Münchner Sicherheitskonferenz:Erkennen Sie diese Drohne?

  • Israels Premierminister Benjamin Netanjahu spricht sich gegen eine Beschwichtigungspolitik gegenüber Iran aus.
  • Sein Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz bildet den vorläufigen Höhepunkt der politischen Eskalation zwischen Israel und Iran.
  • Der frühere US-Außenminister John Kerry warnt hingegen davor, das Nuklearabkommen mit Iran zu zerstören.

Von Stefan Kornelius

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat Iran als "die größte Bedrohung für die Welt" bezeichnet und vor einer massiven Reaktion seines Landes gewarnt, sollte Teheran seine Präsenz in Syrien oder im Libanon ausbauen. "Israel wird es nicht zulassen, dass Iran uns eine Schlinge um den Hals legt", sagte der Regierungschef auf der Münchner Sicherheitskonferenz, wo Zuhörer in einem vollbesetzten Saal geradezu atemlos seinen scharfen Worten folgten.

Netanjahu warnte vor einer Beschwichtigungspolitik gegenüber Iran. Als Beweisstück für seine Forderung nach mehr Härte brachte er ein Trümmerteil einer angeblich iranischen Drohne mit, die Israel in der vergangenen Woche über seinem Territorium abgeschossen hatte. Iran hatte geleugnet, dass die Drohne aus seinem Arsenal stammt. Netanjahu sagte an den iranischen Außenminister Mohammed Zarif gerichtet, der sich ebenfalls in München aufhält: "Erkennen Sie (die Drohne)? Sie sollten es, sie gehört Ihnen. Fordern Sie uns nicht heraus."

Der Auftritt Netanjahus bildete den vorläufigen Höhepunkt einer politischen Eskalation zwischen Israel und der US-Regierung auf der einen Seite und Iran auf der anderen Seite. Netanjahu definierte zwei rote Linien und kündigte wiederholt an, dass Israel eine Umzingelung Irans nicht hinnehmen werde.

Es liege am syrischen Machthaber Assad, so Netanjahu, Iran nicht im eigenen Land zu tolerieren. "Wir waren bisher nicht in den Syrien(-Krieg) verwickelt", so der Premier, "aber Assad treibt uns in eine andere Position". Iran verändere den Status quo in der Region durch seine massive Präsenz auf syrischem Territorium und die Bewaffnung der Hisbollah mit Präzisionsraketen. Das werde Israel stoppen, "ehe das Problem zu groß" werde.

Netanjahu warnte ebenfalls vor Naivität im Umgang mit dem iranischen Nuklearprogramm. Das Land werde nach Ende der Laufzeit des Nuklearabkommens aus dem Stand zur Atommacht werden. Außerdem sei das Inspektions-Regime löchrig. "Sobald dem Iran Nuklearwaffen zur Verfügung stehen, kann die Aggression nicht mehr kontrolliert werden."

Mit Blick auf die Staatengemeinschaft und die Sanktionsdebatte sagte Netanjahu, man müsse wählen, mit wem man Geschäfte machen wolle: mit Iran oder mit der amerikanischen Volkswirtschaft.

Der frühere US-Außenminister John Kerry, einer der Väter des Nuklearabkommens, warnte hingegen davor, das Nuklearabkommen zu zerstören. Netanjahu zeigte freilich auch einen versöhnlichen Moment: Wenn sich das iranische Volk von seinem Regime befreit habe, gebe es Hoffnung, die uralte Freundschaft zwischen dem persischen und dem jüdischen Volk wieder zu beleben.

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