Myanmar: Suu Kyi leistet umstrittenen Amtseid

Die Oppositionspolitikerin Aung San Suu Kyi hat ihren Widerstand gegen den umstrittenen Amtseid aufgegeben und ist im Parlament in Myanmar vereidigt worden. Als Abgeordnete will sie nun versuchen, "die Wünsche des Volkes hundertprozentig zu erfüllen".

Mit gut einwöchiger Verspätung ist Myanmars Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi im Parlament als Abgeordnete vereidigt worden. Der Einzug hatte sich verzögert, weil sie zunächst die Eidesformel ablehnte, mit der sie den Schutz der von ihr kritisierten Verfassung geloben sollte. Sie gab ihren Widerstand auf Druck von Partei und Wählern schließlich auf. Die Parlamentssitzung wurde anschließend beendet. Das Parlament tagt voraussichtlich im Juni wieder.

Aung San Suu Kyi hat am Mittwoch den Verfassungseid geleistet und ist nun Parlamentsabgeordnete in Myanmar. (Foto: AFP)

"Ich bin sehr glücklich, im Parlament zu sein", sagte Suu Kyi nach dem feierlichen Akt in der Hauptstadt Naypyidaw. "Ich werde versuchen, die Wünsche des Volkes hundertprozentig zu erfüllen." Mit ihr legten 33 weitere Abgeordnete ihrer Partei Nationalliga für Demokratie (NLD) den Amtseid ab. Drei weitere Personen, die bei den Nachwahlen am 1. April ebenfalls Mandate im Unterhaus gewonnen hatten, waren wegen einer Auslandsreise nicht dabei.

Die NLD hatte zunächst auf einer Änderung der Eidesformel bestanden. Die Abgeordneten wollten lediglich die Achtung der Verfassung zum Ausdruck bringen, weil sie den Wählern versprochen hatten, sich für eine Verfassungsänderung einzusetzen. Die Eidesformel, die Verfassung zu schützen, sichere die Vormachtstellung des Militärs, kritisierte Suu Kyi.

Ihren Meinungsumschwung begründete sie damit, nur durch Flexibilität könne man seine Ziele ohne Gewalt erreichen. Vom Ziel der Verfassungsänderung sei die Partei nicht abgerückt, betonte die 66-Jährige Anfang der Woche.

Ihre Partei hatte bei den Nachwahlen am 1. April insgesamt 43 von 45 Sitzen gewonnen, sechs davon im Oberhaus und in Regionalparlamenten. Im Unterhaus bleibt die Fraktion mit rund acht Prozent der Stimmen eine kleine Minderheit.

Myanmar wurde jahrzehntelang mit harter Hand von einer Militärjunta regiert und war bis vor kurzem international völlig isoliert. Die Militärs übergaben die Macht im vergangenen Jahr an eine zivile Regierung, die politische und wirtschaftliche Reformen einleitete und einen Dialog mit Suu Kyi begann. Die Friedensnobelpreisträgerin hatte unter der Militärführung 15 Jahre im Hausarrest verbracht.