Zwei Wochen nach der Abwahl von Regierungschef Janez Jansa mit einem Misstrauensvotum hat Slowenien eine neue Regierung. Die designierte Ministerpräsidentin Alenka Bratusek kündigte am Mittwoch in Ljubljana an, dass der Vorstand ihrer Partei der Bildung einer Regierungskoalition mit drei weiteren Parteien zugestimmt habe.
"Die politische Krise in unserem Land ist offensichtlich beendet", sagte Bratusek bei der Bekanntgabe der Einigung. Am Donnerstag muss sie ihr Kabinett vorstellen. Die 42-Jährige war nach dem Misstrauensvotum mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden.
Regierung nach nur einem Jahr gescheitert
Die Mitte-links-Partei Positives Slowenien (PS) einigte sich mit den Sozialdemokraten (SD) sowie mit der Demokratischen Pensionistenpartei (DESUS) und der Bürgerliste (DL), zwei ehemaligen Koalitionspartnern der scheidenden Mitte-rechts-Regierung. Die DL hatte zuvor als erste Partei Jansas Regierung verlassen, entschloss sich nun aber als letzte Partei, der neuen Koalition beizutreten. DL-Chef Gregor Virant sagte nun, es sei höchste Zeit, die Krise zu beenden und an die Arbeit zu gehen.
Die Koalition kontrolliert 49 von 90 Sitzen im Parlament. Jansas Koalitionsregierung war nach nur 13 Monaten im Amt an Korruptionsvorwürfen zerbrochen. Eine staatliche Anti-Korruptionsbehörde hatte dem nationalkonservativen Regierungschef vorgeworfen, ein Vermögen von 210.000 Euro nicht dem Parlament gemeldet zu haben.
Bratusek wird nun die erste Regierungschefin Sloweniens seit der Unabhängigkeit 1991. Slowenien befindet sich in einer schweren Wirtschaftskrise.