Von Christoph Neidhart

Der Atomstreit spitzt sich zu: Pjöngjang bricht die internationalen Gespräche ab und will seine Nuklearanlagen wieder nutzen.

Nordkorea weist nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) alle Inspektoren aus und reaktiviert seine Atomanlagen. Das Land hatte zuvor mit einer Wiederaufnahme seines Atomprogramms und einem Boykott der internationalen Gespräche gedroht.

"Nie wieder" werde Nordkorea an den Sechs-Parteien-Gesprächen teilnehmen, gab das Außenministerium in Pjöngjang am Dienstag bekannt. Das Land werde sich auch nicht an die Vereinbarungen der Runde halten, der außer Nordkorea selbst noch China, Japan, Russland, Südkorea und die USA angehören.

Es werde die zum Teil demontierten Atomanlagen wieder anfahren. Damit reagierte Pjöngjang auf die Verurteilung seiner Raketentests durch den UN-Sicherheitsrat, der am Montag eine Erklärung der Ratspräsidentschaft verabschiedet hatte, jedoch keine Resolution. Danach sollen die bestehenden Sanktionen "voll durchgesetzt" werden. Die 2006 nach den Raketen- und Atomtests Nordkoreas beschlossenen Strafmaßnahmen sind bisher nicht umgesetzt worden.

Nach südkoreanischen Angaben könnten die Sanktionen zehn Unternehmen Nordkoreas treffen. Das derzeit von der Türkei geleitete UN-Sanktionskomitee soll in den nächsten Tagen zusammentreten. Auf mehr als die milde Form der Rüge konnte der Sicherheitsrat sich nicht einigen. Japan hatte eine Resolution und schärfere Sanktionen gefordert, aber Russland und China sperrten sich. In der Erklärung fordert der Sicherheitsrat Pjöngjang nur auf, ballistische Tests zu unterlassen und zu den Sechser-Gesprächen zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel zurückzukehren.

Das Außenministerium in Pjöngjang hält an seiner Version fest, es habe einen Satelliten gestartet. Aus Sicht Japans und der USA ist das irrelevant. Auch ein Satellitenstart helfe Nordkorea, seine Langstreckenraketen weiterzuentwickeln, hieß es. Deshalb verbiete UN-Resolution 1718 Nordkorea auch Satellitenstarts. Diese Auslegung ist umstritten, aber der Sicherheitsrat ist ihr gefolgt.

In einer von Nordkoreas Nachrichtenagentur KCNA verbreiteten Verlautbarung heißt es, die Sechser-Gespräche seien zu einem Forum zur "Beschränkung der Souveränität" Nordkoreas verkommen. Die UN hätten sich der "räuberischen Haltung" der USA und Japans angeschlossen. Noch nie habe der Sicherheitsrat einen Satellitenstart verurteilt. Das russische Außenministerium warnte Nordkorea davor, die Sechser-Gespräche platzen zu lassen. Das chinesische Außenministerium rief alle Beteiligten zur Besonnenheit auf. Das südkoreanische Außenministerium sagte, die Reaktion Nordkoreas sei schneller und heftiger als erwartet. Man habe nicht mit dem angekündigten Ausstieg aus den Sechser-Gesprächen gerechnet. Seoul werde aber Ruhe bewahren.

Dass es sich beim Abschuss einer Taepodong-2-Rakete am Sonntag vor einer Woche um den Start eines Satelliten handelte, glaubt nach Analysen der Flugbahn auch Südkoreas Armee, wie Verteidigungsminister Lee Sang Hee in einer geschlossenen Parlamentsversammlung sagte. Der Versuch ist freilich gescheitert. Anders als von Pjöngjang behauptet, ist kein Satellit in eine Umlaufbahn befördert worden. Er dürfte mit der dritten Raketenstufe in den Pazifik gestürzt sein. Südkorea plant noch für dieses Jahr einen eigenen ersten Satellitenstart.

Japan, das derzeit Sicherheitsratsmitglied ist, hatte zunächst auf einer bindenden Resolution des Gremiums bestanden. Nach Gesprächen mit seinem chinesischen Amtskollegen Wen Jiabao am Rande des abgebrochenen Asean-Gipfels im thailändischen Pattaya lenkte Premier Taro Aso jedoch ein, zumal die USA sich offenbar an die chinesische Position angenähert hatten.

Auch Washington wäre es lieber gewesen, die nun doch geplatzte Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche durchzusetzen, als auf weiteren Sanktionen zu bestehen. Denn die USA sind primär daran interessiert, Nordkorea von der Verbreitung seiner Raketen- und Nukleartechnologie abzubringen. Für die japanische Regierung dagegen hat Nordkorea innenpolitische Bedeutung, zumal im Laufe des Jahres gewählt wird. Tokio hatte den Raketentest Nordkoreas schon am vorletzten Samstag zweimal fälschlicherweise gemeldet.

Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap zitierte Kim Yong Hyun, Nordkorea-Experte an der Dongguk Universität in Seoul: Mit der Absage an die Sechser-Gespräche fordere Nordkorea die USA zu direkten Gesprächen auf. Dazu müsse Pjöngjang die Spannungen so massiv erhöhen, dass es beinahe zum Bruch komme. Nordkorea verspreche sich mehr von direkten Verhandlungen mit den USA. Yang Moo Jin, Professor für Nordkorea-Studien, meinte zu Yonhap, Nordkorea könnte seine Atom-Brennstäbe wieder zur Plutonium-Produktion nutzen. Er glaube aber nicht, dass Pjöngjang einen zweiten Atomtest wagen werde.

(SZ vom 15.04.2009/dmo)