Nato Bündnis sucht Balance

Es gilt, Wort zu halten und Russland abzuschrecken.

Von Daniel Brössler

In der Nato entfaltet sich gerade eine Diskussion, die es nach der Logik der russischen Propaganda gar nicht geben dürfte. Demnach ist Russland ja das Opfer einer perfiden Einkreisungsstrategie, seit Jahren bedroht durch die Expansion der Nato. Insofern müsste eigentlich überraschen, dass das Bündnis erst jetzt, im Jahr 2016, ankündigt, in den östlichen Mitgliedstaaten stärkere "Präsenz" zeigen zu wollen. Es ist dies die Antwort auf ein Russland, das Angst macht und Angst machen will.

Die Nato wäre als Verteidigungsbündnis sinnlos, würde sie auf Bedrohung nicht mit Abschreckung reagieren. Nach der Annexion der Krim, der russischen Gewalt in der Ukraine und zuletzt dem skrupellosen Bombardement in Syrien ist es unmöglich, in Russland noch jenen Partner zu sehen, mit dem sich die Nato einst auf eine Grundakte verständigt hatte. In dieser Grundakte hatte die Nato zugesagt, keine "substanziellen" Kräfte in den Osten zu verlegen. Daran will sie sich, obwohl sie doch angeblich der Aggressor ist, immer noch halten.

Die Herausforderung besteht nun darin, eine Balance zu finden zwischen den Zusagen der Grundakte und der notwendigen Abschreckung. Der russische Präsident Wladimir Putin hat oft genug gezeigt, dass er für sich keinerlei Grenzen respektieren möchte. Nichts wäre in dieser Situation gefährlicher, als sich einschüchtern zu lassen.