Schwarz-Grün, Rot-Rot-Grün? Die Koalitions-Wechselspiele sind im vollen Gang. Doch warum jetzt? Und: Zu wessen Nutzen? Freuen können sich vor allem die Grünen: Sie sind in jedem Fall dabei.
Nachdenken schadet nicht, öffentliches Nachdenken manchmal schon. Insofern werden sich Wolfgang Schäuble (CDU) und Klaus Wowereit (SPD) gut überlegt haben, weshalb sie zwei Koalitionsoptionen jenseits der Großen Koalition ventilieren. Dabei sind nicht die dargelegten Neigungen interessant. Dass Schäuble, der Schwarz-Grün anregt, eine konservativ-ökologische Grundeinstellung hat, war seit langem bekannt. Dass Klaus Wowereit, der Rot-Rot ins Spiel bringt, sich als linke Alternative zu Kurt Beck sieht, ist ebenfalls wenig überraschend.
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Künast mit Anti-Merkel-PLakat aus dem Jahr 2000: Fröhliche Farbenlehre (© Foto: dpa)
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Warum aber jetzt? Und: Zu wessen Nutzen? Frage eins ist einfach: Weil die Große Koalition sich selbst nicht mehr leiden kann. Weil sie sich satt hat. Die Frage nach dem Nutzen ist komplexer. So viel steht fest: Den beiden großen Volksparteien nutzt die Debatte nicht. Wer zusammen regiert und sich nach anderen Partnern sehnt, verliert Rückhalt bei den Wählern. Außerdem schafft ein solcher Anstoß Abneigungen und Gelüste in den eigenen Reihen, und Abneigungen versus Gelüste bedeutet im Ergebnis Streit. Streit findet der Wähler schlecht.
Wer bei dieser Debatte gewinnt, sind die Grünen. Denn im Kern geht es um die Leitrolle der Oppositionsparteien. Und da heißt die Bilanz solcher Farbenspiele: Die Grünen gewinnen sehr, die Linken ein bisschen (an Salonfähigkeit), die FDP verliert. Die Liberalen sind im Begriff, ihre natürliche Rolle des Kanzlermachers zu verlieren. Sie sind im Unterschied zu den Grünen nur in zwei von drei Dreiervarianten vertreten, die Grünen in jeder. Dreiervarianten sind die einzige Alternative zur Großen Koalition bei parlamentarischer Existenz der Linken. Die Grünen sind als Dreh- und Angelpunkt von Dreierbünden, so wie es früher die Liberalen in den zwei denkbaren Zweierbünden waren.
Die Grünen gewinnen derzeit auch das Duell mit der FDP im Ringen um die bessere solide Langeweile. Richtig was los ist nur bei der Linkspartei, die es zuletzt schaffte, den FDP-Parteitag komplett zu überlagern und selbst Lautsprecher Westerwelle zum Verstummen zu bringen. Das Fundament der Grünen ist stabiler, weil sie weniger auf Leihstimmen angewiesen sind als die FDP. Deren Zwischenhoch scheint vorbei zu sein.
Zwischen Gelb und Grün geht es in den kommenden Monaten darum: Wer wird bei einem Dreierbündnis das fünfte Rad am Wagen, der Wurmfortsatz? Rot-Grün wird von den Grünen als Favorit behandelt werden, um so dem Rot-Gelb-Gefühl eines Kurt Beck etwas entgegenzuhalten. Darüber hinaus werden die Grünen danach trachten, in der Jamaika-Option nicht wie der grüne Wimpel an Schwarz-Gelb auszusehen.
Die Weichen werden bei der Bundespräsidentenwahl gestellt - falls Köhler auf eine zweite Amtszeit verzichtet. Mit Wolfgang Gerhardt könnte die FDP anmarschiert kommen, mit Joschka Fischer die Partei der Grünen. Das wäre eine echte Alternative.
(SZ vom 2.7.2007)
Szene München
Nachdenken ist immer gut. Ich denke mir, dass eine der beiden Parteien, entweder die SPD oder die CDU, einen Streit vom Zaun brechen wird -
voller Empörung versteht sich. Den Zeitpunkt würde ich so auf Ende 2007, Anfang 2008 verlegen. Danach wird es entweder eine gelb/grün/schwarze oder einen rot/rot/grüne Regierung geben. Sofern die Wirtschaft noch durchhält wird es diese Regierung auch bis zur neuen Wahl 2009 bringen und dann auch gewinnen, wobei entweder die CDU oder aber die SPD dann auch die Wahl gewinnen wird.
Ich tippe mal darauf das die SPD den "empörten" Auftritt inszeniert, nur ich weiß nicht wen sie als Kanzler etablieren wird. Herr Beck ist genauso farblos und uninspiriert wie Frau Merkel. Und die Linke, hm, ich denke sie wird sich den Umarmungen nicht wiedersetzen. Auch denke ich, dass die Linke ihr Wählerpotenzial noch nicht ausgeschöpft hat, so dass 2009 eine rot/rote Regierung im Bereich des möglichen wäre. Das würde auch Sinn machen; denn dann würden die Medien hoffentlich wieder eine kritischere Grundhaltung einnehmen. Bei einer konservativ geführten Regierung haben die Medien komischerweise eine,ich sage mal, "milde" Einstellung ihrer Arbeit. Anders kann ich es mir nicht erklären warum Frau Merkel mit den ewig gleichen Sprachhülsen durchkommt.
die mit Politik und die, wo die Politik alle anderen für doof hält; also ich denke jeder macht es mit jedem, wenn es nur um Machterhalt geht..... die Gelben wissen das und die anderen werden es genauso machen. Und deshalb wird bei der nächsten Wahl nur noch versuchte werden, den A....sch in den Wind zu halten... einen bläst der Wind schon mit.
Also Joschka als Bundespräsidentenkandidat halte ich für unwahrscheinlich, eher für "Quatsch".
Das die politische Bedeutung der Grünen zunimmt, stimmt. Denn sie haben das Zukunftsthema überhaupt: Den Klimaschutz. Die anderen Parteien sind nur mehr oder weniger der verlängerte Arm der Kohle- und Atomlobby. In den großen Energieriesen sitzen zu genüge ehemalige SPD,CDU und F.D.P- PolitikerInnen, weshalb ein ökologischer Strukturwandel auch misslingt. Ich bin für eine Ampel, wenn es Grüne und F.D.P schaffen Kompromisse zu finden. Der F.D.P würde etwas mehr Glaubwürdigkeit in der Umweltpolitik auch "gut zu Gesicht stehen", ebenso den Grünen etwas mehr Wirtschaftskompetenz a la Oswald Metzger. Ein Vorteil hätte diese Konstellation: Der totale überwachungsstaat von Schäuble bliebe uns erspart.
die gruenen muessen sich sorgen um ihre wiederwahl machen. denn die linke hat ebendie positionen, mit denen die gruenen mal grossgeworden sind und die sie mit ihrer regierungsbeteiligung ueber bord geworfen haben. also antimilitarismus, soziale gerechtigkeit,ueberwindung den kapitalismus als system, bürgerrechte etc. das einzige, was sich die gruenen noch gutschreiben koennen, ist der ausstieg aus der atomkraft, die erneuerbaren energien und das dosenpfand. zukunftsgedanken haben sie ja keine.
ausser eben militaereinsaetze im ausland,, weiter hartz irgendwas, flaechendeckende ueberwachungen etc. da ist sogar die fdp ehrlicher. die haben immer gesagt, was sie wollen.
... Politik-Kommentators Schwennike finde ich zum Abwinken . Er sollte besser als Sportreporter zu Kicker gehen !
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