Von Thomas Urban

Die beiden konservativen Politiker Lech Kaczynski und Donald Tusk liegen nach Hochrechnungen bei der Wahl vorne. Allerdings erreichte keiner die absolute Mehrheit, weshalb in zwei Wochen eine Stichwahl nötig ist.

Erwartungsgemäß hat bei den polnischen Präsidentenwahlen keiner der Kandidaten die erforderliche Mehrheit von 50 Prozent der Stimmen erreicht. Wie von den Meinungsforschern vorausgesagt, werden sich der Vorsitzende der liberaldemokratischen Bürgerplattform (PO), Donald Tusk, und der Warschauer Oberbürgermeister Lech Kaczynski, der gemeinsam mit seinem Zwillingsbruder Jaroslaw die nationalkonservative Partei "Recht und Gerechtigkeit" führt, bei der nun erforderlichen Stichwahl in zwei Wochen gegenüberstehen.

Nach ersten Hochrechnungen entfielen auf den stets zurückhaltend auftretenden Tusk, der für eine europa- sowie unternehmerfreundliche Politik steht, 38 Prozent der Stimmen, auf Kaczynski, der für die Todesstrafe eintritt und einer Konfrontationspolitik gegenüber Berlin, Brüssel und Moskau das Wort redet, rund 32 Prozent.

Der radikale Bauernführer Andrzej Lepper, der die Protestpartei "Selbstverteidigung" führt, brachte lediglich zwölf Prozent der Wähler hinter sich. Für den Chef der Sozialdemokratischen Partei, den früheren Parlamentspräsidenten Marek Borowski, stimmte jeder zehnte Wähler. Auf keinen der anderen neun Kandidaten entfielen mehr als zwei Prozent der Stimmen. Nur jeder zweite der rund 30 Millionen Wahlberechtigten machte von seinem Stimmrecht Gebrauch.

Die erste Runde der Präsidentenwahlen fand nur zwei Wochen nach den Parlamentswahlen statt. Diese dichte Terminfolge ging auf eine Entscheidung des scheidenden Staatspräsidenten Aleksander Kwasniewski zurück, der nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal antreten durfte.

Kwasniewskis Fehlkalkulation

Der 50-jährige Kwasniewski, der einst Funktionär der kommunistischen Arbeiterpartei war, hatte offenbar kalkuliert, dass die Wähler nach einem zu erwartenden Sieg rechter Gruppierungen bei den Parlamentswahlen zum Ausgleich dem Kandidaten des Demokratischen Linksbündnisses (SLD), dem von ihm unterstützten früheren Regierungschef und Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz, in den Präsidentenpalast verhelfen würden.

Doch diese Rechnung ging nicht auf. Cimoszewicz stolperte über eine Börsenaffäre und zog seine Kandidatur zurück. Am Vorabend der Wahlen forderte Kwasniewski seine Anhänger auf, für Borowski zu stimmen, obwohl dieser wegen zahlreicher Korruptionsaffären in der Parteispitze vor anderthalb Jahren die SLD verlassen und die Sozialdemokratische Partei gegründet hatte.

Vor zwei Wochen hatte die PiS überraschend die Sejm-Wahlen mit knappem Vorsprung vor der PO gewonnen. Beide Parteien hatten sich bereits vor einem halben Jahr auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt.

Ursprünglich hatte Jaroslaw Kaczynski erklärt, er strebe das Amt des Regierungschefs an. Doch dann hatte Kaczynski überraschend den weitgehend unbekannten Kazimierz Marcinkiewicz mit Gesprächen zur Regierungsbildung beauftragt.

(SZ vom 10.10.2005)