Von Christoph Schwennicke

Mit der Zersplitterung der Parteienlandschaft hat das Wahlvolk vor allem der großen Koalition eine Lektion erteilt. SPD und Union beten lieber das Ergebnis schön und widmen sich Machtfragen.

Die Volksparteien der großen Koalition haben vom Wahlvolk eine Lektion erteilt bekommen, weigern sich aber, diese zur Kenntnis zu nehmen. Die Wahlurnen bergen die Wahrheit; die großen Parteien schauen nicht hin. Und so bereiten sie unmittelbar nach Schließung der Wahllokale das nächste Unglück vor: Es werden noch weniger Wähler zur Wahl gehen; und die, die wählen gehen, wählen zunehmend wunderlich.

Wenn Klaus Wowereit, der strahlende Held der SPD, seinen Siegesrausch ausgeschlafen hat, sollte er die Fakten zur Kenntnis nehmen: Er hat von seinen Berlinern 57.860 weniger Stimmen als bei der Wahl vor fünf Jahren bekommen. In Berlin wie auch in Mecklenburg-Vorpommern ist nur etwas mehr als jeder zweite Wahlberechtigte zur Wahl gegangen.

Die beiden Volksparteien CDU und SPD kommen bei 58 Prozent Wahlbeteiligung in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zusammen mit Hängen und Würgen auf über 50 Prozent. Hinter Wowereits SPD stehen in seiner kommenden Amtszeit knapp 18 Prozent der Wähler.

Die so rauschende wie selbstgefällige Wahlfete Wowereits bekommt vor diesem Hintergrund eine ähnlich entrückte Note wie die Halluzinationen seines fieberkranken Herausforderers Friedbert Pflüger. Der zog aus knapp 22 Prozent und dem Tiefpunkt der CDU im Nachkriegs-Berlin den Schluss, die Christdemokraten seien ,,wieder da''. An Wahlabenden wird immer viel Unsinn erzählt und so tapfer wie lächerlich den Wahrheiten getrotzt. Aber so schlimm wie am Sonntag war es lange nicht mehr.

Es lohnt sich, einmal genau hineinzuschauen in den Kessel Buntes der ,,Anderen''. Ins Auge fallen vor allem die Rechtsradikalen, die nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern, sondern auch in Berlin aufmarschieren: 2,6 Prozent haben sie in der Hauptstadt erhalten und den Einzug in vier Berliner Bezirksparlamente geschafft.

Jenseits der fürchterlichen NPD flüchten sich viele Wähler zu Ein-Themen-Parteien diverser Ausprägung. Da versickert ein Prozent bei der Tierschutzpartei, ein Prozent der Wähler unterstützt die Elternpartei und Frauenpartei, und ein halbes landet bei der Bildungspartei. Die Altenpartei der Grauen bekommt eine Frischzellenkur und nähert sich der Fünf-Pozent-Hürde.

Dieses Single-Issue-Wahlverhalten muss jeder Programm-Partei eine Warnung sein. Die Wähler kaufen das Angebot der Großparteien nicht am Stück. Sie filetieren sie, sie suchen sich heraus, was ihnen passt, was sie als auf sich zugeschnitten erachten. Sie spüren die Defizite der großen Parteien auf und suchen sich dafür eine eigene Partei.

Auf diese Weise versickern aber nicht nur die notwendigen Prozente für die beiden Volksparteien auf anderem Boden. So geht Zusammenhalt in der Gesellschaft verloren. Es ist deshalb nicht angebracht, über die verschrobenen Partikular-Parteien zu schmunzeln. Ihr relativer Erfolg macht die Versäumnisse der Volksparteien deutlich. Sie haben offenbar aufgrund ihrer Politik nicht mehr genug Kredit, dass sich der Wähler sagt: Ich stimme vielleicht in diesem oder jenem Punkt nicht überein, aber im Großen und Ganzen teile ich den Ansatz von SPD oder Union.

Die große Koalition scheint diesen Trend zur Vereinzelung unselig zu verstärken. Es wäre falsch, sich über eine neue Vielfalt zu freuen. Die großen Parteien müssen die Pluralität in sich selbst zur Verfügung stellen und überzeugend anbieten.

Union und SPD müssen Elternpartei, Kinderpartei, Altenpartei, Tierpartei, Bildungspartei, Gewinnerpartei, Verliererpartei in einem sein. Denn zumindest Regierungspolitik muss Politik am Stück sein. Als eben das wird aber die Politik der großen Koalition von den Wählern offenbar nicht begriffen.

Es hat am Sonntag und Montag wenig Indizien gegeben, dass die Schönbeter von SPD und Union diese Lehre der Doppelwahl verstanden haben. Nur Friedbert Pflüger hat eine Andeutung gemacht, dass die Zersplitterung zu denken geben müsse.

Ansonsten aber sind die Apparate der beiden Volksparteien sofort dazu übergegangen, sich den üblichen Fragen zuzuwenden: Sollen die Herren Ringstorff und Seidel in Mecklenburg-Vorpommern eine große Koalition eingehen, damit Kanzlerin Merkel mehr Macht im Bundesrat hat?

Das ist eine Frage, die müßig ist, weil Angela Merkel auch mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundesrat nicht ihr politisches Naturell veränderte. Sie hat auch jetzt schon mehr Macht als jeder Kanzler vor ihr. Und sie würde mit noch mehr Macht genauso weitermachen: Tasten, sondieren, schwiemeln - bis sich ein Kompromiss abzeichnet, der häufig weniger der Sache, sondern dem Koalitionsfrieden dient.

Die SPD beschäftigt derweil die Frage, ob Klaus Wowereit nicht der nächste Kanzlerkandidat sein könnte. Eine ebenso müßige Frage, weil Alleinregent Kurt Beck ihn nicht lassen wird. Und weil man einen Mann, der 20 Prozent Arbeitslosigkeit und 60 Milliarden Euro Schulden mit flotten Sprüchen überklebt, nicht einmal in die Nähe eines Amtes bringen darf, in dem es um mehr Menschen und mehr Geld geht.

Wenn Union und SPD so ignorant weitermachen, werden sie die Botschaft von Schwerin und Berlin noch deutlicher gesagt bekommen: Irgendwo im Land ist immer Wahl.

(SZ vom 19.9.2006)