Naher Osten:Steinmeier sucht Spielräume für Deeskalation

Der deutsche Außenminister ist angesichts der dramatischen Gewalteskalation zu einer zweitägigen Reise in den Nahen Osten aufgebrochen.

Angesichts der dramatischen Gewalteskalation im Libanon ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu einer zweitägigen Reise in den Nahen Osten aufgebrochen. Die Zahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung und die humanitäre Lage insbesondere im Süden Libanons seien "alarmierend", sagte Steinmeier vor seinem Abflug in Berlin.

Er wolle bei Besuchen in Ägypten, Israel und den Palästinenser-Gebieten "Spielräume für eine diplomatische Lösung ausleuchten". Zugleich seien Sondierungsteams des Auswärtigen Amtes nach Beirut, Damaskus und New York entsandt worden.

Steinmeier will sich bei einem Treffen mit dem israelischen Verteidigungsminister Amir Peretz unter anderem für sichere Ausreisewege der im Süden Libanons festsitzenden Deutschen einsetzen.

Bislang sei es gelungen, etwa 800 Deutsche aus dem Süden des Landes über Beirut nach Deutschland zu bringen. Für den Rücktransport der im besonders stark umkämpften Südlibanon verbliebenen Menschen solle eine zusätzliche Fähre gechartert werden.

Die vom Berliner Außenamt entsandten Teams sollen nach Worten des Ministers Informationen über Positionen und Interessen sammeln und Spielräume für Verhandlungen ausloten. "Oberste Priorität hat die Beruhigung der Lage. Jetzt müssen wir die Bedingungen dafür schaffen, dass die Waffen schweigen können und ein Rahmen für eine dauerhafte Lösung geschaffen wird."

Steinmeier trifft am Nachmittag in Kairo zunächst seinen ägyptischen Amtskollegen Ahmed Abul-Gheit und fliegt am Abend weiter nach Jerusalem. In Israel wird Steinmeier am Sonntag Ministerpräsident Ehud Olmert und Außenministerin Zipi Liwni treffen.

US-Außenministerin Rice kommt ebenfalls nach Israel

Am Nachmittag ist in Ramallah ein Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas geplant. Vermutlich wird Steinmeier auch den französischen Außenminister Philippe Douste-Blazy treffen, der sich ebenfalls zu Gesprächen in der Region aufhält.

Am Sonntag wird auch US-Außenministerin Condoleezza Rice in Israel erwartet. Am kommenden Mittwoch nimmt Steinmeier vermutlich an einem Treffen der so genannten Libanon-Gruppe in Rom teil, zu dem auch Rice erwartet wird.

Steinmeier betonte, es sei in den vergangenen acht Tagen mit einer "riesigen Kraftanstrengung" gelungen, etwa 4500 Deutschen aus dem Libanon nach Deutschland zu bringen. Die meisten von ihnen seien mit insgesamt 19 Sonderflügen - teils gechartert, teils Luftwaffe - nach Hause geflogen worden.

Am frühen Samstagmorgen kamen erneut mehr als 300 Libanon- Flüchtlinge in Hannover und Düsseldorf an. Eine Boeing der Fluggesellschaft Hapagfly mit rund 180 Menschen aus dem Krisenland sei planmäßig um 2.40 Uhr gelandet, bestätigte ein Sprecher des Flughafens in Hannover.

Das Flugzeug brachte die Menschen im Auftrag des Auswärtigen Amtes von Larnaca auf Zypern nach Hannover. Ein Airbus der Fluggesellschaft LTU brachte wenig später ebenfalls im Auftrag des AA 165 Menschen aus Larnaca nach Düsseldorf.

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