Münchner Sicherheitskonferenz De Maizière lehnt gemeinsame europäische Armee ab

Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) fordert kluge Arbeitsteilung zwischen EU und Nato.

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Nein zur EU-Armee: Verteidigungsminister de Maizière fordert stattdessen eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen EU und Nato. Dafür wären aber Zugeständnisse von Frankreich und Großbritannien nötig.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat einer gemeinsamen europäischen Armee eine Absage erteilt. Stattdessen müsse die Zusammenarbeit von Europäischer Union und Nato besser werden, sagte de Mazière zu Beginn der Münchener Sicherheitskonferenz. Das gemeinsame Vorgehen müsse sich ergänzen. "Also nicht: Nato oder EU, sondern Nato und EU - in kluger Arbeitsteilung", sagte er.

"Da brauchen wir jetzt nicht zusätzlich die Vision einer gemeinsamen europäischen Armee, die wiederum viele abschreckt", sagte de Maizière. Deutschland sei politisch vor allem in der EU und sicherheitspolitisch vor allem in der Nato zu Hause. "Deshalb wollen wir dazu beitragen, dass sicherheitspolitisch Frankreich Nato-freundlicher und Großbritannien EU-freundlicher wird." Schafften die Europäer eine bessere Lasten- und Aufgabenverteilung auch mit der Nato, sei viel gewonnen.

Eine engere Zusammenarbeit sei auch in der Rüstungspolitik nötig. "Unter Verbündeten - und hier meine ich EU und Nato - darf es keinen unkoordinierten Abbau von Fähigkeiten geben", forderte de Maizière. Eine engere Zusammenarbeit in der EU dagegen hätte viele Vorteile. "Stellen Sie sich zum Beispiel vor, in Europa würden Aufklärung aus der Luft, Lufttransport, Luftbetankung, wichtige Teile der Logistik und der Ausbildung nur noch von allen oder einigen Staaten gemeinsam gemacht", sagte der Minister.

Global betrachtet zur Sicherheitskonferenz Deutschland hält sich zurück

Der Einsatz in Mali ist eines der bestimmenden Themen der Münchner Sicherheitskonferenz - und auch, wie sich die Deutschen dazu verhalten. Was sonst noch auf der Tagung diskutiert wird und welchen Kurs Deutschland außenpolitisch derzeit fährt. Eine Analyse.

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Die Europäer sollten künftig sicherheitspolitisch etwas leisten können, was ein Bündnis wie die Nato so nicht leisten könne, sagte de Maizière. "Ich denke hier insbesondere an den Bereich der zivilen und der zivil-militärischen Zusammenarbeit, der in der öffentlichen Wahrnehmung und in der Umsetzung eher ein Schattendasein führt."

Das Eingreifen Frankreichs in Mali bezeichnete der Minister als richtig. Um einen Konflikt nachhaltig beizulegen, sei die militärische Intervention immer nur der Beginn eines langen Prozesses. Militärische Überlegenheit im klassischen Sinne sei kein Garant für eine nachhaltige Befriedung. Die EU könne hier als Ergänzung zur Nato den militärischen, politischen und ökonomischen Einsatzes verzahnen, so de Maizière. Dazu wäre auch eine bessere Verzahnung mit den Finanzinstrumenten der EU-Kommission zur langfristigen Stabilisierung von Krisenregionen wünschenswert.

Für Süddeutsche.de live vor Ort: Johannes Kuhn und weitere Kollegen twittern unter @live_SZ von der Münchner Sicherheitskonferenz.