Monika Hohlmeier:Auf Bewährung drinnen

Die Liste der Vorwürfe war lang - doch die Ministerin schien alle Affären zu überstehen. Tatsächlich genießt die Strauß-Tochter aber beim eigenen Anhang und im bayerischen Kabinett nur noch mäßigen Kredit. Ministerpräsident Edmund Stoiber könnte sie entlassen, ohne schwere Nachbeben in seiner Partei fürchten zu müssen.

Von Peter Fahrenholz

Ministerpräsident Edmund Stoiber ist ein Mann, dem normalerweise kein Detail entgeht. Aufmerksam wird Stoiber deshalb die Berichte über den Auftritt seiner Kultusministerin Monika Hohlmeier auf dem traditionellen Gillamoos in Abensberg zur Kenntnis genommen haben.

Pfiffe und Buh-Rufe musste Hohlmeier dort einstecken, der Applaus blieb schütter. Ein rauschender Bierzeltauftritt, das weiß Stoiber aus eigener Erfahrung, sieht anders aus.

Weil eine Bierzeltrede in Bayern mehr ist als nur politische Folklore, sondern immer auch eine Art Stimmungsbarometer, kann Stoiber daraus einen wichtigen Schluss ziehen: Die schwer angeschlagene Hohlmeier genießt auch beim eigenen Anhang nur noch mäßigen Kredit. Der Ministerpräsident könnte die Strauß-Tochter also entlassen, ohne schwere Nachbeben in seiner Partei fürchten zu müssen.

Vielleicht müsste er aber auch nur ein wenig die Stimmung in seiner eigenen Regierung ausloten. Im Kabinett, so ist zu hören, sei die Meinung in Sachen Hohlmeier "einhellig", es traue sich nur niemand, offen darüber zu reden.

Es ist viel zusammengekommen

Selbst in den Augen hartgesottener CSU-Kämpen ist im Fall Hohlmeier zu viel zusammengekommen: die unappetitliche Münchner CSU-Affäre, in die Hohlmeier auch nach Überzeugung eigener Parteifreunde tief verstrickt ist; der Erpressungsversuch gegenüber Parteikollegen, den Hohlmeier erst vehement bestritt, ehe Stoiber sie zu einer Entschuldigung zwang, die die Ministerin ohne jede Einsicht mit allen Zeichen des Widerwillens leistete; die ungenierte Vermengung von Staats-, Partei-, und Privatinteressen in ihrem Ministerium. Und schließlich der Vorwurf der Günstlingswirtschaft.

Dass Hohlmeier ausgerechnet der Blindenschule, bei der ihr Mann als Direktor arbeitet, einen üppigen Staatszuschuss gewährt hat, wird in Regierungskreisen keineswegs als Bagatelle eingeschätzt. "Das halte ich für politische Korruption", sagt ein Kabinettsmitglied. Es gehört nicht viel Phantasie dazu, sich vorzustellen, dass der ehrpusselige Stoiber das genauso sieht.

Warum der Regierungschef im Fall Hohlmeier so viel Geduld an den Tag legt, hängt paradoxerweise auch damit zusammen, dass Stoiber in anderen Fällen die Trennung von langjährigen Weggefährten kühl und emotionslos vollzogen hat. Stoiber wolle dem Vorwurf, er lasse Parteifreunde zu schnell fallen, wenn es brenzlig wird, keine neue Nahrung geben, heißt es.

Der zweite Grund für Stoibers Zaudern ist eine irrationale Strauß-Komponente. Stoiber hat zwar mit allerlei Gepflogenheiten der Ära Strauß aufgeräumt, die Person Strauß habe für ihn aber noch immer eine fast mystische Bedeutung, sagen Stoiber-Kenner.

Die zweite Chance ist aufgebraucht

Angeblich stand Stoiber schon mehrmals kurz davor, Hohlmeier in die Wüste zu schicken. Hätte sie trotz Stoibers Druck eine Entschuldigung verweigert, wäre es das gewesen. Die zweite Chance, die Stoiber seiner Ministerin eingeräumt hat, ist mittlerweile längst aufgebraucht.

Doch die Logik der Münchner CSU-Affäre wird es mit sich bringen, dass die Sache noch lange nicht ausgestanden ist. Die verurteilten Wahlfälscher Christian Baretti und Rasso Graber haben in erster Instanz trotzig geschwiegen, das hat ihnen aber nichts genützt, die Urteile sind ziemlich happig ausgefallen.

Wenn sie ihre Strafen mildern wollen, müssen sie in der Berufungsinstanz reden. Auch über die Rolle von Monika Hohlmeier.

Und dann wird es zwangsläufig wieder Schlagzeilen geben - mit neuen oder neu aufgekochten alten Vorwürfen. Sollte das so kommen, prophezeit ein Vertrauter des Regierungschefs, "ist es in zwei Tagen vorbei".

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