Franz Müntefering, eine Instanz der SPD. Die Hingabe, mit der er seine krebskranke Frau gepflegt hat, nötigt der Partei Respekt ab. Mancher denkt an sein Comeback.
Vor wenigen Wochen, als die Krise der SPD mit Händen zu greifen war, da meldete sich Franz Müntefering wieder. Er schrieb von zu Hause in Bonn aus mit der Schreibmaschine einen Brief an Parteichef Kurt Beck und andere Genossen. Der Sozialdemokrat geißelte darin die Politik gegenüber der Linken, die mal ausgegrenzt werden sollten und dann - nach der Hessen-Wahl - wieder nicht. "Der Fehler ist gemacht", schrieb er. Und alle in der Partei wussten: Hier meldet sich einer mit jener sachlichen Autorität, die andere nicht haben.
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Mit dem typisch roten Schal bekleidet geht Franz Müntefering im November 2006 bei einer SPD-Präsidiumssitzung an einem SPD-Plakat mit Slogan vorbei. (© Foto: dpa)
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Viele in der SPD bedauerten, dass Müntefering im November 2007 als Vizekanzler und Arbeitsminister der großen Koalition in Berlin zurückgetreten war - weil er sich um seine krebskranke Frau Ankepetra kümmern wollte. Die Entscheidung verdiente Respekt, genauso wie die Liebe, mit der sich Müntefering bis zu ihrem Tod am Donnerstagnachmittag um Ankepetra kümmerte. Er sei ihr "Oberpfleger", teilte er Freunden mit.
Was nun?, fragen sich erfahrene Genossen. Was wird nach den Wochen der Trauer und Pietät? In Gedanken war Müntefering nie richtig weg. Kommt er jetzt in Realität in höherer Funktion wieder? Schließlich ist er immer Abgeordneter des Bundestags geblieben.
Klare Worte, kurze Sätze
Müntefering, 68, seit 42 Jahren in der Partei, ist eine Instanz der Sozialdemokraten. Schon zu Amtszeiten war Müntefering nie ein bequemer Politiker. Er hat den Mund aufgemacht, wenn es etwas zu sagen gab - das machte ihn letztlich im Jahr 2004 zum Bundesvorsitzenden der SPD. Er erhielt 95,1 Prozent der Stimmen, das beste Ergebnis eines SPD-Chefs seit 1991.
Der Rücktritt als Minister hat ihn in der SPD noch beliebter gemacht. Manche sehen die Kombination aus einem Parteichef Müntefering und einem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier als Ideal-Kombination für den Bundestagwahlkampf 2009.
Klare Worte, kurze Sätze - das ist das Markenzeichen Münteferings. Im April 2005 beispielsweise kritisierte er das Vorgehen von Beteiligungsgesellschaften, die in Firmen ein- und schnell wieder aussteigen - und verglich sie mit "Heuschrecken". Das Wort hat sich eingebürgert.
2006 dann äußerte Müntefering, dass es "unfair" sei, die CDU und die SPD an ihren Wahlkampfversprechen zu messen. Beide Parteien hätten die absolute Mehrheit nicht erreicht - der Koalitionsvertrag sei der einzige Maßstab, der gelte.
Als Parteichef Beck 2006 - wenige Monate nach seinem Amtsantritt - eine Debatte über die Unterschichten ("Prekariat") begann, hielt Müntefering dagegen. Im Mai 2007 stellte der Minister dann den Obergenossen rhetorisch bei einer Spargelfahrt des Seeheimer Kreises in den Schatten. Das Verhältnis der beiden ist problematisch.
"Nicht auf dem Misthaufen gelandet, sondern in der Regierung"
Als Beck aber an der Agenda 2010 herumfummelte, die unter anderem Müntefering im Verbund mit Altkanzler Gerhard Schröder ersonnen hatte, kam es zum Crash. Müntefering lehnte Becks Plan ab, die Auszahlung des Arbeitslosengeldes für Ältere zu verlängern.
Noch im März dieses Jahres schloss der frühere SPD-Vorsitzende ein politisches Comeback nicht aus, auch wenn er "im Moment in Deckung" sei. Ein Comeback befürworten auch seine Parteigenossen. Laut einer Forsa-Umfrage wünschten sich jüngst 51 Prozent der SPD-Mitglieder, Müntefering würde auf die politische Bühne zurückkehren.
Als der gebürtige Sauerländer im Januar 2007 in Berlin den Rhetorik-Preis erhielt, bemerkte er: "Ich habe mal gesagt: Opposition ist Mist ... Ich möchte dazu beitragen, dass ich 2009 sagen kann: Ich bin nicht auf dem Misthaufen gelandet, sondern in der Regierung."
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(sueddeutsche.de/jja)
Der Kommentar von peer.armutat:geht den richtigen Weg nicht von 1933 ?? auch nicht von was hat er gesagt(Muente) kaum schreibe ich mit Muente koennte es gehen schon sind die Heckenschuetzen(RoterBaron ect.)zur Stelle,alleine schon deren Behauptung Muente ist schuld(Rente67 HartzIV usw) ist schon so abwegig;denn diese Kommentatore/es waren
noch nie in einem Minesterium dort wird die Arbeit oder auch nicht gemacht,dann kommen
noch die Kommisionen,Staatssekretaere.grosse Minister-Runde und dann erst darf der
Ressort-Minister sagen was Sache ist.Denkt mal alle nach Euer Tradycja
solange die SPD (und zwar der Teil der Partei, der was zu bestimmen hat) an ihrem Agendakurs festhält, wird sie sich selbst endgültig überflüssig machen bzw. bestenfalls noch als Juniorpartner der CDU und auf Augenhöhe mit der FDP sein - je nachdem, ob in der Union dann mal gerade die Sozialausschüsse mit ihrem Arbeiterführer Rüttgers den Ton angeben oder die Mittelstandsvereinigung, werden dann Koalitionen mit der SPD oder der FDP geschlossen... die ehemals treuesten SPD-Basismitglieder und -wähler jedoch werden sich noch stärker der Linkspartei zuwenden, weil die SPD ihre vornehmste Aufgabe, Schutzmacht der (ganz) kleinen Leute, der Ausgegrenzten und Gestrauchelten zu sein, auf dem Altar des neoliberalen marktradikalen Götzen geopfert hat. Ist es nicht geradezu rührend mitanzusehen, wie sich die Unionsapologeten und ihre wirtschaftsliberalen Gesinnungsfreunde unter den Foristen hier auf einmal um den im wahrsten Wortsinne rechten Weg der SPD sorgen?
Ich hoffe, daß Müntefering zurückkommt. Aber bitte ohne wenn und aber!
Tatsächlich ist der Gedanke des ALG 2 folgender: Davor konnten Sie, wenn Sie Arbeitslosenhilfe- oder auch Sozialhilfe-Empfänger waren, nicht arbeiten gehen, weil Sie sonst Ihren Anspruch auf die jeweilige Leistung verloren hätten. Und zwar ganz. Das heißt, Sie hätten auch keinen Job annehmen können, in dem Sie nur wenig verdient hätten, und zwar so wenig, dass Sie nicht davon leben hätten können. Sie waren gezwungen, NICHT zu arbeiten, denn eine Aufstockung über die Arbeitslosenhilfe gab es nicht. Langzeitarbeitslose hatten so immer weniger Chancen, ins Berufsleben zurück zu kehren, weil naturgemäß nach zu langer Pause ein Arbeitsplatz erst recht nicht mehr zu finden ist.
Die Grundidee des ALG2 war es, zu ermöglichen, dass auch solche Jobs noch angenommen werden können, die nur ein geringes Einkommen bieten, also auch nur wenige Wochenstunden, und der Rest, der zum Leben benötigt wird, aufgestockt werden kann, was vorher rechtlich nicht möglich war. Hat der Langzeitarbeitslose dann wieder Anschluss ins Berufsleben gefunden, dann hat er deutlich höhere Chancen, auch wieder einen Arbeitsplatz zu finden, der ein angemessenes und ausreichendes Einkommen bietet.
Die Grundidee, lieber apfelbutzn, ist somit eine sehr, sehr gute. Woran sie - wieder einmal - scheitert, ist das liebe Geld. Es ist zu wenig da. Deshalb sind die Sätze niedrig und das Auskommen schwer. Nur, wo nichts ist, kann nichts verteilt werden. Um daran zu arbeiten, braucht es aber keine Annährung an die Linkspartei, die Dinge verspricht, die sie nicht leisten kann, weil sie vor denselben leeren Kassen steht wie alle anderen, und auch keine Diffamierung eines ehrbaren Politikers wie Franz Müntefering.
rack66
Stalin in der sovietischen Verfassung
Müntefering bei einer Stammtischrede
"Wer nichts arbeitet, soll auch nichts essen"
Schröder "dann löst sich das Problem von alleine - ha ha ha"
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