Nahostreise von US-Außenminister Kerry:Abbas stellt Bedingungen für Gespräche mit Israel

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Kommt wieder Bewegung in den Friedensprozess in Nahen Osten? US-Außenminister Kerry ist in der Region unterwegs, um genau das voranzutreiben. Nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Abbas signalisiert dieser Bereitschaft zu Friedensgesprächen - unter bestimmten Bedingungen.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat bei einem Treffen mit US-Außenminister John Kerry ein sofortiges Ende des israelischen Siedlungsbaus gefordert. Zudem habe Abbas die Freilassung der in israelischen Gefängnissen inhaftierten palästinensischen Gefangenen zur Priorität gemacht, teilte am Sonntagabend ein Präsidentensprecher in Ramallah mit.

Erst eine Erfüllung dieser Forderungen könne ein "angemessenes Klima" schaffen, um den auf Eis liegenden Nahost-Friedensprozess wiederzubeleben. "Präsident Abbas will an den Verhandlungstisch zurückkehren. Aber dafür muss der Siedlungsbau aufhören und die Gefangenen müssen freikommen", sagte der Abbas-Sprecher nach einem rund 80-minütigen Gespräch von Abbas und Kerry in Ramallah im Westjordanland. Die beiden Politiker selbst gaben nach ihrem Treffen keine Statements ab.

Als Anreiz für direkte Friedensverhandlungen habe Kerry den Palästinensern unter anderem die Freigabe eingefrorener Hilfszahlungen in Aussicht gestellt, berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur Maan. Zudem solle sichergestellt werden, dass Israel künftig keine für die Palästinenser bestimmten Steuern und Zölle mehr zurückhält.

Bei einem Besuch in Istanbul hatte Kerry erneut die Türkei als Vermittler im Nahostkonflikt ins Spiel gebracht. Die Türkei könne eine Schlüsselrolle im Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern spielen, sagte der US-Außenminister. Zudem sprach er sich für eine vollständige Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Israel aus. Netanjahu hatte sich kürzlich nach dem Besuch von US-Präsident Barack Obama beim türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan dafür entschuldigt, dass 2010 bei der Erstürmung einer Gaza-Hilfsflotte durch israelische Spezialeinheiten neun Türken getötet worden waren.

Kerry hält sich zu einem mehrtägigen Besuch in der Region auf, er will Möglichkeiten zu einer Wiederaufnahme des seit 2010 auf Eis liegenden Nahost-Friedensprozesses prüfen. Am zweiten Tag seines Besuchs will Kerry am Montag den palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad und Israels Staatspräsident Schimon Peres treffen. Gemeinsam mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wollte Kerry am Vormittag an einer Zeremonie in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem teilnehmen. Für Dienstag steht ein Arbeitstreffen mit Netanjahu auf dem Programm.

© dpa/AFP/sebi - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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