Nato-Einsatz Bis zu 400 Bundeswehrsoldaten sollen in die Türkei

Die Bundeswehr soll sich mit bis zu 400 Soldaten am Nato-Einsatz in der Türkei zum Schutz vor Angriffen aus Syrien beteiligen. In dem neuen Bundeswehrmandat ist die Stationierung von deutschen "Patriot"-Flugabwehrsystemen vorgesehen. An diesem Donnerstag will die Bundesregierung über das Mandat entscheiden.

Die Bundeswehr soll sich nach dem Willen der Bundesregierung künftig mit bis zu 400 Soldaten an der Sicherung der türkisch-syrischen Grenze beteiligen können. Das sieht das neue Bundeswehrmandat vor, über das die Bundesregierung am Donnerstag entscheiden will. Vorgesehen ist darin die Stationierung von deutschen "Patriot"-Flugabwehrsystemen in der Türkei.

Hintergrund sind die seit Monaten anhaltenden Spannungen an der Grenze zu Syrien. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte im Vorfeld bereits klargestellt, dass der Einsatz ausdrücklich nicht der Einrichtung oder Überwachung einer möglichen Flugverbotszone über syrischem Territorium oder anderen offensiven Maßnahmen diene.

Vielmehr gehe es um eine Verstärkung der integrierten Nato-Luftverteidigung in der Türkei als ausschließlich defensive Maßnahme. Die Nato hatte am Dienstag grünes Licht für die Verlegung mehrerer Luftabwehrsysteme in die Türkei an die Grenze zu Syrien gegeben. Die eigentliche Verlegung der Raketenbatterien könne "binnen Wochen" erfolgen, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.