Billig-Pils und teurer Wein - der Parteienforscher Franz Walter über die Stammesbildung in der deutschen Gesellschaft und warum sie zu Patt und Richtungslosigkeit in der Politik führt.

Deutschland im Jahr 2005. Ein richtungsloses Land. Das ist wohl das stärkste Zeichen dieser Bundestagswahl. Aber es ist kein neues Signal.

Schon der Wechsel 1998 war anders als die von 1969 und 1982. Die ersten beiden Koalitionsveränderungen waren getragen von einer klar identifizierbaren gesellschaftlichen und kulturellen Grundströmung.

1969 wollte die Mitte der Republik weg von den konservativ-patriarchalischen Mentalitäten der Adenauer-Ära. 1982 wollte die nunmehr reformverdrossene Mitte des Landes wieder Ruhe, Solidität im Ökonomischen und Traditionalität an den Schulen.

Disparate Grundstimmung

Wohin es die neue Mitte des Jahres 1998 trieb, war erheblich weniger scharf vorgezeichnet. Hinter dem Wahlsieg von Rot-Grün sammelten sich die heterogensten Erwartungen und Motive: Die einen reklamierten sozialen Schutz und wohlfahrtsstaatliche Sekurität, die anderen drängten auf Innovationen.

Diese disparate Grundstimmung ihrer Anhängerschaft machte Rot-Grün das Regieren nicht leicht, war auch eine entscheidende Ursache für die verwirrend erratischen Ausschläge der Politik - bis heute.

Denn auch die vielen Landtagswahlerfolge der CDU seit 2003 gehören exakt in diese Reihe. Die CDU-Parteiführung, Frau Merkel vorneweg, hat die kräftigen Zuwächse stets als Zuspruch für die "Reform aus einem Guss" gedeutet, als Mandat für das "Durchregieren".

Doch die Wahlsiege der Union bargen die gegensätzlichsten Hoffnungen. Zweifellos versprach sich das gewerbliche Bürgertum von einer bürgerlichen Koalition kompromisslose Marktreformen. Die hinzugewonnenen männlichen jungen Arbeiter aber spekulierten auf weniger Ausländer und ordentlich cash selbst für unqualifizierte Arbeit.

Und die älteren, eher kleinbürgerlichen Menschen im Elektorat der CDU wünschten sich von ihren christdemokratischen Fürsten wie eh und je Ordnung, Stabilität und sichere Renten.

Kurzum: Der eine Teil votierte für die Union, weil er die Republik kräftig durchschütteln und in ihren Strukturen radikal transformieren wollte; der andere Teil wollte eben das partout nicht, sondern unterstützte die CDU/CSU, weil er alles beim Alten, die Kirche im Dorf gelassen haben wollte. Letztere bildeten im übrigen stets die stärkeren Kompanien.

Für den von den Meinungseliten in diesem Land überwiegend erhofften Reformauftrieb durch die CDU Frau Merkels hat jedenfalls die konstante Mehrheitsmentalität des christdemokratischen juste milieu und der neuproletarischen Zuläufe niemals getaugt.

Das Monster Staat

Aber richtig ist, dass ein Teil des gewerblichen Bürgertums in Deutschland mit wachsender Ungeduld auf einen solchen angelsächsischen Politikwechsel wartet, und weiter zu warten gar nicht mehr bereit ist.

Das ist das zweite Signal dieser merkwürdigen Wahl. An beiden Seiten des gesellschaftlichen und politischen Spektrums tut sich etwas. Die Lebenslagen fallen auseinander wie noch nie in der Nachkriegsgeschichte. Die Mentalitäten zerklüften sich. Der Ton wird schriller. Das ist kein isolierter Ausdruck in der Sphäre der Politik, es ist ein tiefgreifender sozialer Vorgang.

Die alte Industriegesellschaft, von der wir uns gerade verabschieden, hat die Gruppen noch kollektiviert und gebündelt, hat durch die sozialstaatliche Bändigung soziale Gegensätze gemildert, Durchlässigkeiten geschaffen, Chancen eröffnet.

Das ist in der postindustriellen Wissensgesellschaft anders. Die Eliten sind wieder elitär, rekrutieren sich in einem lange nicht mehr gekannten Umfang aus sich selbst, nach den - höchst leistungswidrigen - Indikatoren von vertrauter Zugehörigkeit, kulturellen Codes und distinktem Gruppenhabitus.

Innerhalb der ökonomischen Führungsgruppen gibt es nicht mehr viel Sinn für volksparteiliche Integration, für die Mühen der Kompromissbildung, für das soziale Bündnis auch nach unten. Die neuliberalen Eliten können nichts mit dem altkonservativen Patriarchalismus des Sorgen und Kümmerns anfangen, und erst recht nichts mit dem sozialkatholischen Solidarismus.

Betriebsame Bürger

Seit einigen Jahren verlieren die Globalisierungseliten jegliches Verständnis für die Organisation und Funktionsweise von Parteien und Politik überhaupt. Vor allem die Volksparteien agieren ihnen zu schwerfällig, zu inkonzise, zu konsensdurchwirkt.

Der niederländische Soziologe Gabriel van den Brink nennt diese Gruppe die "betriebsamen Bürger", die in ihrem Berufsalltag unter zeitlichem Hochdruck nach harten Effizienzgesichtspunkten handeln. Zunehmend verachtet dieser Typus den langsamen Staat, die starren Bürokratien, aus seiner Sicht: all die etatistischen Monster, die er mit Steuergeldern auch noch finanzieren muss.

Dieser Teil des ungeduldigen Bürgertums hat sich von der christlichen Union gelöst; hat sich am Sonntag für die konzeptionell eindeutigeren, forscheren Liberalen entschieden.

Insofern hat Westerwelle tatsächlich wenig Spielraum, seine Partei in eine hochkomplexe Ampelkoalition zu führen. Denn das neue ungeduldige Bürgertum würde ihm das muddling through, das daraus abermals folgen würde, nicht verzeihen.

Hansa-Pils für Bildungsarme

Kräftige Zuwächse verzeichnete aber auch die Linkspartei. Das ist das andere Ende des Spektrums. Die Wissensgesellschaft bietet schließlich nicht nur ein Mehr an höchst spannenden Perspektiven und facettenreichen Erlebnissen für diejenigen mit akademischem Zertifikat und bürgerlicher Herkunft.

Die marktförmige Wissensgesellschaft mit ihren Entstrukturierungsmechanismen hat auch Heerscharen von Überflüssigen, von chancenlosen Bildungsarmen geschaffen. Das Signum der postindustriellen Gesellschaft ist nicht mehr die Bündelung und der staatlich organisierte Ausgleich von Gruppeninteressen, sondern die sozialkulturelle Polarisierung, der Wohlstands- und Erlebnisgraben zwischen Gewinnern und Losern dieses Systems.

Die einen wachsen in noblen Vierteln mit höchster Lebensqualität heran, die anderen hausen in verödeten Quartieren. Die einen entspannen bei Brunello, die anderen betrinken sich mit Hansa-Pils.

Grausame Wissensgesellschaft

Die Kinder der einen machen Sprachreisen, gehen zum Schüleraustausch in die USA; die Sprösslinge der anderen - so die jüngste Erhebung des Deutschen Jugendinstituts - kennen nicht einmal die Erfahrung von familiären Ausflügen.

Die neue Wissensgesellschaft "ist grausam", wie es Wolf Lepenies ausgedrückt hat - jedenfalls für die, die an ihren Möglichkeiten nicht partizipieren können.

Als parlamentarischer Ansprechpartner für diese Gruppe fungiert nun die Linkspartei. Und so sind die gesellschaftlichen Pole der neuen deregulierten Wissensgesellschaft bezeichnenderweise die beiden einzigen Wachstumsbereiche bei den Bundestagswahlen 2005: hier die fachbrüderschaftlichen Männerseilschaften der bundesdeutschen Manageretagen, die die FDP gestärkt haben; dort die Verlierer im Prozess neuliberaler Destrukturierung, die sich die Linkspartei als wohlfahrtsstaatliche Schutzmacht ihrer fragilen Existenz auserkoren haben.

In Deutschland entsteht wieder so etwas wie die Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen. Und falls der nächste konjunkturelle Aufschwung kommt, wird die Kluft zwischen den gleichzeitig erlebten Ungleichzeitigkeiten noch tiefer, noch schwerer erträglich: Die einen gewinnen maßlos und werden dies luxuskonsumistisch inszenieren, die anderen werden an der Wohlstandsmehrung kaum Anteil haben, werden den vorgeführten Kontrast zwischen den Polen als noch demütigender empfinden denn zuvor.

Die Gesellschaft tribalisiert*. Und daher fächert und splittert sich auch das Parteiensystem neu auf. Das Lager jenseits der Volksparteien ist groß geworden wie seit 1953 nicht mehr.

Und die Mitte zwischen den Gewinnern und Verlierern der deregulierten Marktgesellschaft ist unsicher, eben richtungslos. Sie hofft auf die verlockenden Möglichkeiten der Zukunftsgesellschaft - und hatte daher im frühen Sommer auch noch ganz auf den kompletten Regierungswechsel geschielt.

Doch zugleich fürchtet sie zutiefst die Unsicherheiten im Neuen, die Gefahr des sozialen Abstiegs - das hat sie dann doch wieder in die maßvolle Sozialstaatlichkeit und ihre Parteien zurückgedrängt. Die Undeutlichkeit der Mitte hat auch die Volksparteien ziel- und richtungslos gemacht.

Doch je zielloser sie wurden, desto wütender droschen sie aufeinander ein, auch noch am Wahlabend. Es ist eine kurios artifizielle Aggressivität, eine Freund-Feind-Chimäre ohne politische Substanz und ohne politisches Programm.

Dabei bräuchte gerade die tribalistische Gesellschaft, in denen die Brücken des Dialogs abbrechen und die Normen der Integration bröckeln, kooperationsdemokratische Vernunft.

Es ist schon merkwürdig: Die Altparteien haben alle zusammen in den letzten Jahren die tiefen gesellschaftlichen Veränderungen als "alternativlos" begrüßt.

Aber auf die politischen Konsequenzen, die daraus für neue komplexe Bündnis- und Koalitionsstrukturen resultieren, haben sie sich nicht vorbereitet. Schröder nicht, Merkel nicht, Westerwelle nicht und auch Fischer nicht. Deshalb herrscht Patt und Richtungslosigkeit in der deutschen Republik.

Der Autor lehrt Politikwissenschaft an der Universität Göttingen.

(SZ vom 20.09.2005)

(* = spaltet sich in Stämme auf, die ein je eigenes Bewusstsein entwickeln Anm.d.Red.)