Ein Kommentar von Stefan Kornelius

Die Finanzkrise ist zum Sicherheitsproblem geworden, das allumfassende Spardiktat greift auch in die Verteidigungsbudgets ein. So erzwingt die Krise in Europa und ganz besonders in Deutschland neue Strukturen: Es ist Zeit für grundlegende Militärreformen.

Ein wenig zugespitzt könnte man behaupten, dass es die Krise der Staatsbudgets nicht gäbe, wenn es keine Armeen gäbe. Denn die Armeen standen Pate bei der Schöpfung des modernen Finanzwesens. Es waren die stehenden Heere, die Berufsarmeen, die nach dem Dreißigjährigen Krieg das Söldnertum der Wallensteins ablösten und damit dem modernen Staat ein Rückgrat gaben.

Dieser moderne Staat brauchte geordnete Finanzen, um seine Streitkräfte, Depots und die Ausrüstung zu bezahlen. Nur so konnten die marodierenden und sich selbst bereichernden Truppen gestoppt werden. So entstand das moderne Finanzwesen, weil der Staat zur Finanzierung der Heere auf regelmäßige Einnahmen angewiesen war und Steuern erheben musste.

Finanzen und Sicherheit bedingen einander. Deswegen ist es nur zwingend, dass sich die Industriestaaten in Zeiten der Finanzkrise um ihre Sicherheit sorgen. Dabei ist aber eine erstaunliche Verdrehung der Perspektive zu beobachten: Bisher haben Kriege Finanzprobleme ausgelöst, innere Unruhen haben Märkte destabilisiert. Jetzt gilt die umgekehrte Sicht.

Im Jahr der Eurokrise heißt die Frage: Wie wirkt sich der Kollaps der Märkte auf die Sicherheit aus? Sind es die Währungsprobleme, die Bündnisse brechen lassen? Wie viel Sicherheit kann sich ein hoch verschuldetes Land eigentlich leisten?

Plötzlich wird Undenkbares diskutiert

Die Finanzkrise ist zum Sicherheitsproblem geworden, zum Problem der Sicherheitspolitik. Das Spardiktat für alle Haushalte in Europa greift kräftig in die Budgets für Verteidigung ein, von Rom bis Stockholm stellen sich Europas Wehrminister auf harte Kürzungen ein. Das spanische Verteidigungsbudget fiel in diesem Jahr um neun Prozent. In Italien wurde zu bereits beschlossenen Kürzungen ein neuerlicher Rückgang um zehn Prozent vereinbart. Frankreich wird in drei Jahren bis zu fünf Milliarden Euro einsparen.

Selbst Undenkbares wird auf einmal diskutiert: Frankreich und Großbritannien tuscheln über eine Zusammenlegung der (sündhaft teuren) nuklearen Abschreckung. Der neue britische Verteidigungsminister Liam Fox kündigte "schonungslose und unsentimentale" Kürzungen an. In Schweden wurde die Wehrpflicht beendet - unter anderem, weil sie zu viel kostet. Värnplikt, die Pflicht zur Verteidigung, war mehr als eine militärische Bürde. Der Dienst für die Nation funktionierte auch als Kleber, der Gesellschaft und Staat zusammenhielt.

In Deutschland nimmt diese Debatte nun Fahrt auf. Im Juli will das Verteidigungsministerium seine Rechenmodelle vorlegen, im September soll das Kabinett sich mit den Kürzungen befassen, danach die Parteitage der Koalition. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg weiß nur zu gut, dass er nicht genug Freunde haben kann, wenn die Kreistage der Republik und die Bürgermeister erst einmal über Standorte diskutieren.