Nach Armenier-Resolution:Türkei stimmt Truppenbesuch von der Leyens in İncirlik zu

Von der Leyen will Nato-Stützpunkt Incirlik besuchen

2014 war von der Leyen im türkischen Kahramanmaraş, um Truppen zu besuchen.

(Foto: dpa)
  • Von der Leyen darf mit Erlaubnis der Türkei deutsche Truppen besuchen, die in İncirlik stationiert sind.
  • Nach der Armenier-Resolution hatte sich die Regierung in Ankara ablehnend über mögliche Besuche deutscher Politiker geäußert.
  • Die Bundeswehr ist seit Anfang des Jahres in der Türkei stationiert und hilft bei der Luftaufklärung über Syrien.

Einem Truppenbesuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im türkischen İncirlik steht nichts im Wege: Die Regierung in Ankara erklärte, es gebe "keinerlei Problem" mit einer solchen Visite bei den Bundeswehrsoldaten in der Türkei. Von der Leyen hatte ihren Besuch angekündigt, nachdem ihr Staatssekretär Ralf Brauksiepe mit einem Einreiseverbot belegt worden war.

"Die Türkei wird (diesen Besuch) erlauben", sagte Ministerpräsident Binali Yıldırım bei einer Pressekonferenz. Von der Leyen hatte der Bild am Sonntag gesagt, sie werde die in İncirlik stationierten Bundeswehrsoldaten "in den nächsten Tagen" besuchen - trotz der zunächst abweisenden Haltung der Türkei.

Warum von der Leyen die Truppe besucht

Nach der Armenier-Resolution des Bundestages hatte die Türkei die Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) gemeinsam mit Bundestagsabgeordneten verweigert. Besuche von Politikern auf der Basis İncirlik würden derzeit "nicht als passend erachtet", sagte Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu. Von der Leyen kritisierte diese Haltung im Interview scharf: "Ich habe so etwas noch nie erlebt."

Mit ihrem Einsatz in İncirlik unterstützt die Bundeswehr seit Anfang des Jahres die internationale Allianz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Ihre sechs Tornados helfen bei der Aufklärung über Syrien. Von der Leyen sagte, sie wolle sich mit den Soldaten über deren Situation unterhalten und sich selbst ein Bild von den Unterkünften machen. Sie werde ihren Besuch aber auch dazu nutzen, "der Türkei zu erklären, was es bedeutet, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist". Es seien dieselben Parlamentarier, die ihre Hand für den Patriot-Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der Türkei vor syrischen Raketen gehoben hätten.

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