Nato und Russland Szenen einer Ehe

Partner oder Gegner oder beides? Russlands Präsident Boris Jelzin 1995 mit seinem amerikanischen Amtskollegen Bill Clinton.

(Foto: DPA)

Wegen der Ukraine-Krise liegen Russland und die Nato derzeit auf der Couch der historischen Analytiker. Doch stimmen deren Diagnosen auch?

Von Stefan Kornelius

Die Geschichte der Beziehung zwischen Russland und der Nato ist keine Geheimsache. Schlüsseltermine und Ereignisse der vergangenen 25 Jahre sind weitgehend bekannt. Historiker mögen die eine oder andere Nuance beisteuern, wie etwa die Feinheiten in den Verhandlungen um die Nato-Mitgliedschaft des vereinten Deutschlands. Aber die groben Linien der Diplomatiegeschichte werden mutmaßlich auch in vielen Jahren nicht umgeschrieben werden müssen.

Streit herrscht jedoch über die Interpretation der Ereignisse. Die verbissene Auseinandersetzung über die Juli-Krise vor dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs zeigt, dass manchmal selbst hundert Jahre nicht ausreichen, um Geschichte von ihrem ideologischen Ballast zu befreien. Die Beziehungsanalyse der Antagonisten aus dem Kalten Krieg endet also fast zwangsläufig im politischen Streit.

Das Argument der Nato-Kritiker liest sich in etwa so: Russlands aggressive Nachbarschaftspolitik ist Folge einer jahrzehntelangen, systematischen Einkreisung durch die Nato, einer vom Westen herbeigeführten Demütigung. Russlands Bemühungen um Kooperation seien ignoriert und verhöhnt worden. Russland befriedige nun sein Schutzbedürfnis, indem es einen Cordon sanitaire, einen Sicherheitsring, um sich lege. Auslöser für diese aggressive Nachbarschaftspolitik sei der Sturz des ukrainischen Präsidenten Janukowitsch gewesen, der von "Faschisten" vertrieben wurde, die wiederum vom Westen aufgewiegelt und finanziert worden seien.

Dieses Argument lässt gleich mehrere Entwicklungsstufen aus und spricht der Ukraine das Selbstbestimmungsrecht ab. Jenseits der Haltbarkeit solcher Bismarck-Phantasien zu Beginn des 21. Jahrhunderts gibt es aber auch ein paar nüchterne historische Argumente, die diese Kritik widerlegen. Dazu muss man zurückgehen in das Mauerfalljahr 1989, das Europa in ein gewaltiges sicherheitspolitisches Vakuum stürzte. Das war gefährlich. Wie prekär die Lage für Deutschland war, zeigen die Protokolle und Gesprächsnotizen der Zwei-plus-Vier-Verhandlungen und der direkten diplomatischen Bemühungen der Hauptakteure Helmut Kohl, Michail Gorbatschow, George H. W. Bush und ihrer Außenminister.

Kohl, Genscher und das natofreie Ostdeutschland

Mary Elise Sarotte, eine Harvard-Historikerin, hat zum 25. Jahrestag neue, bisher geheime Quellen ausgewertet und kommt, wie schon in ihrem Standardwerk "1989", zum Ergebnis, dass es keine festen Zusagen über eine Neutralität Mitteleuropas oder gar Deutschlands gegeben habe. Nirgendwo wurde kodifiziert, dass die Nato keine neuen Mitglieder würde aufnehmen dürfen.

Moskau willigte am Ende in die Vereinigung Deutschlands ein, ohne die sicherheitspolitische Verankerung des Landes in der Nato infrage zu stellen. Über die übrigen Länder des damals noch existierenden Warschauer Paktes machte sich zu diesem Zeitpunkt keiner Gedanken. Deswegen kann es auch keine Zusage über ihre Neutralität gegeben haben.

Aus der Geschichte lernen

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Wahr ist allerdings auch, dass in einer frühen Verhandlungsphase nach dem 9. Februar 1990 sowohl von US-Außenminister James Baker als auch von den Deutschen Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher mündliche Zusicherungen in Moskau abgegeben wurden, alternativ den Osten Deutschlands oder gar ganz Deutschland sicherheitspolitisch gesondert zu behandeln, sprich: aus der Nato fernzuhalten.

Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow mag seine Zustimmung zur Vereinigung unter dem Eindruck der Worte seiner Besucher gegeben haben. Ihm musste aber auch klar gewesen sein, dass Moskaus Einfluss schon damals nicht mehr groß genug war, um die Ereignisse steuern zu können.

Die Überlegungen einer abgestuften Sicherheitszone zerschlugen sich binnen kurzer Zeit wieder und tauchten in den Vereinigungsdokumenten nicht mehr auf. Hingegen unterschrieb Russland im Herbst 1990 die Schlussfolgerung der Pariser Konferenz, in der die KSZE-Staaten jedem Land das Recht zubilligten, seine Bündniszugehörigkeit frei wählen zu können. Außerdem verzichteten die Staaten auf die Anwendung von Gewalt untereinander und versicherten sich, dass ihre Territorien unverletzlich seien - Garantien, die bemerkenswerterweise Russlands Sicherheitsbedürfnis befriedigen sollten.