Nahostkonflikt Israelische Armee zerstört EU-finanzierte Häuser im Westjordanland

Gedacht waren sie für obdachlose Palästinenser, jetzt hat die israelische Armee drei Notunterkünfte demoliert. Finanziert hatte sie unter anderem die Europäische Union. In Brüssel denkt man darüber nach, eine Entschädigung zu fordern.

Die israelische Armee hat drei von insgesamt 18 Wohnhäuser in Dschabal al-Baba nahe der jüdischen Siedlung Maale Adumim zerstört. Die Wellblechhütten waren für Palästinenser errichtet worden, die während des harten Winters Anfang des Jahres obdachlos geworden waren.

Die Unterkünfte seien zum Teil von den EU-Mitgliedstaaten finanziert worden, sagte ein Sprecher der EU-Vertretung der Nachrichtenagentur AFP. Israel habe im Februar die Zerstörung aller 18 Notunterkünfte angeordnet. Vertreter der Europäischen Union hätten das Thema mit den israelischen Behörden erörtert, die Diskussionen dauerten noch an.

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Einem Bericht der in Brüssel ansässigen Nachrichtenagentur EurActiv zufolge werfen EU-Diplomaten Israel vor, internationales Recht zu verletzten. Die Zerstörung müsse sofort aufhören, wird ein Gesprächspartner zitiert. Derzeit gebe es interne Diskussionen darüber, ob die EU eine finanzielle Entschädigung für die Zerstörungen von Israel fordern soll, schreibt EurActiv.

Die Behausungen liegen im besonders sensiblen Gebiet E1 im Westjordanland östlich von Jerusalem. Israel plant seit Anfang der 1990er Jahre die Bebauung des Sektors, hat das Vorhaben aber wegen der politischen Brisanz nie umgesetzt.

Einen im Dezember 2012 vorgestellten Plan zum Bau von 1200 Wohnungen zog Israel nach heftigen diplomatischen Protesten zurück (auch die EU hatte sich kritisch dazu geäußert). Nach Auffassung der Palästinenser würde eine Bebauung des Sektors E1 das Westjordanland in zwei Teile teilen und die Gründung eines palästinensischen Staates unterminieren.