Am Dienstag will Obama Israels Premier Benjamin Netanjahu und Palästinenser-Präsident Machmud Abbas zu einem Dreier-Gipfel treffen.
Die Begegnung soll am Rande der UN-Generalversammlung in New York stattfinden. Amerikanische Vermittlungsversuche in Jerusalem brachten zuletzt keinen Erfolg.
Abbas: Straße des Friedens blockiert
Das Weiße Haus kündigte das geplante Dreier-Treffen überraschend in der Nacht zum Sonntag an. Zwar hatte die US-Regierung sich seit Wochen um eine solche Begegnung am Rande der jährlichen Generalversammlung der Vereinten Nationen bemüht.
Noch am Freitag schien es, als sei das Vorhaben gescheitert: Amerikas UN-Botschafterin Susan Rice konnte zunächst keine Einzelheiten nennen, und der für den Nahen Osten zuständige US-Sondergesandte George Mitchell kehrte scheinbar erfolglos von einer Vermittlungsreise zurück.
Mitchell erklärt nun, der Nahost-Gipfel sei "ein weiteres Zeichen für das große Engagement des Präsidenten für einen umfassenden Frieden" in der Region. Zunächst werde Obama am Dienstag Netanjahu und Abbas zu Einzelgesprächen treffen.
Unmittelbar danach werde es die erste Begegnung zu dritt geben. Das Weiße Haus war bemüht, die Erwartungen an den Gipfel zu senken: Man rechne nicht damit, hieß es, dass das Treffen weitergehende Erklärungen oder konkrete Ergebnisse produzieren werde.
Obama hatte bei seinem Amtsantritt versprochen, sich anders als sein Vorgänger George W. Bush persönlich für einen Nahost-Frieden einzusetzen. Konservative Kritiker in den USA werfen Obama und seiner Außenministerin Hillary Clinton vor, sie ergriffen mit ihrer Forderung nach einem Stopp des israelischen Siedlungsbaus zu einseitig Partei für die Palästinenser.
In israelischen Medien hieß es, die US-Regierung habe "enormen Druck" auf Abbas ausgeübt, einem Treffen zuzustimmen. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat bestätigte am Sonntag die Teilnahme von Abbas.
Dieser werde bei dem Treffen verdeutlichen, dass Israel weitere Verhandlungen blockiere, indem es sich in der Siedlungsfrage nicht bewege. Abbas sagte am Wochenende, der Friedensprozess stecke fest, "die Straße ist jetzt blockiert".
Hamas meldet sich zu Wort
Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums machte dagegen die Palästinenserführung für die verfahrene Lage verantwortlich. Netanjahu sei es seit seinem Amtsantritt vor sechs Monaten nicht gelungen, Abbas zu treffen, weil dieser sich weigere. Die Palästinenser verlangen einen kompletten Baustopp in den jüdischen Siedlungen des Westjordanlandes.
Netanjahu hat indes mehrfach deutlich gemacht, dass Israel, wenn überhaupt, nur einem zeitlich befristeten Baustopp zustimmen werde. Ungeachtet dessen aber würden 3000 bereits bewilligte Wohneinheiten gebaut, die Platz für 10.000 weitere Siedler schaffen sollten. Im Westjordanland leben derzeit etwa 300.000 jüdische Siedler sowie 2,5 Millionen Palästinenser.
Der Regierungschef der radikal-islamischen Hamas im Gaza-Streifen, Ismail Hanija, sagte, Abbas spreche nicht im Namen des gesamten palästinensischen Volkes. Hamas fühle sich nicht an Verabredungen gebunden, die bei dem Gipfel in New York getroffen würden.
Aus dem Gaza-Streifen wurden am Sonntag mehrere Raketen auf israelisches Gebiet geschossen. Sie verletzten jedoch niemanden, wie ein Armeesprecher sagte.