Nahostkonflikt US-Botschaft wird vorerst nicht nach Jerusalem verlegt

Donald Trump will die Botschaft in Israel bis auf Weiteres in Tel Aviv belassen. Die Verlegung sei aber nicht vom Tisch, sondern nur verschoben.

Entgegen seiner Wahlkampfankündigungen will US-Präsident Donald Trump die Botschaft in Israel vorerst nicht nach Jerusalem verlegen. Trump hat eine Verfügung abgezeichnet, wonach die Botschaft bis auf Weiteres an ihrem bisherigen Sitz in Tel Aviv bleiben soll. Einer Pressemitteilung zufolge sei das Vorhaben, die Botschaft zu verlegen, allerdings nicht vom Tisch. Man habe es lediglich aufgeschoben. Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums in Jerusalem wollte sich zu der Entscheidung zunächst nicht äußern.

Während des Wahlkampfs hatte Trump angekündigt, die Botschaft rasch nach Jerusalem umziehen zu lassen. Dies würde allerdings eine massive Provokation der Palästinenser darstellen, die den Ostteil der Stadt als Hauptstadt ihres angestrebten unabhängigen Staates betrachten.

Kurz nach seinem Amtsantritt hatte Trump dann gesagt, dass er den Schritt zu einer Verlegung der Botschaft weiter prüfe. Derzeit halte der Präsident den Zeitpunkt für dafür nicht richtig. Trump gehe es darum, die Chancen für ein Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern zu "maximieren", so das offizielle Statement. Allerdings gehe es bei dem Vorhaben der Botschaftsverlegung lediglich darum, "wann" und "nicht ob" dies umgesetzt werden solle.

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Trump hatte kürzlich im Rahmen seiner ersten Auslandsreise als Präsident auch Israel und die Palästinensergebiete besucht und war sowohl mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu als auch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammengetroffen.