Merkel und die Bundeswehr Tante der Kompanie

Kanzlerin Merkel schreitet am vergangenen Montag eine Ehrenformation der Bundeswehr vor dem Bundeskanzleramt in Berlin ab.

(Foto: dpa)

Kanzlerin Merkel wusste nie viel mit der Bundeswehr anzufangen. Ihre Laienhaftigkeit wirkt, als sei sie nicht zuständig. Sie trägt einige Verantwortung für die marode Ausrüstung der Truppe.

Kommentar von Nico Fried

Ursula von der Leyen amtiert seit neun Monaten als Verteidigungsministerin. Diese Frist ist zweifellos zu kurz, um die Verantwortung für den bedenklichen Ausrüstungsstand der Bundeswehr bei ihr abzuladen. Eine andere aber ist schon lange an entscheidender Stelle mit dabei: Angela Merkel. Sie amtiert seit neun Jahren als Kanzlerin. Und ihr Teil der Verantwortung geht durchaus über das Maß hinaus, in dem ein Regierungschef sowieso immer an allem schuld ist.

Merkel hat das Verteidigungsressort stets nach Erwägungen besetzt, die mit seinem Gegenstand nichts zu tun hatten. Der glücklose Franz-Josef Jung war ihr erster Minister, weil Roland Koch es nicht sein wollte. Karl-Theodor zu Guttenberg war Nummer zwei, weil der Nachwuchsstar ein wichtiges Amt haben sollte. Das Ende ist bekannt. Thomas de Maizière wurde schon als politischer Sanitäter geholt, um von einer überstürzten Bundeswehrreform zu retten, was zu retten war. Ursula von der Leyen rückte ein, weil de Maizière beim Begrenzen mancher Schäden selbst nicht unbeschadet blieb.

Merkel hatte 2005 eine Bundeswehr auf dem Weg zur Interventionsarmee übernommen und blieb doch immer skeptisch gegenüber Auslandseinsätzen. Was ihr Vorgänger unter dem Risiko des Machtverlustes durchgesetzt hatte, verwaltete Merkel gerade mal mit dem Engagement, dessen es bedurfte, damit den Bündnisverpflichtungen Genüge getan würde. Ihre bevorzugte außenpolitische Strategie aber zielt darauf ab, Partner, auch umstrittene, so zu unterstützen, dass sie sich selbst um ihre Krisen kümmern können. Das bringt es auch mit sich, dass die Kanzlerin öffentlich wohl häufiger Waffenlieferungen ins Ausland verteidigt, als die adäquate Ertüchtigung der eigenen Truppe anzumahnen.

2010 hob sie Denkverbote für eine Reform der Armee auf

Merkel, die so glänzend die Kümmererin geben kann, weiß mit der Bundeswehr nicht viel anzufangen. Sie ist nie zur Mutter der Kompanie geworden, allenfalls zu ihrer Tante. Die Besuche der Kanzlerin bei der Truppe beschränken sich auf das Nötigste; die Laienhaftigkeit, die sie dabei zur Schau trägt, kann man auch als Signal interpretieren, dass sie eben nicht zuständig sei, jedenfalls nicht unmittelbar.

Diese Haltung vertrat Merkel auch, als es ums Grundsätzliche ging: 2010 hob sie Denkverbote für eine Reform der Bundeswehr auf. Das war das unausgesprochene Ende der Wehrpflicht. Die Überzeugungsarbeit aber blieb dem Minister Guttenberg überlassen. Man kann daraus Wertschätzung für das Ressortprinzip lesen. Doch ist Merkel dieses Prinzip nur dann wichtig, wenn es um Themen geht, die ihr persönlich nicht so wichtig sind. Euro-Krise oder Ukraine-Konflikt sind hingegen Beispiele dafür, dass Merkel trotz starker Minister auch mal selber sagt, wo's langgeht.

Nun begrüßt Merkel das Bemühen der Ministerin, die Mängel bei der Bundeswehr zu beseitigen. Die Verantwortung von der Leyens für die Zukunft zu würdigen, ist auch der Versuch der Kanzlerin, von der Verantwortung für ihre Unterlassungen in der Vergangenheit abzulenken.