Von Christian Wernicke

Die USA boten Teheran Verhandlungen an, weil sie auf einen Machtwechsel hofften. Skeptiker halten das für naiv - und feilen schon an neuen Sanktionen.

Hillary Clinton hatte sich fest vorgenommen, nicht mehr als nichts zu sagen zur Lage in Teheran. Allenfalls Belangloses sollte ihr über die Lippen kommen, als sie sich am Rande eines Kurzbesuchs in Kanada zu einer Pressekonferenz aufraffte. Also etwa, dass "die Vereinigten Staaten sich eines Kommentars enthalten" zum Resultat der iranischen Wahlen. Oder dass "wir natürlich hoffen, dass das Ergebnis den wahren Willen und Wunsch des iranischen Volkes spiegelt."

Allein, die Art und Weise wie die US-Außenministerin solcherlei Nichtssagendes von sich gab - das eben sprach Bände. Mit müden Augen blickte Clinton in die Kamera, ihre Stimme klang tonlos. Und Clintons blasse, fast fiebrig glänzende Miene ließ erkennen: Der Sieg des Mahmud Ahmadinedschad war eben genau nicht das Ergebnis, das sich die Obama-Regierung gewünscht hatte. Doch nur Vizepräsident Joe Biden ließ das offiziell durchblicken und äußerte Zweifel an der Korrektheit der Wahl.

Von den Protesten beeindruckt

Amerikas Enttäuschung offen eingestehen angesichts der neuen (und zugleich schrecklich alten) Lage in Teheran - das mag keiner der engen Berater von Barack Obama. Anonym loben sie, wie viele Iraner sich am Freitag an der Wahl beteiligt haben. Und höchst inoffiziell zeigt sich Washington beeindruckt von "den lebhaften Protesten" der Opposition. Aber die Frage, ob oder wann die US-Regierung nun den Wahlsieg Ahmadinedschads - also eines selbsterklärten US-Feindes und Holocaust-Leugners - anerkennen wolle, bleibt unbeantwortet. Vorerst jedenfalls.

Am Freitag hatte das alles noch anders geklungen. Da hatte sich Barack Obama sehr launig und erstaunlich undiplomatisch eingemischt in "die robuste Debatte, die im Iran stattfindet." Er habe, so erklärte Obama, mit seiner Rede in Kairo "eine klare Botschaft geschickt, dass wir denken, dass es eine Möglichkeit des Wandels gibt." Und sehr unverhohlen räumte der Präsident ein, er wünsche sich im Iran ein ähnlich pro-westliches Ergebnis wie am vorherigen Wochenende im Libanon: "Wir sehen, dass die Menschen nach neuen Möglichkeiten suchen."

Die Hoffnung auf einen amerikanisch-iranischen Neuanfang hat nun einen argen Dämpfer erhalten. "Dies ist das schlechteste Ergebnis überhaupt," kommentiert Thomas R. Pickering, unter Präsident Bill Clinton einst Staatssekretär im State Department, die Lage im Interview mit der New York Times. Zusätzlich zum ohnehin feindseligen Image, das Ahmadinedschad verkörpere, komme nun noch, dass dessen Legitimität als Machthaber auch im Iran bestritten werde: "Der Eindruck, dass sie einen solchen Präsidenten umgarnt, muss der US-Regierung Sorgen machen."

"Nicht bereit sein zum Dialog"

Umgekehrt sieht Bruce Riedel, ein Brookings-Experte und einflussreicher Vordenker der US-Politik im Mittleren Osten, auch Teheran vorerst unfähig zum Dialog mit dem amerikanischen Erzfeind: "Ein Iran, der selbst Unruhen erlebt, wird nicht bereit sein zum Dialog mit Obama."

Genau dafür wollte Obama sich viel Zeit nehmen. Mitte Mai hatte er persönlich angekündigt, er werde Teherans Bereitschaft zu ernsthaften Gesprächen bis Ende des Jahres testen - und ausloten, was das Regime zu sagen habe zum mutmaßlichen Sponsoring von Terrorgruppen oder zu den suspekten Plänen, per Urananreicherung die Fähigkeit zum Bau von Atombomben zu erlangen.

Obamas großzügiger, weil geduldiger Zeitplan überraschte viele Nahost-Experten - und schockierte Benjamin Netanjahu, den israelischen Premier. Denn der saß, da Obama seinen Kalender zum Frieden im Oval Office offenbarte, versteinert neben ihm. Am Wochenende höhnte nun Israels Vize-Premier Silvan Shalom, Irans Wahlergebnis sei "ein Schlag ins Gesicht" für alle, die da glaubten, "dass der Iran bereit sei zum ehrlichen Dialog mit der freien Welt über einen Stopp seines Atomprogramms."

Schärfere Sanktionen

Im US-Kongress dürfte Ahmadinedschads Sieg vor allem jene Skeptiker stärken, die Obamas Strategie eh für naiv halten. "Dies kann bedeuten, dass wir unter Druck geraten mit unserem Zeitplan", räumt am Sonntag ein hochrangiger Diplomat ein.

Und Insider, die zuletzt schon von einem Kompromiss über Irans Atomprogramm raunten (etwa sehr begrenzte Erlaubnis von Urananreicherung bei zugleich scharfer internationaler Kontrolle), fürchten nun Rückschläge: Im Repräsentantenhaus feilt eine Gruppe Israel-freundlicher Abgeordneter bereits an einem Gesetz für schärfere US-Sanktionen gegenüber Teheran.

(SZ vom 15.06.2009/mikö)