Nach der Ermordung von zwei Israelis im Westjordanland will Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas allen militanten Gruppen in dem Gebiet die Waffen abnehmen.
Der Schritt betreffe vor allem die radikal-islamische Hamas, teilten die palästinensischen Sicherheitsbehörden am Samstag mit. Die Hamas hatte im Sommer die Kontrolle im Gazastreifen an sich gerissen. Doch auch die Al-Aksa-Brigaden von Abbas' Fatah sollten entwaffnet werden. Die Gruppe sei zum Großteil mit dem Sicherheitsplan einverstanden. "Es gibt die Al-Aksa-Brigaden nicht mehr", sagte Innenminister Abdel-Rasak al-Jahja im palästinensischen Rundfunk.
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Militante Palästinenser hatten am Freitag zwei israelische Soldaten getötet, die nicht im Einsatz waren und nahe Hebron wanderten. Bei dem Schusswechsel kamen auch zwei militante Palästinenser ums Leben. Die Regierung von Abbas versprach daraufhin, "harte Maßnahmen" gegen die Drahtzieher des Anschlags zu ergreifen.
Abbas und der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hatten sich bei einer von den USA unterstützten Konferenz im vergangenen Monat darauf verständigt, Verhandlungen mit dem Ziel einer Friedensvereinbarung bis Ende 2008 wieder aufzunehmen.
Israel verlangt die Auflösung der palästinensischen Extremistengruppen als Voraussetzung für einen Palästinenser-Staat. Israel muss den Vereinbarungen zufolge unter anderen seinen umstrittenen Siedlungsbau stoppen.
Westliche Diplomaten sagten, dass Abbas Streitkräfte ernsthafte Schritte in Teilen des Westjordanlands ergriffen hätten, um Recht und Ordnung zu bewahren und die Hamas zu entwaffnen. Sie zweifelten jedoch die Fähigkeit von Abbas Regierung an, die Fatah auf Grund ihrer dezentralisierten Befehls- und Kontrollstruktur großflächig entwaffnen zu können.
Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...
(Reuters/sma)
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