Abkehr vom harten Kurs: Irans Präsident Ahmadinedschad würde die Zwei-Staaten-Lösung unterstützen, wenn sich die Palästinenser mit Israel einigen.
Iran könnte eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonfikt akzeptieren. Dies sagte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad dem US-Fernsehsender ABC in einem Interview, wie der Sender am Sonntag auf seiner Internetseite berichtete. Teheran würde eine solche Lösung für den Nahen Osten unterstützen, wenn die Palästinenser für ein Friedensabkommen mit Israel stimmen würden.
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Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad bei der umstrittenen Antirassismus-Konferenz in Genf. (© Foto: dpa)
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Ahmadinedschad hatte in seiner Rede vor der Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen am vergangenen Montag in Genf Israel mit Blick auf die Palästinenser als barbarisches und rassistisches Regime bezeichnet.
Ahmadinedschad sagte auf die Frage, ob Iran es unterstützen werde, falls die Palästinenser ein Abkommen mit Israel unterzeichnen würden: "Welche Entscheidung sie auch immer treffen, ist für uns in Ordnung. Wir werden nichts bestimmen. Welche Entscheidung sie auch immer treffen, wir werden das unterstützen. Wir denken, das ist das Recht des palästinensischen Volkes, aber wir erwarten vollauf von anderen Staaten, dies auch zu tun."
Ob Teheran im Fall einer Zwei-Staaten-Lösung auch Israel anerkennen werde, ließ er offen. Irans Staatschef verteidigte in dem Interview seine Angriffe auf Israel während der Anti-Rassismus-Konferenz in Genf. "Ich bin der Meinung, das zionistische Regime ist die Manifestation des Rassismus."
Ahmadinedschad kritisierte das Fernbleiben der USA von der Konferenz und warf Präsident Barack Obama vor, die "Massaker an den Bewohnern des Gaza-Streifens" unterstützt zu haben.
Ahmadinedschad stellt Bedingungen
Ahmadinedschad verneinte die Frage, ob sein Land zu bedingungslosen Verhandlungen mit den USA bereit sei. Für Gespräche müsse ein klarer Rahmen vorliegen, sagte er. "Die Agenda sollte eindeutig sein." Im Atomstreit werde sein Land schon bald ein neues Angebotspaket vorliegen, sagte Ahmadinedschad. "Wir sind immer bereit zum Gespräch."
US-Außenministerin Hillary Clinton hatte vergangene Woche vor Abgeordneten harte Strafmaßnahmen gegen den Iran angekündigt, sollten die Gesprächsangebote der USA unbeantwortet bleiben.
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Zitat Barbar23 : " Wie immer werden die eroberten Gebiete für die Palästinenser wie bei den zahlreichen jüdischen Feiertagen hermetisch abgeriegelt. Wie immer lautet die Begründung "Furcht vor Anschlägen" "
Ja ,und ? Schon mal was gehört von palästinensichen Selbstmord- und anderen Anschlägen gegen israelische Zivilisten,die von den besetzten Gebieten ausgingen ,mit Vorliebe an israelischen Feiertagen bei denen es wie beim morgigen Unabhängigkeitstag Massenveranstaltungen im Freien gibt? Würde mich bei Ihnen nicht einmal wundern.
Nebenbei,was sollen die Palästinenser am israelischen Unabhängigkeitsfeiertag denn dort israel vorhaben können? Gearbeitet wird nicht am Feiertag,die Geschäfte sind geschlossen. Dann wollen sie also sicherlich die Unabhängigkeit mit den israels mitfeiern !
Daß man ihnen das nun verwehrt ist schon sehr schlimm.Damit habe ich diesmal volles Verständnis für ihre erneut gefundene Empörung .
Was in Deutschland keine Erwähnung in der Presse findet - meldet der Standard aus Österrreich: "Tel Aviv - Israel hat am Dienstag vor Beginn der Feiern zum 61. Unabhängigkeitstag die Palästinensergebiete abgeriegelt. "
Wie immer werden die eroberten Gebiete für die Palästinenser wie bei den zahlreichen jüdischen Feiertagen hermetisch abgeriegelt. Wie immer lautet die Begründung "Furcht vor Anschlägen"
Dazu kann man nur sagen: 61 Jahre und ein Frieden ist in weiter Ferne. Mit Abriegelung, immer mehr Siedlungsbau und geziehlten Tötungen hat wohl noch nie ein Land Frieden gewonnen!
Aber hier im Forum liest man ja seitenweise "Erklärungen" warum nun Israel jede Friedensinitiative bisher ablehnen musste, jede UN Resolution nicht erfüllen musste und das Israel und seine verzweifelten Bürger unter der täglichen Gewalt leiden.
Da seit Jahren mehr Israelis im Strassenverkehr sterben als durch Anschläge ist vermutlich diese Gewalt auf den Strassen gemeint?
...kommt aus Teheran viel zu oft wieder die pralle Retourkutsche (siehe den nachfolgenden Artikel zum Dementi: Nun wieder doch Maximalforderung)...
"Wie an anderer Stelle schon gesagt, ich bin eine Verfechterin einer Zwei-Staaten-Lösung".
- Ihre Schlussaussage teile ich, sehe aber nicht, dass Israel trotz Vermeidung massiver Proteste gegen amerikanische Mahnungen an einer solchen Lösung tatsächlich interessiert ist. Entscheidender Schritt wäre die Aufgabe der Siedlungspolitik im Westjordanland, die Anerkennung der UN-Resolution 242 und die Einsicht, dass ein palästinensischer Staat lebensfähig und kein von Israels Wohlwollen (Stichwort: Wasserversorgung) abhängiges Gebilde sein sollte.
Es tut mir leid, aber bei allem Mitgefühl für das Schicksal des jüdischen Volkes und bei allem Bemühen, die israelischen Politikziele zu verstehen, kann ich keine tragfähige, geschweige kluge israelische Regierungsposition erkennen, die einem Ziel der Zwei-Staaten-Lösung den Boden bereiten könnte.
Beginnend mit dem Abkommen von Oslo,weiter über die "road-map" hatten sich alle bisherigen Regierungen Israels eindeutig ,in aller Form und in allen Foren zu einer Zwei-Staaten-Lösung bekannt und ausdrücklich von der Bereitschaft zu "schmerzlichen Kompromissen" gesprochen.Die jetzige Regierung,die gerade ins Amt kam und noch kein Regierungsprogramm vorlegte,hat sich aber bereits ausdrücklich zu den völkerrechtlich verbindlichen Abmachungen und Erklärungen bekannt.Ausnahme ist die Erklärung von Annapolis,die nach Ansicjht der jetzigen Regierung nicht völkerrechtlich verbindlich sei,da nicht von den Parlamenten der beteiligten Ländern bestätigt.
Die jetzige Regierung wird sich letztlich auch öffentlich zur Zwei-Staaten-Lösung bekennen,wenn erkennbar sein wird,daß es auf palästinensischer Seite einen ausreichend legitimierten und mit Autorität ausgestatteten Verhandlungspartner geben wird.Daran hat zumindest in Israel niemand Zweifel.Die jetzige Regierung sieht aus verhandlungstaktischen Gründen gegenwärtig keine Notwendigkeit zu vorab Zugeständnissen .
Paging