Fünf Sterne, die sich bisher gerne postideologisch gab und sich davor nie mit anderen Parteien verbündet hat, will sich mit der Lega zusammentun, einer harten Rechten im Stil des französischen Front National Marine Le Pens. Sie haben in den vergangenen Tagen ein Programm vereinbart, das sich "Vertrag für die Regierung des Wandels" nennt. Liest man es und konzentriert sich auf die Passagen zur Immigrations-, Sicherheits- und Steuerpolitik, ist die Regierung "Salvimaio" die rechteste, die Italien in seiner republikanischen Geschichte hatte. "Salvimaio" - das ist die Kombination aus den Namen Matteo Salvini, dem Vorsitzenden der Lega, und Luigi Di Maio, dem "politischen Chef" der Sterne-Bewegung. So nennt sie die Zeitung Il Fatto Quotidiano.

Die beiden Männer und ihre Parteien sind die Gewinner der Parlamentswahlen vom 4. März. Zusammen haben sie 50,2 Prozent der Stimmen geholt. Doch da sie nicht gemeinsam angetreten waren und trotz Affinitäten in etlichen Punkten die Welt unterschiedlich sehen, konnten sie sich lange nicht auf einen Premierminister einigen. Keiner der beiden Chefs mochte dem anderen den Vortritt lassen. Der junge Süditaliener Di Maio, erst 31 Jahre alt, hoffte bis zuletzt, dass er sich kraft seines größeren Wahlerfolgs, immerhin 33 Prozent, durchsetzen könnte. Doch der Mailänder Salvini, 45, der ohne seine herkömmlichen Verbündeten aus dem Rechtslager, Silvio Berlusconi und Giorgia Meloni, nur auf 17 Prozent kommt, knüpfte sein Mittun ganz geschickt an einige unverhandelbare Bedingungen. Eine davon war, dass Di Maio nicht Regierungschef wird. Vielleicht war das sogar die wichtigste.

Und so braucht es einen "terzo", einen Dritten also, mit dem alle irgendwie leben können, der zwar den Hauptdarsteller in diesem Film gibt und dennoch wie ein Statist herumgeschoben werden kann. Nach monatelangem Feilschen einigte man sich am Sonntag auf Giuseppe Conte, einen 53 Jahre alten Rechtsprofessor aus Apulien, von dem die meisten Italiener noch nie etwas gehört hatten.

Conte ist ein Technokrat, kein Politiker. Früher wählte er links, doch seit einigen Jahren zeigt er sich bei Veranstaltungen der Cinque Stelle, meist als Gast, manchmal auch als Redner, wenn es um Justizthemen geht. Es heißt, er habe genaue Vorstellungen davon, wie sich Italiens Bürokratie vereinfachen lasse. Zunächst hatte ihn Di Maio denn auch vorgesehen als Minister für die öffentliche Verwaltung. Doch als sich kein "politischer Premier" finden ließ, erinnerte man sich an diesen eleganten Juristen und Universitätsprofessor mit dem langen akademischen Lebenslauf: Yale, Wien, Cambridge, Paris - im Zuge seiner Ausbildung ist er weit herumgekommen.

An politischen Wahlen aber hat Conte nie teilgenommen. Sollte er nun Ministerpräsident werden, müssten sich die beiden Parteien den Vorwurf gefallen lassen, ihren eigenen Prinzipien nicht zu genügen: Bisher fanden Lega und Cinque Stelle nämlich immer, Technokraten an der Spitze der Regierung seien Usurpatoren der Macht, weil sie ohne Mandat des Volkes regierten und dabei ferngesteuert würden - von den angeblich wahren Mächten, den "poteri forti". Nun droht, dass Salvini und Di Maio den vorgeschobenen Dritten fernsteuern. Als Regisseure in den Kulissen.

Der Lega-Chef will Hunderttausende Migranten aus dem Land werfen

Für sich selbst hoffen sie auf Ministerposten, auf denen sie ihre wichtigsten Wahlkampfthemen beackern können. Salvini will unbedingt Innenminister werden, damit er Migranten aus Afrika ohne Papiere zu Hunderttausenden aus dem Land abschieben kann. Die Mittel dafür sollen aus dem Fonds kommen, der bisher für die Aufnahme von Flüchtlingen diente. Im Programm heißt es außerdem, man wolle Menschen, die in ihre Heimat gebracht werden sollen, bis zu 18 Monate in Auffanglagern festhalten können. Di Maio wiederum träumt offenbar von einem Superministerium für Arbeit und Industrie. Er würde sich dafür engagieren, dass sein Wahlversprechen, der Bürgerlohn für Arbeitsuchende, umgesetzt wird. Möglichst schnell und medienwirksam natürlich.

Denn sollte dieser Film nur kurz dauern und sollten schon bald wieder Wahlen nötig werden, wollen Salvini und Di Maio nicht als Wortbrecher vor die Wähler treten. Viele italienische Analysten sagen "Salvimaio" eine kurze Lebenserwartung voraus. Das liegt erstens daran, dass die beiden Parteien zusammen im Senat, der kleineren Kammer des Parlaments, nur sechs Stimmen mehr haben als nötig für die Mehrheit - 167 statt 161. Da braucht es nicht viel, und alles fliegt auseinander. Außerdem ist offen, wie sich die vielen Neulinge der möglichen Regierung schlagen werden, wenn ihnen Herausforderungen ins Haus stehen. Etwa wenn die Finanzmärkte gegen Italien wetten und die Risikoprämien auf Staatsanleihen stark steigen sollten. Oder wenn die weltanschaulichen Differenzen der beiden Parteien kollidieren und ihre Romanze daran zerbricht.

Eigentlich ist das fast unvermeidlich. Aber wer weiß das schon genau? Es wäre ja in jedem Fall ein neuer Film.

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