Mögliches deutsches Engagement Bundeswehr sieht Spielraum für Mali-Einsatz

Die französische Regierung hat Transporthilfe angefragt, laut Bundeswehr stehen dafür vier Transall-Flugzeuge und ein Airbus zur Verfügung. Jetzt muss Verteidigungsminister de Maizière entscheiden, ob deutsche Soldaten nach Afrika fliegen.

Von Daniel Brössler und Christoph Hickmann, Berlin und Martin Winter, Brüssel

Nach neuen Vorstößen der islamistischen Aufständischen in Mali will Frankreich seine Truppen im Kampf gegen die Rebellen deutlich verstärken. Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian plant nach übereinstimmenden Berichten, bis zu 2500 Soldaten in das westafrikanische Land zu schicken. Präsident François Hollande hatte zuvor von etwa 750 Soldaten gesprochen, die in Mali im Einsatz seien. Am Dienstagabend rückte ein Konvoi aus 30 französischen Panzern von Malis Hauptstadt Bamako in Richtung Norden aus, der von Islamisten kontrolliert wird.

Frankreich habe kein Interesse daran, langfristig in Mali zu bleiben, sagte Hollande am Dienstag. Der Militäreinsatz habe nichts mit "der Politik einer anderen Zeit" zu tun, so Hollande unter Anspielung auf die französische Kolonialvergangenheit in Afrika. Vor einem Rückzug aus Mali müsse aber garantiert werden, dass es dort wieder Sicherheit und eine funktionierende Verwaltung gebe, dass Wahlen organisiert würden und dass keine Terroristen mehr das Land bedrohten.

Die Bundesregierung trieb unterdessen die Planungen für die logistische Hilfe voran, die sie Frankreich in Aussicht gestellt hat. Im Vordergrund standen Überlegungen, der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas beim Transport von Soldaten nach Mali zu helfen. Diese will Mali mit 3300 Soldaten unterstützen. In Berlin werde die Entsendung von vier Transall-Transportflugzeugen und einem Airbus geprüft, meldete die Deutsche Presse-Agentur.

Vorentscheidung am Mittwoch erwartet

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bestätigte nur, sein Haus prüfe "eine Unterstützung im Bereich des Lufttransports". Es gehe aber auch um medizinische und humanitäre Hilfe. Von der Art des Auftrags hänge es ab, ob der Bundestag über die Mission abstimmen müsse. Eine Vorentscheidung über die Art der Hilfe wurde für Mittwochmorgen in der Kabinettssitzung erwartet, wo Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Gelegenheit hat, sich mit de Maizière und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) abzustimmen.

Im Anschluss an die Sitzung empfängt Merkel den Präsidenten der Elfenbeinküste und derzeitigen Ecowas-Vorsitzenden, Alassane Ouattara. Für Donnerstag hat sich der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian bei de Maizière in Berlin angesagt. Auch die Europäische Union beschleunigt ihre Pläne für den schon im vergangenen Jahr beschlossenen Einsatz zur Ausbildung des malischen Militärs (EUTM). Für Donnerstag hat die außenpolitische Beauftragte der EU, Catherine Ashton, die europäischen Außenminister zu einer Sondersitzung nach Brüssel einberufen. Dann sollen die Minister einen Operationsplan in Auftrag geben, wie aus diplomatischen Kreisen zu erfahren war. Bald darauf könne dann der Einsatz beschlossen werden.

Bei optimalem Ablauf könnten dann die ersten der vorgesehenen 200 Ausbilder Ende Februar auf dem Weg nach Mali sein. Die Ausbilder sollen sich ausdrücklich nicht an Kämpfen beteiligen. Einige von ihnen sollen aus Deutschland kommen.