Stoltenberg mahnt Erhöhung des Verteidigungsetats an
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland zur spürbaren Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben aufgerufen. "Ich spreche alle Verbündeten an, aber als große Volkswirtschaft fällt Deutschland stärker ins Gewicht als andere", sagte Stoltenberg der Süddeutschen Zeitung. Stoltenberg wird an diesem Dienstag zu einem Festakt anlässlich des 60. Jubiläums der deutschen Nato-Mitgliedschaft in Berlin erwartet. Beim Nato-Gipfel 2014 in Wales sei gemeinsam entschieden worden, die Einschnitte zu stoppen und die Ausgaben schrittweise zu erhöhen, um innerhalb eines Jahrzehntes in allen Staaten der Allianz zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben, betonte Stoltenberg. Die deutschen Ausgaben liegen laut einer Nato-Aufstellung derzeit bei 1,2 Prozent.
Die USA geben vier Prozent ihres BIP für die Verteidigung aus, die Europäer nur etwa ein Prozent
"Niemand erwartet, dass Deutschland das innerhalb eines Jahres tut. Wir erwarten, dass Deutschland die Kürzungen stoppt und stufenweise erhöht", sagte der Generalsekretär. "Ich begrüße die Ankündigung, dass Deutschland nächstes Jahr damit beginnen will, seine Investitionen in die Verteidigung zu erhöhen", fügte er hinzu. "Ich erwarte, dass alle Alliierten das Versprechen einlösen, das wir gemeinsam gegeben haben. Hier geht es um Solidarität und Lastenverteilung. Die USA geben vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus, in Europa sind wir näher bei einem Prozent. Das ist keine faire Lastenverteilung", sagte er.
Würdigung als "zuverlässiger Verbündeter"
Stoltenberg machte überdies klar, dass er Deutschland innerhalb der Allianz in einer historischen Verantwortung sieht. "Viele Jahre hat Deutschland von den Sicherheitsgarantien der kollektiven Verteidigung profitiert und nun sollten wir sicherstellen, dass unsere östlichen Verbündeten den gleichen Nutzen daraus ziehen", forderte er. Der Nato-Generalsekretär würdigte Deutschland als "zuverlässigen Verbündeten", der Führung übernehme. "Mit der Führung kommt Verantwortung und Deutschland beherzigt das. Wir sehen das von Kosovo über Afghanistan und die Türkei bis zur neuen schnellen Eingreiftruppe", sagte er.
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