Militärputsch in der Türkei "Kaum jemand ist heute noch bereit, zu putschen"

Türkei-Experte Udo Steinbach hat drei der vier Militärputsche in der Geschichte des Landes begleitet und erklärt, warum dieses Mal alles anders ist.

Interview von Julia Ley

SZ: Herr Steinbach, die Türkei hat in der Geschichte ihrer Republik bereits vier Militärputsche erlebt. Sie selbst haben als Wissenschaftler drei davon begleitet, den ersten in den siebziger Jahren als Leiter des Nahost-Referats der Stiftung Wissenschaft und Politik. Was ist an diesem Putsch anders als an den vorigen?

Udo Steinbach: Dieser Putschversuch ist nicht von der Militärführung ausgegangen, sondern ganz offensichtlich von niederrangigen Offizieren. Die haben sogar den Generalstabschef als Geisel genommen. Es ist also ein Putsch von unten in der Armee - und das unterscheidet ihn von allen vorherigen, vor allem von dem von 1980. Damals hat die Armee geschlossen die Macht übernommen - nach vorheriger Absprache mit den Nato-Verbündeten. Man war froh, dass die Militärs eingreifen und das Land vor dem Verfall retten.

Das scheint heute unvorstellbar. US-Präsident Obama und die Bundeskanzlerin haben sich sehr deutlich gegen den Putschversuch ausgesprochen. Aber auch die Opposition im Land selbst.

Auch das war früher anders. Die Armee erfuhr bis in die neunziger Jahre hinein großen Zuspruch. Sie war die einzige Institution, der die Bürger vertrauten. Die Politik hingegen galt als korrupt und selbstsüchtig. Heute steht Recep Tayyip Erdoğan an der Spitze des Staates. Er hat ein sehr hohes Maß an Zuspruch, weil er unglaublich viel Charisma hat. Und weil es ihm gelungen ist, sich als Stimme der Nation auszugeben.

Also haben auch Sie nicht mit einem Putsch gerechnet?

Nein, das hat niemand. Um das zu verstehen, muss man die vergangenen zehn Jahre Revue passieren lassen. Im Jahr 2004, zu Beginn der Ära Erdoğan, regte sich in der Armee starker Widerstand gegen ihn. 2007 steuerte der schwelende Konflikt dann auf einen Höhepunkt zu: Damals sollte Abdullah Gül Präsident werden - ein Mann, dessen Frau Kopftuch trug. In der Türkei war das unerhört. Und es hat das Militär auf den Plan gerufen, das ein Memorandum gegen Gül veröffentlichte. Aber Erdoğan hat sich durchgesetzt.

Wie ist ihm das gelungen?

Zum einen hat er immer wieder Volksbefragungen durchgeführt, er hatte damals eine ganz starke demokratische Legitimation. Am Ende hat er das Volk entscheiden lassen, ob es einen muslimischen Präsidenten will. Und das Volk hat Ja gesagt. Erdoğan hat also den Widerstand der Kemalisten mit demokratischen Strategien überwunden. Nur: Diesen Weg hat er jetzt verlassen.

Warum der Putschversuch scheiterte

Es dauert Stunden, bevor Präsident Erdoğan sich zu Wort meldet. Doch dann wird klar: Das Militär ist gespalten - und nicht einmal Erdoğans Gegner in Politik und Gesellschaft unterstützen den Umsturz. Von Gökalp Babayiğit mehr ...

Wobei es ja auch langwierige und zum Teil scharf kritisierte Prozesse gegen Militärs gab ...

Sie meinen die Ergenekon-Prozesse ab 2007/2008. Dadurch wurde bekannt, dass es unter den Offizieren der Armee wiederholt Putschpläne gegeben hatte - diesen sogenannten "tiefen Staat" haben die Prozesse aufgedeckt. Das war eine faszinierende Konfrontation - am Ende landete sogar ein Generalstabschef im Gefängnis. Und die Militärführung musste plötzlich mit einem neuen Ton leben: Ihr Budget wurde gekürzt, Beförderungen mussten politisch genehmigt werden. Es war das Ende der politischen Einflussnahme des Militärs.

Bis jetzt. Anscheinend haben genug regierungskritische Elemente überlebt, um diesen Putsch auf die Beine zu stellen.

Nun, das Militär ist nach wie vor kritisch, viele sind Kemalisten - aber kaum jemand ist heute noch bereit, zu putschen. Schon während der Ergenekon-Prozesse zeigte sich, dass führende Militärs immer wieder die Putschpläne niederer Offiziere verhindert haben. Doch es gibt noch einen anderen Grund: In den vergangenen 24 Monaten sind viele Militärs rehabilitiert worden, weil Erdoğan sie mit einem Mal wieder brauchte. Als die Kurdenfrage eskalierte, wurde der Ergenekon-Prozess plötzlich abgeblasen. Viele, die zu langen Haftstrafen verurteilt waren, sind auf einmal zurückgekehrt.