Ein Kommentar von Stefan Kornelius

Die EU zeigt sich im entscheidenden Moment handlungsunfähig. Die Logik, nach der die Abspaltung ein Präzedenzfall für andere Separatisten ist, ist ein Konstrukt Moskaus, das die Konfrontation mit dem Westen sucht.

Die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo hat in Europa erwartungsgemäß Nervosität und Ungewissheit ausgelöst. Obwohl das Abspaltungs-Szenario seit Jahren schon gedanklich durchgespielt werden konnte, ist der eigentliche Moment der Loslösung mit gewaltiger Spannung beladen.

Von T. S. Eliot, dem Dichter und Dramatiker, stammen die düsteren Zeilen, die diesen Moment einfangen: "Zwischen der Idee / und der Realität / Zwischen der Bewegung / und der Tat / fällt der Schatten."

Brüssel verpasst Chance

Dieser Schatten fällt nun auf den Kosovo und mehr noch auf Brüssel, wo die EU ein Schauspiel ihrer Kraftlosigkeit aufführt. Alle Planspiele für den Tag danach haben offenbar wenig geholfen, ein schnelles und unmissverständliches Signal an die Akteure auf dem Balkan und im UN-Sicherheitsrat zu senden.

Dieses Signal hätte Minuten, nicht Stunden oder gar Tage nach der Unabhängigkeitserklärung abgegeben werden müssen, inklusive jener zentralen, die EU einenden Botschaft: Der Kosovo ist kein Präzedens, der Kosovo ist einmalig.

Nun aber kapriziert sich der Disput auf ein Randthema, an dem sich alle Gegner der Staatlichkeit festhalten: Können Basken oder Nordzyprer, können Taiwaner, Südosseten oder Abchasier gleiches Recht für alle und damit eine staatliche Unabhängigkeit für sich verlangen?

Nein, können sie nicht, denn jeder Fall ist anders, der Kosovo taugt nicht zum Vorbild. Diese simple Botschaft hätte die EU schon vor Wochen immer und immer wieder aufsagen müssen. Hat sie aber nicht, und deswegen stehen Länder wie Spanien nun unter dem Druck ihrer nach Autonomie strebenden Minderheiten, deswegen ist die EU eine Geisel der russischen Logik, die den Kosovo als Präzedenzfall für alle Separatisten ins Zentrum ihrer Kritik rückt.

Der Kosovo taugt deshalb nicht als Beispiel, weil in keiner Region derart systematisch die Rechte der Bevölkerung missachtet, gebeugt und gebrochen wurden. Die Loslösung des Kosovo von Serbien ist der letzte Moment im jugoslawischen Zerfallsprozess.

Serbien verhinderte andere Lösungen

Dabei lag die Abspaltung nicht von vornherein im Kalkül der EU oder der USA. Andere Optionen standen lange genug zur Debatte. Aber Serbiens blinder Nationalismus und die lange Verweigerung jedweder Kooperation mit dem UN-Unterhändler Martti Ahtisaari und zuletzt mit dem Kontaktgruppen-Verhandler Wolfgang Ischinger zeugen davon: Belgrad hielt verbissen an überkommenen Vorstellungen fest, wollte den Kosovo partout nicht aus seinem Einflussbereich ziehen lassen. Der albanischen Mehrheit in der Provinz blieb immer das Misstrauen.

Maßgeblich beigetragen zu dieser Bewegungsunfähigkeit hat vor allem Russland, das Serbien in jedem Augenblick in seiner Verweigerungspolitik unterstützte. Es war Moskau, das sich den Kosovo als Bühne für eine weltpolitische Konfrontation aussuchte und nichts dazu beitrug, den Konflikt zu entschärfen.

Moskau suchte Konfrontation mit dem Westen

Russland etwa hätte es in der Hand gehabt, die bei den UN diskutierten weitreichenden Autonomie-Vorschläge den Serben schmackhaft zu machen. Russland hätte sich weiter engagieren können in der Provinz - sei es mit Stabilisierungstruppen oder mit einer Aufbauhilfe. Stattdessen aber hält sich Wladimir Putin an einen anderen Spielplan, mit dem er Einfluss erlangen will.

Es oblag dem Zufall des Kalenders, dass der Präsident fast auf den Tag ein Jahr vor der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo in München die Faust auf den Tisch hieb und klarmachte, dass sich Russland nicht länger als Fußabtreter des Westens behandeln lasse.

Russland stürzte EU ins Dilemma

Was viele Polit-Therapeuten zunächst als Beleg für heftige Phantomschmerzen einer mit sich hadernden Großmacht abtaten, entpuppte sich als ausgewachsene Strategie und ließ die EU in dem Dilemma, wie genau umzugehen sei mit dem gewaltigen Nachbarn, dessen Wohlwollen es zu wahren galt.

Der Fall Kosovo zwingt zu einer Präzisierung der Frage: Welcher Preis ist für das russische Wohlwollen zu zahlen? Russlands Sorge vor einem Großalbanien inklusive neuer Territorialkonflikte auf dem Balkan ist so falsch nicht, aber dieses Argument steht nicht im Zentrum der Obstruktionspolitik. Im Mittelpunkt steht die EU mit ihrer magnetischen Anziehungskraft, ihrer Attraktivität für die Transformationsdemokratien im früheren russischen Einflussbereich.

Der Westbalkan wird nun an die Nato herangeführt, die EU wird akribisch ihren Kriterienkatalog für neue Aufnahmen durcharbeiten und nicht nachlassen, die in der Gemeinschaft definierten Grundwerte zu verbreiten. Eine Zone der Stabilität, ein möglichst großer Kreis gleichgesinnter, demokratischer, liberaler Nationen - das ist europäisches Interesse.

Serbien, dessen Schlüsselindustrien gerade von russischen Investoren übernommen wurden, wird so zum strategischen Vorposten einer ideologischen Auseinandersetzung, die eigentlich der Vergangenheit angehören müsste. Wer Stellvertreterkonflikte 18 Jahre nach dem Kalten Krieg leid ist, der muss deshalb ins Zentrum der Auseinandersetzung vorstoßen: Welche EU verträgt Russland, welches Russland erträgt die EU? Im Schatten des Kosovo verbergen sich die eigentlichen Gespenster.

(SZ vom 19.02.2008/maru)