Menschenrechte: Lob für Anti-Populisten

Einheimische versammeln sich um den Ort eines Luftangriffs am 11.11.2017 in der Nähe des Verteidigungsministeriums in Sanaa, Jemen.

(Foto: Hani Mohammed/dpa)

Die Organisation "Human Rights Watch" lobt den weltweiten Widerstand gegen autoritäre Regierungen - kritisiert in ihrem Jahresbericht aber auch massive Menschenrechts­verletzungen, etwa gegenüber Flüchtlingen.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat in ihrem Jahresbericht den weltweiten Widerstand gegen autoritäre Regierungen gelobt. Jedoch komme es weiter zu massiven Menschenrechtsverletzungen. Etwa in Myanmar und in Jemen, auch die Lage der Flüchtlinge in Libyen sei "grauenhaft", heißt es in dem am Donnerstag vorgestellten Bericht zur Lage der Menschenrechte in mehr als 90 Ländern. "Zentrale Lehre" sei es, dass sich Menschenrechte "erfolgreich gegen Angriffe der Populisten verteidigen lassen", schrieb HRW-Geschäftsführer Kenneth Roth. Frankreich sei wegen des Siegs von Emmanuel Macron gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen bei der Präsidentenwahl deutlichstes Beispiel. US-Präsident Donald Trump sei mit seiner Politik "gegen Einwanderer" auf "breiten Widerstand" gestoßen. Auch in östlichen EU-Staaten seien "populistische Regierungen auf Gegenwehr" getroffen. HRW kritisierte, dass Spitzenpolitiker auch versucht hätten, "mit Populisten Schritt zu halten", wie in Österreich und in den Niederlanden. In der Türkei, in Ägypten oder China, wo Widerstand unterdrückt werde, seien die Populisten erstarkt.