Nach der langen US-Wahlnacht twitterte die Berliner AfD ganz stolz: "Wir sind Präsident!" Dahinter die Flaggen von Deutschland, den USA und ein Herzchen in AfD-Blau. Der Wahlsieg von Donald Trump beflügelt gerade die Populisten in Deutschland. Hier wird 2017 der Bundestag neu gewählt. Manche in der AfD träumen davon, am Wahlabend stärkste Kraft im Parlament zu werden, gar den Kanzler zu stellen. Aber ist das überhaupt möglich?
Was haben Donald Trump und die AfD gemeinsam?
Natürlich gibt es viele Unterschiede, zwischen der deutschen Partei und dem US-Kandidaten. Ein paar Gemeinsamkeiten lassen sich aber durchaus erkennen. Beide gelten als Populisten, was bedeutet, dass sie sich nicht an Werten und klassischen, politischen Positionen orientieren sondern vor allem an Stimmungen in der Bevölkerung, um möglichst viele Wählerstimmen zu erhalten.
Die AfD hatte bisher mit der Strategie Erfolg, erst maximal zu provozieren und dann zu relativieren. Sie hat etwa den Eindruck erweckt, sie wolle mit Waffengewalt an der Grenze Flüchtende abwehren. Und dann erklärt, dass das so natürlich nicht gemeint sei. Das hat auch Trump so gemacht. Er hat es sogar fertiggebracht in ein und derselben Fernsehdebatte erst zu sagen, es sei sehr smart von ihm, keine Steuern zu bezahlen. Und im nächsten Moment auf Nachfragen zu erklären, dass er das nie gesagt habe.
Falsche Behauptungen gehören sowohl bei der AfD als auch bei Trump zum Alltag. In einer Studie haben Kölner Journalistenschüler 86 Tatsachenbehauptungen der AfD-Chefin Frauke Petry in Talkshows überprüft. Von den nachprüfbaren Behauptungen waren 26,3 Prozent überwiegend oder völlig falsch.
Kann die AfD einen Erfolg, wie ihn Trump in den USA hatte, auch in Deutschland haben?
Dagegen steht schon das völlig andere Wahlsystem. In den USA ist die Wahl des Präsidenten eine Art indirekte Direktwahl. Die Wähler stimmen in ihrem Bundestaat für einen Kandidaten. Je nach Einwohnerzahl eines Staates werden entsprechend viele Wahlmänner in ein spezielles Gremium entsandt, das dann den Präsidenten wählt. So hat Trump zwar eine Mehrheit der Wahlmännerstimmen gesammelt. Aber nicht die Mehrheit der Wählerstimmen bekommen.
In Deutschland werden Personen nur auf der Ebene der Wahlkreise direkt gewählt. Es gelten die Prinzipien der repräsentativen Demokratie und des Verhältniswahlrechtes. Die Bürger wählen Parteien und Abgeordnete. Im Bundestag schließen sich die Abgeordneten zu Fraktionen zusammen. Solange eine Fraktion keine absolute Mehrheit auf sich vereinen kann, muss sie sich mit anderen zusammentun, um zu regieren. Selbst wenn also die AfD stärkste Kraft werden würde, könnten immer noch alle anderen Fraktionen eine eigene Mehrheit bilden. Die dann aus ihren Reihen den Bundeskanzler wählt.
Was, wenn die AfD doch die absolute Mehrheit holt?
In Deutschland ist die absolute Mehrheit eine Ausnahme. Auf Bundesebene hat nur die Union aus CDU und CSU es einmal geschafft, die absolute Mehrheit zu holen. Das war 1957. Das Parteiensystem ist dafür zu breit gefächert.
Im kommenden Bundestag werden erstmals potenziell sieben Parteien vertreten sein. Ihnen werden Sitze entsprechend ihres Wahlerfolges zugesprochen. Da ist im Grunde für fast jeden was dabei. Das breite Angebot an Parteien sorgt dafür, dass sich nicht alle Wähler auf ein oder zwei Angebote stürzen.
Die Mischung aus Direktwahl und Verhältniswahl ist als Sicherung in die Verfassung gebaut worden, gerade um Populisten möglichst zu verhindern. Eine der vielen Lehren aus den Fehlern in der Weimarer Verfassung: Adolf Hitler hat sich ja nicht an die Macht geputscht. Er ist gewählt worden.
Was ist in den USA anders?
In den USA stehen sich traditionell nur Republikaner und Demokraten gegenüber. Andere Parteien gibt es, sie spielen aber keine Rolle. Trump musste sich also einer der beiden Parteien anschließen, um Kandidat werden zu können. Sein Schlupfloch war, dass in den Vorwahlen in offenen Abstimmungen, bei der im Prinzip jeder teilnehmen kann, über den Kandidaten einer Partei entschieden wird. Da konnte Trump mit seinen populistischen Stärken überzeugen. Wäre der Kandidat nur von Parteimitgliedern oder nur von Funktionären ausgewählt worden, Trump wäre es wohl nicht geworden.
In Deutschland hätte ein Typ wie Trump es sehr viel schwerer, an die Spitze einer der großen Parteien zu kommen, um dann Kanzler zu werden. Die Selektionsmechanismen in den großen Parteien sorgen zwar nicht immer dafür, dass die Besten nach oben kommen. Aber Seiteneinsteiger ohne politische Erfahrung, wie Trump, haben es sehr schwer. Solche Leute könnten höchstens in einer neuen Partei ohne gefestigte Strukturen nach oben kommen.
Aber die AfD wird 2017 in den Bundestag einziehen?
Das sogar mit ziemlicher Sicherheit. Die AfD steht in Umfragen seit langem stabil bei deutlich mehr als zehn Prozent. Wie die Wahlen in den Ländern gezeigt haben, kann sich die AfD auf Protestwähler stützen. Die wählen die AfD vor allem wegen der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel. Die Lage in Deutschland hat sich zwar beruhigt. Aber bis alle Probleme gelöst sind, werden noch Jahre vergehen. Und so lange wird wohl auch die AfD ihre Wähler finden. Ob sie sich langfristig als politische Kraft etablieren kann, muss sich erst noch zeigen.
Trump hat es mit offenkundigen Lügen, mit Sexismus, mit Homophobie und Fremdenfeindlichkeit in das wichtigste Staatsamt der Welt geschafft. Wird die AfD sich das jetzt für ihren Wahlkampf abschauen?
Es war eigentlich andersherum. Trump hat sich für seinen Wahlkampfstil in Europa inspirieren lassen. Beeindruckt hat ihn wohl, wie etwa in Großbritannien die Brexit-Bewegung vorgegangen ist: Mit objektiv unhaltbaren Versprechen und falschen Aussagen. Die Menschen haben ihnen das mehrheitlich abgekauft, haben das gegen den Rat auch von Wissenschaftlern für die Wahrheit gehalten. Zahlen, Daten, Fakten haben nicht interessiert. An den Erfolgen der europäischen Rechtspopulisten konnte Trump sehen, dass er nur reden muss wie die Leute am Stammtisch oder in den Hassforen. Damit bekommt er dann zugleich genügend Aufmerksamkeit in den Medien. Und zum anderen gibt er seinen Anhängern das Gefühl, er sei einer von Ihnen. Es ist natürlich möglich, dass sein Erfolg nun wiederum Inspiration für die Europäer ist. In der AfD sind sich die Leute an der Parteispitze offenbar noch nicht sicher, ob der neue US-Präsident wirklich als Vorbild taugt. Vizeparteichef Alexander Gauland sagte, es sei "höchst problematisch, das so einfach zu übertragen". Parteichef Jörg Meuthen sprach von einem "Motivationsschub" durch die US-Wahl. Er sagte aber auch: "Dieser US-Wahlkampf kann kein Vorbild sein. Er war von persönlicher Verunglimpfung geprägt."
Warum werden Leute wie Trump oder Parteien wie die AfD überhaupt gewählt?
Wirklich belastbares Datenmaterial gibt es dazu nicht. Die wenigen Untersuchungen zu den Wahlerfolgen der AfD geben aber Hinweise darauf, woran es liegen könnte, dass Rechtspopulisten trotz ihrer Lügen so viel Zulauf haben.
Die meisten Wähler der AfD interessieren sich nicht für Fakten. Sie interessiert nicht mal, wofür die AfD inhaltlich steht. Ihre Anhängerschaft interessiert auch nicht, ob sie belogen wird. Trump konnte lügen, dass sich die Balken biegen, Trump wurde einfach weiterbejubelt. Die Wähler nehmen Lügen auch deshalb nicht als solche war, weil sie in ihr Weltbild passen. Und weil sie sich in Informationsblasen bewegen, in denen die Lüge permanent als Wahrheit ausgegeben wird.
Irgendwann ergibt das dann alles sogar Sinn. Es ist wie mit Verschwörungstheoretikern. Einer sagte kürzlich in der WDR-Sendung Domian: "Wenn du verstanden hast, dass die Erde flach ist, kommst du automatisch zu dem Schluss, dass alles gefälscht ist." Der Mann glaubt tatsächlich, dass die Erde keine Kugel, sondern eine Scheibe ist.
Und andere glauben eben daran, dass die AfD, dass der Front National, dass die Ukip oder eben Donald Trump die Welt vor den Fremden retten kann.
Was für Leute sind das, die so denken?
Als Grundgefühl dieser Wähler wird immer wieder das Gefühl genannt, abgehängt zu sein. Trump- und AfD-Wähler fühlen sich von den Regierenden nicht gesehen, glauben aber auch nicht, dass sie selbst etwas an ihrer Situation ändern können.
Sie glauben daran, dass jemand sie aus der Misere führen muss. Eine neue "Führer-Persönlichkeit" ist aber nicht in Sicht. Dann muss es halt mit der AfD gehen. Das hat übrigens wenig mit Geld zu tun. AfD-Wähler gelten im Schnitt sogar als Wohlhabender als etwa Wähler der Linken. Fremdenfeindlichkeit ist eben kein Klassen-Problem. Auch das hat Deutschland übrigens mit den USA gemein - Trumps Wähler stammen auch eher aus den mittleren als aus den ganz armen Schichten Amerikas.
