Im AKW Fukushima brennt es - und Kanzlerin Merkel hat mit Klaus Töpfer an der Spitze einen "Rat der Weisen" zur Kernkraft einberufen. Jetzt redet man erst mal. Doch das Ergebnis des Ethik-Zirkels kann ihr noch schwer auf die Füße fallen.
Merkels Manöver ist erst einmal geglückt. Nun dürfen Philosophen und Kirchenleute, Gewerkschafter und elder statesmen über ethische Fragen der Kernkraft beraten, im Zuge einer neuen gesellschaftlichen Debatte. Es ist Merkels Flucht nach vorn. Denn just vor der schwierigen Landtagswahl in Baden-Württemberg entzieht der Ethiker-Zirkel dem Atomstreit gefährlichen Druck wie die Ventile in Fukushima. Jetzt wird erst einmal gründlich nachgedacht.
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Ganz offensichtlich will die Bundesregierung nun, unter dem Eindruck der fürchterlichen Ereignisse in Japan, all das nachholen, was sie im Herbst versäumte. Damals entschied sie die Frage der Laufzeiten allein anhand wirtschaftlicher Kriterien. Deutsche Kernkraftwerke sollten so lange laufen, wie die Wirtschaft sie zu brauchen meinte. Weder wurden seinerzeit die technischen Standards für die Kraftwerke kritisch überprüft, noch suchten Union und FDP einen gesellschaftlichen Konsens - so nötig er gerade in dieser Frage gewesen wäre. Sie hatten ja die Regierungsmehrheit.
Das rächt sich jetzt, denn mit der Kommission beginnen Merkels Probleme erst. Es ist ausgeschlossen, dass die unabhängigen Geister, die sich die Kanzlerin für ihre Kommission suchte, der Atomkraft das Prädikat ethischer Unbedenklichkeit verleihen. Ebenso undenkbar ist derzeit ein gesellschaftlicher Konsens über längere Atomlaufzeiten. Läuft es ganz schlecht für Merkel, hat sie am Ende die Wahl zwischen zwei Übeln: Sie kann gegen die ethischen Bedenken ihrer Kommission auf längere Laufzeiten beharren, oder sie wirft den atomfreundlichen Kurs der Vergangenheit vollends über Bord. Beides wird ihr schaden. Die Einsicht kam einfach zu spät. miba
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(SZ vom 23.03.2011/lala)
Die Ärzte in München
während die Opposition versucht, Hysterie zu schüren und es für die Wahl zu instrumentalisieren.
Den Ausstieg suchen alle Parteien.
Merkel versucht es mit Vernunft, während rot/grün so tut, als könne man sofort abschalten und der Strom käme dann weiter aus der Steckdose.
Rot/grün hat in 30 Jahren nichts zustande gekriegt (davon 7 Jahre als Bundesregierung),
(und der Grüne Joschka Fischer hat schon lange einen fetten Beratervertrag beim Atom-Konzern RWE )
einer Weisheitsprüfkommision, welche alle Kandidaten auf ihre Gedankenstrahlkraft untersucht.
Bewertet werden soll mit einem "Weisheitskompetenzmessgerät", das auf die Einheit "Röttgen + Brüderle geeicht wird. Es werden bei GOOGLE die Begriffe Röttgen/Brüderle"und" Weisheit eingegeben.
Ergebnis: Röttgen =40 000 Brüderle= 47200 Fundstellen.
Merkel hat das Moratorium verkündet mit der Begründung, man müsse den Kurs der Politik i.S.Atom auf den Prüfstand bringen und die Sicherheitsbewertung neu organisieren. Der jetzt einberufenen Ethikrat ist doch eine 100% schlüssige Einrichtung. Was gibt es daran auszusetzen? Daß dieses Gremium keine Beschlußkraft hat, sonderen dem Gesetzgeber nur zuarbeiten kann? Was hätten denn die jetzigen Kritiker dazu gesagt, wenn sie einem solchen Gremium die Befähigung zur Gesetzgebung überlassen hätte?
Das Thema ist nicht gut geeignet, es der SZ und anderen Blättern zu überlassen, die aus Aufmachung und Resonanz ihr Einkommen bestreiten.
Dieser hat aber weder festgeschriebene Rechte (Rederechte, Einsichtsrechte etc.) noch einen klaren -gesetzlichen- Auftrag. Wann soll dieser Rat den was genau feststellen? Wenn da eine unverbindliche Empfehlung an Pfingsten 2023 ergehen soll, dann ist doch alles prima. Man kann weiterwurschteln wie bisher.
Dieser "Rat" ist nichts anderes als eine Pille fürs Volk. Dass das am Ende der Regierung nicht zum Vorteil gereichen wird, das mag sein, aber letztlich wird die Regierung die ethischen Standpunkte selbstverständlich teilen und dann proaktiv und alternativlos entscheiden.
Nun kann man die "Flucht" beschleunigen: am kommenden Sonntag! KEINEN DENKZETTEL, sondern das MISSTRAUEN sichtbar machen. Schnappus jetzt und seine Muddi folgt später ANSTANDSLOS!
besser und kürzer geht es net:
... eine veränderung gibt IMMER anlaß zu weiteren. (machiavelli, aus: der fürst)
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