Nahost-Friedensprozess:"Der Gipfel war eine Showveranstaltung"

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Während der frühere israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, die Erfolgsaussichten der neuen Friedensverhandlungen äußerst skeptisch beurteilt, sieht die Bundeskanzlerin Grund zur Hoffnung: Der Traum vom Frieden im Nahen Osten könnte doch noch verwirklicht werden.

Der frühere israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, hat sich nach dem Nahostgipfel in Annapolis skeptisch zu den Erfolgsaussichten geäußert. Das Ganze sei vor allem eine Showveranstaltung gewesen, sagte Primor, der inzwischen Direktor des Zentrums für Europäische Studien am Interdisciplinary Center Herzliya in Israel ist, auf NDR Info.

Er bescheinigte dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Machmud Abbas ehrlich und gutwillig zu sein. "Aber sie haben keine Unterstützung zu Hause. Olmert weiß, wenn er es wagt, irgendetwas in die Tat umzusetzen, verliert er seine Koalition sofort", sagte Primor. "Und Machmud Abbas lebt in einem Bürgerkrieg. Was kann er schon bewegen?" Die Grundlage an Ort und Stelle habe sich ja auch nicht geändert. "Und wir wissen, welche Schwierigkeiten bevorstehen, die man gar nicht angetastet hat", sagte Primor.

Es sei auch immer gut, wenn man in einer guten Stimmung über Frieden spreche. Aber ein Ergebnis sei das noch nicht. Primor verwies im NDR auch darauf, dass Olmert und Abbas sich bereits in der Vergangenheit regelmäßig getroffen hätten. Bisher sei dabei aber sehr wenig herausgekommen.

Etwas optimistischer äußerte sich Bundeskanzlerin Merkel in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Zwar verbiete sich ein "naiver Optimismus". Es gebe aber neuen Grund zur Hoffnung, dass sich der Traum vom friedlichen Miteinander Israels und der Palästinenser doch noch verwirklichen könne.

Merkel bekannte sich erneut zur Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels. In dem Zusammenhang kritisierte sie auch die iranische Führung, die das Existenzrecht Israels "in unerträglicher Weise" in Frage stellt. Für den Fall, dass Iran im Konflikt um sein Atomprogramm nicht kooperiere, seien "weitere und schärfere Sanktionen unausweichlich", sagte sie. Entschlossenheit und Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft in dieser Frage seien der "Schlüssel zum Erfolg".

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