Nahostkonflikt:Washington auf der Jagd nach Moby Dick

US-Außenminister Kerry will einen Friedenschluss zwischen Israelis und Palästinensern erreichen. Präsident Obama dagegen bricht mit einem jahrzehntealten Dogma.

Ein Kommentar von Hubert Wetzel

Der Friedensschluss zwischen Israel und den Palästinensern ist so etwas wie der weiße Wal der Weltpolitik. Seit Jahrzehnten wird er immer mal wieder am Horizont gesichtet, seit Jahrzehnten sind ehrgeizige Jäger hinter ihm her, sie mühen und plagen sich und rudern, bis die Hände bluten. Doch Moby Dick entkommt. Derzeit versucht sich US-Außenminister John Kerry in der Rolle des Kapitän Ahab. Und es sieht so aus, als habe er etwas Bewegung in die Friedensverhandlungen gebracht. Seit Montag reden Vertreter Israels und der Palästinenser in Washington miteinander - damit ist noch nichts erreicht. Aber immerhin wird nicht mehr geschwiegen, so wie in den vergangenen drei Jahren.

Die Probleme, über die Israelis und Palästinenser streiten - Grenzen, Flüchtlinge, Jerusalem, Sicherheit -, sind sattsam bekannt und dutzendfach besprochen worden. Gelöst wurden sie nie. Und noch ist unklar, ob die neuen Gespräche nun tatsächlich dem Willen der Kriegsparteien entspringen, Frieden zu schließen; oder ob sie zunächst einmal nur der Eitelkeit eines US-Außenministers schmeicheln, der seine Karriere damit krönen will, endlich jenes Ungetüm namens Nahost-Friedensprozess zu erlegen.

Es wäre zudem hilfreich zu wissen, ob Kerry auf eigene Faust handelt oder im Auftrag und mit Rückendeckung seines Präsidenten. Barack Obama hatte nach einem gescheiterten ersten Anlauf nur noch wenig Interesse am frustrierenden und politisch riskanten Ringen um den Frieden in Nahost gezeigt. Hat er nun seine Meinung geändert? Steht er persönlich bereit, wenn die Gespräche stocken und statt eines Außenministers der Präsident eingreifen muss? Ist er willens und fähig, Israel oder die Palästinenser zu einer Einigung zu zwingen? Man weiß es nicht.

Barack Obama scheint, anders als seine Vorgänger, kein besonderes Verhältnis zum Nahen Osten zu haben. Vierzig, fünfzig Jahre lang war Amerika Schutz- und Ordnungsmacht in der Region, mal zum Besseren, oft genug auch zum Schlechteren der Menschen dort. Das höchste Ziel der USA im Nahen Osten war Stabilität, damit das Öl fließen und Israel in Sicherheit existieren konnte. Ob diese Stabilität nun von finsteren Diktatoren oder wahhabitischen Königen garantiert wurde - egal.

Wunsch nach Rückzug prägt Obamas Nahost-Politik

Obama hat dieses Dogma gekippt. Der "pazifische Präsident" sieht keinen Sinn mehr darin, unbegrenzt amerikanisches Geld, Blut und Prestige in dieser staubigen Ecke der Welt mit ihren immer gleichen Händeln zu investieren. Obama hat, wie üblich, schöne Reden über Demokratie und Freiheit im Nahen Osten und den Respekt für die arabische Welt gehalten. Aber er hat keine neue Strategie formuliert, die über den Vorsatz hinausgeht, die USA aus den Wirren dort herauszuhalten.

Dieser Wunsch nach Rückzug prägt die gesamte Nahost-Politik Obamas. Kerrys rastlose Pendeldiplomatie zwischen Jerusalem und Ramallah war auch deshalb so auffällig, weil die USA in fast allen anderen Konflikten der Region nur Zuschauer sind. Besonders augenfällig ist das Vakuum derzeit in Ägypten, für das keine amerikanische Strategie, weder Ziel noch Mittel, erkennbar ist. Washington hat den Sturz des alten Verbündeten Hosni Mubarak genauso klaglos hingenommen wie den Wahlsieg des Islamisten Mohammed Mursi wie jetzt dessen Entmachtung per Putsch. Doch ganz gleich, wer in Kairo regiert - er bekommt jährlich 1,3 Milliarden Dollar an Militärhilfe aus Amerika.

Dabei ist Ägypten - zumindest noch - das kleinste unter den vielen Dramen, die sich im Nahen Osten abspielen. Syrien ertrinkt in Blut, der Irak steht am Rand des Bürgerkriegs, ebenso Libanon. Vielleicht werden auch Jordanien, Israel und die Türkei in den Strudel gerissen. Al-Qaida erlebt eine Renaissance, zwar (noch) nicht als globale, aber als regionale Bedrohung. Iran facht die Flammen nach Kräften an, ebenso die US-Partner Saudi-Arabien und Katar. Obama jedoch verfolgt in diesem um sich greifenden Regionalkonflikt nur ein Ziel - Amerikas Verwicklung in den Krieg um jeden Preis zu vermeiden. Sein Versuch, Einfluss zu nehmen auf die Neuordnung des Nahen Ostens, die dort gerade ausgekämpft wird, beschränkt sich aufs Redenhalten.

Ben Rhodes, gerade mal 36 Jahre alt, aber einer der wichtigsten außenpolitischen Berater im Weißen Haus, beschrieb die US-Strategie für den Nahen Osten jüngst so: "Wir streben eine Außenpolitik an, die nicht von der Frage beherrscht wird, welche Miliz ein Stück Wüste kontrolliert." So kann man es sehen. Doch vielleicht jagt John Kerry, bald 70 Jahre alt, aber ausgestattet mit jahrzehntelanger Erfahrung, den weißen Wal deshalb so hartnäckig, weil er eines weiß: Amerika kann den Nahen Osten nicht ignorieren, wenn es Weltmacht bleiben will.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: