Zwei Jahrzehnte hat die Nordatlantische Allianz nach dem Ende des Kalten Krieges zwischen Größenwahn und Katzenjammer geschwankt. Mal fühlte sie sich stark genug, die globale Ordnungsmacht zu geben, mal zerbrach sie beinahe am Streit über den Irak-Krieg. Und Afghanistan ist ihr zum Albtraum geworden, wo sie doch am Hindukusch ihr globales Gesellenstück abliefern wollte. Nun rettet sie sich in die praktische Vernunft, was wohl der einzige Weg ist, dem Zerfall durch Orientierungslosigkeit zu entgehen.
Die Nato kommt zum Gipfeltreffen zusammen: Das neue strategische Konzept, das sich die Nato in Lissabon zulegte, ist deswegen ein Dokument der Einsicht.
(Foto: dapd)Das neue strategische Konzept, das sich die Nato jetzt auf ihrem Gipfel in Lissabon zulegte, ist deswegen ein Dokument der Einsicht. Der Einsicht, dass der Sieg im Kalten Krieg über den Gründungsgegner Sowjetunion zwar die Welt verändert, aber das größte Militärbündnis der Geschichte nicht allmächtig zurückgelassen hat. Vielmehr zwingt der Erfolg die Nato bis auf den heutigen Tag zu einer Antwort auf die Frage, was sie ohne klar bestimmbaren Gegner eigentlich noch soll.
Vieles hat das Bündnis versucht - vom Krieg im Kosovo über die Schnelle Eingreiftruppe bis hin zu Afghanistan. Die meisten Pläne für eine mächtige und eigenständige Nato sind auf dem Friedhof der Illusionen gelandet. Und es brauchte viel zu lange, bis sich die Bündnispartner eingestanden haben, dass sie jenseits des erprobten Systems der kollektiven Sicherheit politisch in der Allianz nur wenig verbindet. Wenn die Europäer sich fortentwickeln wollen, dann wenden sie sich an die EU. Die Kluft zwischen dem alten und dem neuen Kontinent ist groß. Und die USA misstrauen multilateralen Organisationen per se.
Es gibt für die Nato also keine nennenswerten Spielräume für neue Aufgaben. Die Nato ist anders als die Europäische Union eben keine eigenständige, politisch integrierte Organisation, sondern ein Instrument ihrer Mitglieder in Sicherheitsfragen, das sie nutzen können, aber nicht nutzen müssen.
Wie wenig Bewegungsspielraum die Nato für neue Aufgaben hat und wie annähernd unmöglich es ist, die Idee der kollektiven Verteidigung in entfernte Winkel der Welt zu exportieren, zeigt sich in Afghanistan. Diesen Krieg hat die Nato mit der Behauptung, am Hindukusch werde auch die Sicherheit der Mitglieder verteidigt, quasi zum Verteidigungsfall stilisiert. Doch die Völker der Nato-Länder mögen da nicht folgen und drängen zum Abzug. Eine starke Allianz sieht anders aus.
Strategie: Minimalkonsens
So bleibt der Nato gar nichts anderes übrig, als in das Zentrum ihrer neuen Strategie das zu stellen, was gemeinsam gerade noch akzeptiert ist. Alles andere wäre selbstmörderisch. Was aber ist akzeptiert? Die Antwort: Erheblich weniger, als manche Visionäre sich wünschen, die in der Nato einen eigenständigen und militärisch unschlagbaren Faktor auf der internationalen Bühne sehen. Allerdings gilt auch, dass es ein Sicherheitsbündnis gleichwohl braucht. Niemand muss also bei der Nato das Licht ausmachen.
Da ist zum einen das Kerngeschäft der Nato, nämlich die kollektive Verteidigung. Die ist zwar mangels eines ernsthaften Gegners theoretischer Natur. Doch erstens weiß man nicht, wie sich die Welt um die Allianz herum entwickelt. Da schadet es nicht, vorbereitet zu sein. Und zweitens gibt das Beistands-Versprechen den Mitgliedsländern aus dem ehemaligen Ostblock jenes Gefühl von Sicherheit, ohne das sie sich nur schwer friedlich und demokratisch entwickeln können. Das dient der Entspannung mit Russland. Die Polen etwa können selbstbewusst mit Moskau umgehen, weil sie als Mitglieder der Nato und der EU nicht mehr fürchten müssen, zum Spielball der Mächte zu werden.
Mit ihrer über sechs Jahrzehnte angesammelten sicherheitspolitischen Erfahrung und mit der erprobten Vernetzung militärischer Apparate fällt der Nato eine zweite Aufgabe zu: Sie muss Gefahren vermessen. Die Nato sollte der Ort sein, an dem die Bündnispartner die Probleme ihrer Sicherheit diskutieren, und wo sie sich am Ende darauf einigen müssen, ob sie die Möglichkeiten des Bündnisses gemeinsam nutzen.
Man sollte sich aber keinen Illusionen hingeben: Häufig wird diese Einigkeit nicht herzustellen sein, denn die Erfahrung zeigt, dass die Alliierten die Risiken auf der Welt sehr unterschiedlich einschätzen. Wo die einen bei der Bekämpfung des Drogenhandels, der Sicherung der Energierouten oder der Verfolgung von Daten-Hackern auf militärische Mittel setzen, sehen andere Aufgaben für die Politik oder die Polizei, bestimmt aber nicht für ein militärisches Bündnis.
Ein Wesen aus 28 Teilen
Die Nato ist kein eigenständiges Wesen, das für seine Mitglieder festlegt, was militärisch zu tun ist. Es sind umgekehrt die Mitglieder, die sich in der Nato verständigen und dem Apparat Aufträge erteilen. Da gibt es genügend wichtige Dinge, die nur die Nato kann. Die Raketenabwehr gegen Angriffe etwa aus Iran, auf die sich die Partner gegenwärtig einigen, ist Beispiel für eine originäre Aufgabe des Bündnisses. Am anderen Ende der Skala steht die Krisenintervention: Hier sollte sich das Bündnis hüten, Soldaten in die Welt zu schicken, nur um die Existenzberechtigung nachzuweisen.
Die Bilanz dieser Einsätze der abgelaufenen zwei Dekaden ist eindeutig: Der rein militärische Ansatz ist dem der Europäischen Union unterlegen, die politisches Krisenmanagement, militärische Mittel und zivile Aufbauhilfe von vornherein miteinander verschränkt. In ihrer afghanischen Verzweiflung versucht sich die Nato nun am Hindukusch auch an diesem Modell. Das ist nicht verwerflich, allerdings wäre es auf Dauer falsch, wenn die Allianz mit Parallelstrukturen zur EU sinnlos Kräfte vergeudet.
Nachhaltig wird die Nato auf die von krisenhaften Umbrüchen, Konflikten und Terrorismus geplagte Welt nur einwirken können, wenn sie enge Partnerschaften mit anderen wichtigen Akteuren eingeht. Mit der EU, den UN, den Golfstaaten oder den regionalen Zusammenschlüssen in Asien. Das alles nutzt aber wenig, wenn sie nicht bald die Beziehung zu Russland klärt. Moskau mag ein schwieriger Partner sein, aber ihn von oben herab zu behandeln wie bisher, war der falsche Weg. Ohne Russland lassen sich weder die iranische Gefahr bannen noch die Krisen vom Kaukasus bis tief nach Zentralasien hinein unter Kontrolle halten.
Als die US-Regierung nach dem 11.September dem Terror den Krieg erklärte, bezeichnete sie die Nato als einen Werkzeugkasten, aus dem sie sich nach Belieben zu bedienen gedenke. Das haben viele als arrogant und als eine Beleidigung der Europäer empfunden. Dabei sprach die Regierung Bush nur die schlichte Wahrheit aus. Die Nato ist ein Instrument. Eines, das man benutzen kann oder auch nicht. Und das es nur deswegen zu erhalten lohnt, weil es erprobt ist und noch den einen oder anderen guten Dienst leisten wird. Freilich: Gäbe es die Nato nicht, dann müsste man sie auch nicht neu erfinden.