Ein Kommentar von Daniel Brössler

Deutschland und Russland sind sich bewusst, dass ihrer Partnerschaft Grenzen gesetzt sind. Doch Routine ist für die Beziehungen der Länder nicht das Schlechteste.

Augenfälliger kann der Kontrast zwischen Aufbruch und Alltag nicht ausfallen. Als Dmitrij Medwedjew vor wenigen Tagen Barack Obama empfing, war es die Inszenierung einer glanzvollen Premiere.

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Angela Merkel und Dmitrij Medwedjew: Einen Neustart wird und muss es im deutsch-russischen Verhältnis nicht geben. (© Foto: AFP)

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Wenn der russische Präsident an diesem Donnerstag Kanzlerin Angela Merkel bei München zu deutsch-russischen Konsultationen trifft, so handelt es sich um die elfte Wiederholung. Einen Neustart, wie ihn der amerikanische Präsident in Moskau versprach, wird und muss es im deutsch-russischen Verhältnis nicht geben. Das hat Gründe, die niemand einfach aus der Welt schaffen kann.

Natürlich lässt der neue Ton Obamas auf insgesamt entspanntere Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hoffen. Der Streit über die Raketenabwehr ist vorerst entschärft. Es wird wieder über Abrüstung gesprochen. Leichter geworden ist auch die Suche nach einer gemeinsamen Linie gegenüber den Atom-Abenteurern in Iran.

Von der gewachsenen Gelassenheit profitieren auch Deutschland und Europa. Wer nun aber den Ausbruch einer neuen Ära im Verhältnis zu Russland erwartet, unterliegt einem Irrtum. Jenem, wonach für bisherige Schwierigkeiten allein George W. Bush verantwortlich gewesen ist.

Russland hat aber keineswegs nur auf Provokationen des Texaners reagiert. Vielmehr hat es zielstrebig einen Weg beschritten, von dem es auch jetzt nicht abweicht. Warum der Partnerschaft Deutschlands mit Russland Grenzen gesetzt sind, lässt sich exemplarisch erklären anhand der drei großen Gs: Geschichte, Gas und Georgien.

Der unterschiedliche Blick zurück ist dabei nicht das geringste Problem. Im Jubiläumsjahr 2009 geht die Interpretation historischer Wegmarken auf fast groteske Weise auseinander. Am 24. August jährt sich zum 70. Mal die Unterzeichnung des Hitler-Stalin-Paktes.

Zwei verbrecherische Regime teilten einen Teil Europas untereinander auf. Für Deutschland gehört es zur Staatsraison, das Unrecht anzuerkennen, das Polen und Balten damals widerfuhr. Russland hingegen verteidigt per Gesetz ein Geschichtsbild, das diese Wahrheit verbietet. Merkels Gast Medwedjew hat gar eine Kommission zum "Kampf gegen die Verfälschung der Geschichte" eingesetzt.

Ähnlich wie im Streit über die Vergangenheit ist sich Russland auch im Konflikt ums Gas keiner Schuld bewusst. Zutreffend wird auf die gegenseitige Abhängigkeit zwischen Lieferant und Abnehmer verwiesen. Sie bedeutet kein Problem, solange gleichzeitig Vertrauen herrscht.

Der nicht endende Konflikt zwischen Russland und dem - ebenfalls nicht unschuldigen - Transitland Ukraine aber hat die Zuversicht zerstört, dass Russland seine Ressourcen niemals als Waffe einsetzen würde. Aus gutem Grund widersetzt sich Europa mit der geplanten Nabucco-Pipeline dem russischen Versuch, auch den Zugang zu den zentralasiatischen Gasvorkommen gänzlich zu kontrollieren.

Was schließlich den Georgien-Konflikt betrifft, so hat Medwedjew erst kürzlich mit seinem Besuch in der abtrünnigen Provinz Südossetien Unbeirrbarkeit bewiesen. Die Anerkennung Südossetiens und Abchasiens als unabhängige Staaten nach dem Georgien-Krieg war ein Sündenfall der russischen Diplomatie. An dessen Folgen wird Merkel Medwedjew auch in München wieder erinnern müssen - ebenso wie sie nach der Sicherheit von Menschenrechtlern fragen muss nach der Ermordung der Aktivistin Natalja Estemirowa im Nordkaukasus.

Das alles hindert Deutsche und Russen nicht daran, gemeinsam nach Wegen aus der Wirtschaftskrise zu suchen, Partnerschaften einzugehen für die Verbesserung von Energieeffizienz und Infrastruktur in Russland, sich abzustimmen in der Weltpolitik. Das ist die Routine, um die es in München geht. Für die deutsch-russischen Beziehungen ist das nicht das Schlechteste.

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(SZ vom 16.07.2009/segi)