Am Mittwoch hat Angela Merkel gen Afrika abgehoben. Die Kanzlerin ist viel unterwegs - doch das wichtigste Reiseziel meidet sie: Afghanistan.
Am Mittwoch hat Angela Merkel gen Afrika abgehoben. Demnächst fliegt sie nach Asien. Und im November zu George W. Bush nach Texas.
Angela Merkel ist in Äthiopien eingetroffen (© Foto: dpa)
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Alles wichtige Reisen, kein Zweifel, daran ändert auch der Dauervorwurf der SPD nichts, dass die polyglotte Kanzlerin ihr Heil in der Außenpolitik suche, statt sich endlich um Mindestlohn und Pflegereform zu kümmern. Umso bedauerlicher aber ist, dass im Kalender der Kanzlerin bislang das wichtigste Reiseziel fehlt: Afghanistan.
Sechs Jahre nach Beginn des Bundeswehr-Einsatzes am Hindukusch ist das deutsche Engagement umstritten wie nie. Allen unbestreitbaren Erfolgen zum Trotz fördern Bombenanschläge und Entführungen den Eindruck, die Befriedung des Landes komme nicht voran. Die wachsende Zahl ziviler Opfer hinterlässt in Deutschland bei vielen das Gefühl, an einem falschen Krieg beteiligt zu sein.
Eine Mehrheit der Bevölkerung ist für einen Rückzug der Bundeswehr.
In dieser Situation werden Merkel und ihre Regierung nächste Woche im Bundestag um die Verlängerung des Isaf- und des Tornado-Einsatzes werben und Anfang November um eine weitere Unterstützung der besonders kontroversen Anti-Terror-Operation Enduring Freedom.
Auch wenn die Kanzlerin sich in vielen Gesprächen gründlich informiert haben mag - nichts liefert bei diesem Thema glaubwürdigere Argumente als der persönliche Eindruck vor Ort. Merkel aber war in den ganzen zwei Jahren ihrer Regierungszeit noch nicht in Afghanistan.
Sicherheitsbedenken? Verständlich, aber doch schwer nachvollziehbar angesichts von mehr als 3000 deutschen Soldaten, die sich tagtäglich hohen Risiken ausgesetzt sehen. Terminschwierigkeiten? Eine Frage der Prioritäten:
Wer zwei Tage Zeit hat, auf Grönland schmelzende Gletscher zu begutachten, müsste auch im dichtesten Terminplan noch eine Lücke finden, um den derzeit gefährlichsten Einsatz deutscher Soldaten auch an Ort und Stelle zu würdigen.
Überflüssige Symbolpolitik? Merkel weiß genau, welche Rolle Symbole spielen. Sie nützt sie überall da, wo sie besonders öffentlichkeitswirksam sind und ganz nebenbei auch noch die Möglichkeit bieten, politischen Rivalen eins auszuwischen.
Sie sprach in diesem Jahr vor der UN-Generalversammlung, entdeckte das Ziel eines deutschen Sitzes im Sicherheitsrat für sich und überließ ihrem Außenminister die wirklich mühsamen Gespräche. Auch in der Klimapolitik bewahrt sie geschickt die Hoheit über ein populäres Thema und verdrängt den zuständigen Minister in eine Statistenrolle.
Wo es aber knifflig wird, gibt sich Merkel plötzlich als Teil des Regierungskollektivs. Schon in der Diskussion um Veränderungen der Afghanistan-Mandate hat die Kanzlerin nicht geführt, sondern nur die Differenzen zwischen Außen- und Verteidigungsministerium moderiert.
So aber setzt sich Merkel dem Verdacht aus, dass sie es sich nach ihren G-8- und EU-Erfolgen nun in weicheren Themen gemütlich machen will.
- Bildstrecke Merkel reist durch Asien 27.08.2006
- Merkel in Grönland Zwischen schmelzenden Giganten 17.08.2007
- Bildstrecke Merkel bei den Potentaten Arabiens 05.02.2007
- Bildstrecke Merkel in Washington 02.07.2009
(SZ vom 4.10.2007)
Debatte über Militäreinsatz in Syrien
Die Bundeskanzlerin ist offensichtlich für alle Probleme dieser Welt zuständig, nur nicht für das, was uns in der Bundesrepublik auf den Nägeln brennt. Wozu leisten wir uns eigentlich noch einen Außenminister ? Der ist doch bei so einer Reise- Kanzlerin vollkommen überflüssig ! Zu Allem und Jedem, was in der Welt geschieht, hat Frau Merkel etwas zu sagen, nur trägt das alles nichts zur Problemlösung in unserem Staat bei, daher sind mir die hohen Umfragewerte ein Rätsel.
Was leistet diese Bundeskanzlerin für diesen Staat ???
Dabei setze ich einmal voraus, dass jeder, der das liest weiß, wer dieser Staat ist.
Der Staat bist Du, nicht irgendwelche Regierungen, Ministerien, Behörden und andere Einrichtungen, die sich die Bürger gegeben haben, um das geordnete Zusammenleben zu ermöglichen. Heute will man uns einreden, dass das der Staat sei. Das ist falsch !!!
Wir, die Bürger sind der Staat und wir sollten der Reise-Kanzlerin sagen, lösen Sie erst einmal unsere Probleme, bevor Sie die ganze Welt retten !
Aber daran kann ein deutscher Politiker/ in seinem Größenwahn ja keinen Gedanken verschwenden, wenn er denn jemals einen gehabt haben sollte.
Afghanistan wäre auch nicht schlecht, ja aber ? Nichts gegen Auslandsbesuche aber die Probleme im eigenem Land kann man dort vergessen doch sie bleiben.
Unsere Wirtschaft boomt. Die Armenspeisungen oder Suppenküchen wachsen auch.
Täglich werden Kinder geboren, auch Kinder die nie eine Zukunft haben werden. Allein das Umfeld, die Armut der Familie eine Möglichkeit für Bildung ist nicht in Sicht. Wo sich keine- keine- Partei drum kümmert, um die überschuldeten Familien da nehmen alle Abstand! Die Inkassobüros boomen und das für 30 oder 50 Jahre auch dann, wenn der Gläubiger nicht mehr existiert, wird weiter abenteuerlich abkassiert Mit dem Titel wurde ein Kunde gekauft für einen Apel ohne Ei!
Für Mord gibts 15 Jahre für Verschuldung lebenslänglich. Die Würde des Menschen aber was macht´s wir reisen um die Welt und bedauern die dortigen Zustände doch die im eigenem Land ?
Reisen Sie gut Frau Bundeskanzlerin.
Walter Wasilewski