Von Christian Wernicke, Washington

Angestrengte Freundlichkeit: Israels Premier Netanjahu, Palästinenser-Präsident Abbas und US-Präsident Obama beim Dreier-Gipfel auf der Suche nach Frieden.

In die Hand versprochen haben sich die Führer Israels und der Palästinenser, gemeinsam nach einem Frieden im Nahen Osten zu suchen: Premier Benjamin Netanjahu und Präsident Machmud Abbas begrüßten sich in New York mit angestrengter Freundlichkeit, ehe sie sich am Dienstag zusammen mit US-Präsident Barack Obama zu einem Dreier-Gipfel hinter verschlossenen Türen zurückzogen.

Obama wandte sich mit einem Appell an beide Konfliktparteien: "Die Zeit ist vorbei, über den Beginn von Verhandlungen zu reden. Es ist Zeit, weiter vorwärts zu gehen." Netanjahu und Abbas sollten sofort mit Gesprächen über "einen gerechten, haltbaren und umfassenden Frieden" beginnen. Ziel sei eine Zwei-Staaten-Lösung, samt Kompromissen über einen Grenzverlauf zwischen Israel und einem Palästinenserstaat. Außerdem müsse eine Lösung über den Status Jerusalems erarbeitet werden. "Trotz aller Hindernisse, trotz aller Geschichte, trotz all des Misstrauens - wir müssen einen Weg nach vorn finden," fügte Obama hinzu.

Aus Kreisen der israelischen wie der palästinensischen Delegationen hieß es allerdings, man knüpfe nur geringe Erwartungen an den Dreiergipfel. Auch US-Diplomaten hatten betont, niemand hoffe auf sofortige Ergebnisse oder gar Durchbrüche. Allerdings forderte Obama klare Schritte von beiden Seiten: Die Palästinenser müssten energischer gegen antisemitische Hetze vorgehen, während Israel den Bau neuer Siedlungen im Westjordanland "eindämmen müsse". Bisher hatte die US-Regierung kategorisch einen totalen Stopp aller Neubauten in jüdischen Siedlungen gefordert.

Zudem verpflichtete der US-Präsident Israelis und Palästinenser auf einen ehrgeizigen Zeitplan für weitere Verhandlungen. Er erwarte, dass Netanjahu und Abbas ihre Chefunterhändler in der kommenden Woche nach Washington schickten. Dort werde George Mitchell, der US-Sondergesandte für den Nahen Osten, die Gespräche führen. Bis Mitte Oktober solle Außenministerin Hillary Clinton ein Zwischenergebnis vorlegen.

Durch dieses Prozedere macht der Präsident den Friedensprozess mehr denn zu seinem persönlichen Anliegen. Er sei entschlossen, so Obama, "in den nächsten Wochen, Monaten und Jahren" den Frieden voranzutreiben. Eine Lösung des Konflikts sei nicht nur entscheidend "für Israelis und Palästinenser, sondern für die Welt".

(SZ vom 23.09.2009/ehr)